Ampel geplatzt, was kommt nun

[DruideMerlin]

? Wer hat das denn behauptet...?

Saskia lebt in Fantasien.
Habeck bei den Grünen als Kanzlerkandidat gegen Merz ist hingegen eine gute Idee.
Auch wenn die Kombi schwarz grün das Land wieder unregierbar machen wird...

Es gibt auch Bundesländer, die mit einer solchen Koalition arbeiten.
Das Regierungsproblem lag nicht an Habeck, sondern an Lindner. Nur Söder und Merz sind strickt gegen eine Verbindung mit den Grünen. Merz würde möglicherweise Lindner mit ins Boot nehmen, das aber nach den Wahlen kaum noch möglich sein wird (derzeit 3,9%)?

Im Augenblick hat die CDU keine Mehrheit und muss noch mindesten 2 Parteien mit ins Boot nehmen. CDU + SPD = 48,5%.

Merlin

 

[SelbstSein]

Back zu 1973... #nevercdu #nomerz

Wie Trump die deutsche Politik beeinflusst​

Aber warum will Scholz überhaupt so lange warten? Der Bundeskanzler spielt womöglich auf Zeit, um seine Partei für den Wahlkampf stark zu machen. Hinzukommt, dass seine Regierung nun noch wichtige Erfolge verbuchen kann, sollten die Gesetzesvorhaben noch gelingen. Ansonsten dürfte das Versagen der Ampel und damit auch das Versagen von Scholz in den Köpfen der Deutschen zurückbleiben. Das will er offenbar um jeden Preis verhindern.

Friedrich Merz will genau das verhindern und sich und seine Partei für den Wahlkampf positionieren. Da kommt ihm der Sieg von Donald Trump (78) zum neuen US-Präsidenten gerade recht. Die Politik Trumps spielt der CDU in die Karten. Zum Beispiel in puncto Klimawandel.

Trump ist kein grosser Freund von Massnahmen gegen den Klimawandel. Im Gegenteil. Darum wird er wohl nun gegen die Massnahmen Deutschlands arbeiten und die Bemühungen sabotieren. «Das gibt auch den Kräften in unserem Land Aufschwung, die ebenfalls den Kampf gegen den Klimawandel von der Agenda nehmen wollen. Dazu zählen Teile der CDU und der FDP, aber ganz besonders die AfD und das BSW», sagte Wolfgang Schroeder, Experte für deutsche Politik an der Uni Kassel, diese Woche zu Blick.

https://www.blick.ch/ausland/nach-ampel-aus-warum-merz-jetzt-so-schnell-wie-moeglich-auf-neuwahlen-draengt-id20302501.html

 

[kleinelady86]

Trump wird dank scholz die deutsche Politik stark beeinflussen, allein schon die Wahl wird trump stark beeinflussen können.
Scholz gibt Trump die besten Voraussetzungen dafür. Eine Vertrauensfrage zum Zeitpunkt an dem Trump offiziell ins Amt kommt und Gesetze erlassen kann ist ein Ass für Trump.
Wir haben dann keine Regierung sind im Wahlkampf und niemand kann handeln wenn Trump etwas tut also "großartige" Voraussetzungen und das wird einen Einfluß auf das Wählerverhalten haben.

 

[kleinelady86]

Im Januar vor Trumps offiziellen Amtseintritt wählen, wäre definitiv das kleinere Übel

 

[FreeStar]

[/QUOTE]

Es gibt auch Bundesländer, die mit einer solchen Koalition arbeiten.
Das Regierungsproblem lag nicht an Habeck, sondern an Lindner. Nur Söder und Merz sind strickt gegen eine Verbindung mit den Grünen. Merz würde möglicherweise Lindner mit ins Boot nehmen, das aber nach den Wahlen kaum noch möglich sein wird (derzeit 3,9%)?

Im Augenblick hat die CDU keine Mehrheit und muss noch mindesten 2 Parteien mit ins Boot nehmen. CDU + SPD = 48,5%.

Merlin

??
Ich habe nicht behauptet dass das Problem dann bei Habeck liegt...!
Und die Bundesebene ist ein ganz anderes Brett als eine Länderebene.
Schwarz Grün wird stimmentechnisch wahrscheinlich! auch nicht reichen.
Wird so oder so unbefriedigend, jede Konstellation.

 

[Tiefensucher]

"So wahr mir Gott helfe": Laut Artikel 64 des Grundgesetzes müssen Kanzler und Minister bei der Amtsübernahme vor dem Bundestag den Amtseid leisten. Artikel 56, der die Vereidigung durch den Bundespräsidenten vorsieht, legt den Wortlaut fest.

In Artikel 56 heißt es:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“



Herr Scholz vergisst ja öfters einmal etwas.
so auch dieses----

ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden----

Diese Klammertaktik schadet dem deutschen Volk.

 

[SelbstSein]

steinmeier, best buddy mit lawrow und schröder.
Der sicher auch nicht.

Das russische Imperium befindet sich seit Langem in einer Frontstellung gegen den liberalen Westen, die SPD aber verweigert sich dieser von seriösen Historikern immer und immer wieder analysierten Wahrheit noch immer. Die versuchte Rehabilitierung von Gerhard Schröder spricht dabei Bände. Und der Bundespräsident ist unwillig, eigene Fehler und Fehleinschätzungen jenseits rhetorischer Bußübungen wirklich zu benennen.

Zum Glück, ja. Steinmeier betrachtet Politik allein aus einer Perspektive der Macht, der Konferenz- und Hinterzimmer. Das mag in Krisenzeiten wichtig sein, aber für eine Zivilgesellschaft, die von Transparenz und Diskussion lebt, ist das ein schleichendes Gift. Wenn man sich zu lange mit Typen wie Sergej Lawrow und Wladimir Putin in einer "Verantwortungsgemeinschaft" wähnt, dann spiegelt sich das irgendwann auch zurück ins eigene Verhalten.

"Steinmeier ist wutentbrannt auf mich zugestürmt": Bundespräsident ungehalten nach Russland-Kritik

Schriftsteller Marko Martin übte deutliche Kritik an Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident reagierte ungehalten. Im Interview berichtet Martin, was passiert ist.

www.t-online.de

 

[SelbstSein]

Jetzt ist der #nomerz ganz bei mir durch.

Ich wusste es!!!!!!!!Gerade NTVMerz schließt die Rückkehr Lindner s ins Finanzministerium nicht aus... Ich garantiere das das der Lohn für das schmierentheater ist... Ich hoffe das fliegt alles noch auf und zwar vor der Wahl!

https://twitter.com/x/status/1854857482570448929

 

[KlaraHimmel]

Es gibt auch Bundesländer, die mit einer solchen Koalition arbeiten.

In NRW läuft die Koalition zwischen CDU und Grünen geräuschlos und störungsfrei..was aber auch an den jeweiligen politischen Persönlichkeiten liegt.

 

[kleinelady86]

@SelbstSein

Artikel vom 10.10.
Im Gespräch ein bruch der Ampel im November und vorbereitung der cdu auf Neuwahlen

Ampel-Wackeln: Was für den Wahltermin im März spricht

Die Union bereitet sich auf vorgezogene Neuwahlen vor. Allerdings müsste vorher die Ampel zerbrechen – einen Anlass dafür könnte es Mitte November geben.

www.merkur.de