Wahl in Hessen

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Unregelmässigkeiten bei Wahlen in Hessen
von http://de.indymedia.org , 28.01.2008

Wahlbeobachter wurden behindert, Wahlmaschinen bei Politikern privat gelagert: Die Wahl in Hessen ist nicht nachprüfbar und verstösst gegen geltendes Recht. Am gestrigen Sonntag wurde in Hessen und in Niedersachsen der neue Landtag gewählt. In Hessen kam es dabei zu massiven Unregelmäßigkeiten beim Einsatz von Wahlcomputern. Der CCC berichtet über Wahlcomputer, die bei Politikern privat zu hause gelagert wurden, mindestens ein defektes Gerät und Wahlbeobachter, die daran gehindert wurden den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl zu beobachten.
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4069&Itemid=59
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Stell dir vor,
es ist Wahl
und keiner geht hin..., ...... das haben sich wohl einige bürger vorgestellt.
das würde bedeuten, daß die politiker auf ganzer linie verloren haben, wenn diese folgenden zahlen auf keiner unregelmäßigkeit beruhen.

Auch die Wahlbeteiligung ist in manchen Bereichen erschreckend.
In Lampertheim z.B. gab es eine Beteiligung von sage und schreibe 7%, wobei bei der Wahl davor 61% zur Wahl gegangen sind.
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der chaoscomputerclub weiß in seiner pressemeldung noch etwas mehr über die eingesetzten wahlcomputer zu berichten und kommt zu folgendem ergebnis:
In der Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Wahlcomputern zeigt sich, dass sie nicht nur kein Personal einsparen, sondern ein Mehr an Kosten und Zeit für die Gemeinden bedeuten, der unbemerkten Manipulation des Ergebnisses Vorschub leisten sowie Senioren erhebliche Probleme bereiten.
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andere "seriöse" medien berichteten auch über diese themen, wenn man sucht finde man sie zumindest.

ich habe eben versucht detailierte wahlergebnise zu finden (von allen parteien), finde aber nichts.

interessant ist wie dieser wolfgnag "wessen brot ich eß, dessen lied ich sing" clement" sich für seine arbeitgeber gegen die spd-frau eingesetzt hat. ...und wie sich überhaupt über kohl, fischer und schröder alle nochmal zu wort gemeldet haben.

wunschkanditat war wohl koch. auf biegen und brechen.
 
ich habe eben versucht detailierte wahlergebnise zu finden (von allen parteien), finde aber nichts.
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http://www.hsl.de/S12.htm
..., diese 5% hürde oder wieviel das sind, ist wohl für die violetten so fix nicht zu schaffen: Die Violetten: 2 493 wähler 0,1% der stimmen
PIRATEN Hessen: 6 955 0,3%

..., wenn ich mir vorstelle, daß die mehrheit der bundesbürger "die älteren" sind, die wahrscheinlich so an ihren lieben parteien hängen..., naja.

..da kann die junge generation noch so aufgeklärt sein, wenn die alten an ihren lieblingen festhalten, wird das alles nix.
 
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Wahlcomputer
Als Wahlmaschinen bezeichnet man mechanische, elektrische sowie rechnergesteuerte Geräte, die bei Wahlen der Abgabe und Zählung der Wählerstimmen dienen. Solche Geräte werden im deutschen Wahlrecht als Wahlgeräte bezeichnet. Dieser Artikel diskutiert Probleme, die beim Einsatz von Wahlcomputern, also rechnergesteuerten Wahlgeräten, entstehen oder entstehen können.

aus dem CCC-Wiki, weiter siehe link:https://berlin.ccc.de/wiki/Wahlcomputer?language=de



Chaos Computer Club fordert Verbot von Wahlcomputern in Deutschland

05. Oktober 2006
Der Chaos Computer Club hat in enger Kooperation mit der niederländischen Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" (wijvertrouwenstemcomputersniet.nl) Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden heute publiziert. Sie zeigen eine grundsätzliche Nichteignung von Computersystemen für Wahlen. Der CCC fordert daher ein vollständiges Verbot von Wahlcomputern für Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen.

http://www.ccc.de/press/releases/2006/20061005/?language=de



PTB bestätigt Nichteignung - Wahlcomputer grundsätzlich unsicher

13. November 2006 (presse)
Der Chaos Computer Club (CCC) begrüsst die bei der Physikalisch- Technischen Bundesanstalt (PTB) aufgekommenen grundsätzlichen Zweifel an der Verwendbarkeit von Wahlcomputern. Die Grundlage der Bauartzulassung für den Einsatz der Computer bei Wahlen ist damit als hinfällig zu betrachten.

http://www.ccc.de/updates/2006/ptb-bestaetigt-nichteignung?language=de



Wahlfälschungen in Hessen?
Chaos Computer Club behauptet Behinderungen und Manipulationsmöglichkeiten

Von Paul Müller

Bei einem eindeutigen Ergebnis am vergangenen Sonntag wäre es vielleicht eine akademische Diskussion. Angesichts des mehrfach knappen Ausgangs der hessischen Landtagswahl lassen hingegen aktuelle Vorwürfe des Chaos Computer Club doppelt aufhorchen. Die Organisation spricht mit Blick auf den Urnengang unmißverständlich von Wahlmanipulationen. Der Landeswahlleiter in Wiesbaden sieht hingegen keinen Grund für eine Wiederholung der Abstimmung.

Quelle: www.berlinerumschau.com



Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl - Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet

27. Januar 2008 (presse@ccc.de)
Beim Einsatz der NEDAP-Wahlcomputer bei den Wahlen zum hessischen Landtag kam es zu gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten.

http://www.ccc.de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen?language=de



Schwarzer Tag für die Demokratie in Hessen – Staatsgerichtshof lässt Wahlcomputer zu

23. Januar 2008 (erdgeist)
Wie der Staatsgerichtshof in Hessen heute nachmittag bekannt gab, dürfen bei der hessischen Landtagswahl am kommenden Sonntag die NEDAP-Wahlcomputer nun doch eingesetzt werden. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit formalen Gründen, da eine Überprüfung prinzipiell erst nach der Wahl in einem Wahlprüfungsverfahren zulässig sei. Zur Verfassungsmäßigkeit der Verwendung von Wahlcomputern hat das Gericht daher keine Stellung genommen. Der Chaos Computer Club (CCC) bedauert dies, da dem Land Hessen angesichts der prognostizierten engen Ergebnisse nun Nachwahlen drohen, sollte nach der Wahl ein Prüfungsverfahren angestrengt werden.

http://www.ccc.de/updates/2008/wahlcomputer-urteil-hessen?language=de



Chaos Computer Club geht juristisch gegen Wahlcomputer in Hessen vor

07. Januar 2008 (webmaster)
Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe einer hessischen Wählerin beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der dortigen Landtagswahl gestellt.

http://www.ccc.de/updates/2008/wahlcomputer-hessen?language=de


Beschreibung und Auswertung der Untersuchungen an NEDAP-Wahlcomputern
http://www.ccc.de/press/releases/2007/20070609/nedapReport54.pdf
 
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