Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
Wie ich schon länger vermutet habe, dass Frau Petry als Vorsitzende der AfD nur ein "Übergang" ist und der AfD ein Rechtsruck bevorsteht, es kann sehr schnell gehen. Es schreitet rasant voran:
"Verliert Frauke Petry den Parteivorsitz?
Für die Afd läuft es derzeit gut. Die rechtspopulistische Partei liegt in den Umfragen bundesweit bei 12 bis 15%. Im September wird sie aller Vorausicht nach mit zweistelligen Ergebnissen in zwei weitere Landtahe einziehen: im Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Dennoch gerät die Partechefin Frauke Petry unter Druck. Denn die Dresdner Staatsanwaltschaft wird nun doch wegen des Verdachts auf Meineid gegn die AfD - Chefin ermitteln.
Auf dem ersten Blick bleibt der Bundesvorstand der Partei gelassen. Auf Petrys Aufgaben hätten die Ermittlungen keinen Einfluss, sagt AfD-Vitzechef Alexander Gauland: "So lange ein Hauptverfahren nicht eröffnet ist, halte ich es völlig verfehlt, dass sie ihre Ämter ruhen lässt." Der niedersächsiche Landeschef Armin Paul Hampel, der auch Mitglied im Bundesvorstand ist, fügte via Spiegel Online hinzu: Es gilt immern noch die Unschuldsvermutung.
Doch Hampel sagt auch: "Man muss ein solches staatliches Ermittlungsverfahren sehr ernst nehmen." Und Gauland geht noch weiter. Er sagte: "Wenn das Hauptverfahren von einem Richter zugelassen wird, dann ist das eine neue Situation." Könnte heißen: In diesem Fall kann Petry ihrem Job als Parteichefin nicht mehr ausüben."
taz.die tageszeitung, 27. Mai 2016 oder www.taz.de
Shimon
"Verliert Frauke Petry den Parteivorsitz?
Für die Afd läuft es derzeit gut. Die rechtspopulistische Partei liegt in den Umfragen bundesweit bei 12 bis 15%. Im September wird sie aller Vorausicht nach mit zweistelligen Ergebnissen in zwei weitere Landtahe einziehen: im Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Dennoch gerät die Partechefin Frauke Petry unter Druck. Denn die Dresdner Staatsanwaltschaft wird nun doch wegen des Verdachts auf Meineid gegn die AfD - Chefin ermitteln.
Auf dem ersten Blick bleibt der Bundesvorstand der Partei gelassen. Auf Petrys Aufgaben hätten die Ermittlungen keinen Einfluss, sagt AfD-Vitzechef Alexander Gauland: "So lange ein Hauptverfahren nicht eröffnet ist, halte ich es völlig verfehlt, dass sie ihre Ämter ruhen lässt." Der niedersächsiche Landeschef Armin Paul Hampel, der auch Mitglied im Bundesvorstand ist, fügte via Spiegel Online hinzu: Es gilt immern noch die Unschuldsvermutung.
Doch Hampel sagt auch: "Man muss ein solches staatliches Ermittlungsverfahren sehr ernst nehmen." Und Gauland geht noch weiter. Er sagte: "Wenn das Hauptverfahren von einem Richter zugelassen wird, dann ist das eine neue Situation." Könnte heißen: In diesem Fall kann Petry ihrem Job als Parteichefin nicht mehr ausüben."
taz.die tageszeitung, 27. Mai 2016 oder www.taz.de
Shimon