Pure Machtdemonstration!

Shimon1938

Shimon1938

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10. Oktober 2006
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Ort
Witzenhausen/Hessen in BRD
Die Zeiten ändern sich (in Deutschland!) nicht
(Anderswo sicher auch nicht...)


War es üblich in den 60er und 70er Jahren besetzte Häuser mit brutaltesn Polizeieinsatz zu räumen, so blieb es bis heute...

Was war geschehen? In den kleinen und verschlafenen Provinznest wo ich lebe, (Witzenhausen/Nordhessen) haben ca 15-20 Studenten der Uni Kassel (Biologische Landwirtschaft) ein, seit ca. 12 Jahren leerstehendes, Haus besetzt. Ihr Anliegen war es dort ein Kulturzentrum zu etablieren, wo Jugendliche und junge Erwachsene Veranstaltung aller Art (Musik, Disco, Lesungen und Malen) zu machen. es wurde mit der Stadt und mit den Eigentümern des Hauses verhaaldelt und... verhandelt... um ein Erlaubnis zu bekommen. Es sah ganz danach aus, das auch die Eigentümer damit einverstanden sind undf ihre Zustimmung gerben.....

Heute in der Früh sind ca. 200-300 (!!!) Polizisten nach Witzenhausen einmarschiert, das besetzte Haus großräumig abgeriegelt und begannen das Haus zu räumen... Jeder kann sich vorstellen, wie solche Räumung vor sich geht...Die ganze Polizeiaktion ist völlig überzogen.

(Mein Anliegen darüber zu berichten ist nicht eine Diskussion zu führen, ob diese oder andere Hausbesetzung "rechtens" sind oder nicht. Solche Antworten zu geben, könnt ihr Euch ruhig sparen!. Mir geht es nur darum zu zeigen, dass die sog. Kriese nicht dazu führt, dass ein Umdenken in gang gesetezt wäre. Es wird weder darüber ein Wort verloren, irgendwie "die Markt" zu regulieren, um zukünftige, ähnliche Kriesen zu verhindern, noch machen die Behörden darüber Gedanken, auftretende "Probleme" anders als mit der überdimensionierten Machtdemonstration des Staates zu begegnen -- ein sehr "trauriger Freitag" für mich...)

Shimon1938 :beer3:
 
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Also dazu fällt mir ein:

- Witzenhausen ist schon laaaange kein kleines Provinznest mehr, auch wenn manche sich nach diesen Zeiten zurücksehnen.

- in deinem Beitrag fehlt die Angabe seit wann sie dieses Haus besetzt halten

- es fehlt die Angabe ob für dieses Haus ein Antrag auf Abriss gestellt ist, ob dieses Haus - nach 12 Jahren Leerstand wäre das nicht verwunderlich - einsturzgefärdet ist

- Egal ob das jedem passt oder nicht: Das Haus gehört dem Besitzer und der darf damit machen was er will. Ich will auch nicht nach einem 2 jährigen Studienaufenthalt im Ausland mein Haus von einer Horde Vandalen besetzt wiederfinden. Stellt der Hausbesitzer Strafanzeige wegen Hausfriedensbruches - was er jederzeit darf solange kein Vertrag geschlossen ist und sein Eigentum wiederrechtlich genutzt wird - so muss die Polizei räumen und die Personalien der Besetzer aufnehmen, damit der Besitzer ggf. Anzeige gegen jeden einzeln erstellen kann.

Ich mein mal ehrlich, darüber sollte doch eigentlich jeder, der auf solch eine Idee kommt informiert sein und entweder die Räumung einkalkulieren oder sich rechtzeitig vertraglich absichern. Aber die Realität ist doch meistens so, dass die Hausbesetzer glauben das Haus kostenlos bewohnen zu dürfen weil es ja jahrelang leer stand. Dieses Selbstverständnis kann ich zwar nachvollziehen - als ehemaliger Student - aber als Hausbesitzer würde ich auch umgehend auf einen Nutzungsvertrag mit einer Instandhaltungsgarantie und einem angemessenen Nutzungsentgeld durch die Nutzer bestehen.

- wenn wirklich so lange mit dem Besitzer verhandelt wurde, dann ist es doch für mich ein klares Zeichen dass dieser gegen eine Nutzung mit einem vernünftigen Nutzungskonzept und gegen entsprechende Bezahlung gar nichts einzuwenden gehabt hätte. Also: Warum wollten die Besetzer das nicht?

- Nun, was die Räumung angeht: Ich schätze mal das Haus ist danach wirklich reif für den Abriss. Sehr schade und sehr dumm. Aber es ist nicht die Schuld eines einzelnen und schon gar nicht die des Staates wenn sich die Bürger an die wohlbekannten Gesetze nicht halten.
 
Shimon1938 schrieb:
Es sah ganz danach aus, das auch die Eigentümer damit einverstanden sind undf ihre Zustimmung gerben.....

Heute in der Früh sind ca. 200-300 (!!!) Polizisten nach Witzenhausen einmarschiert, das besetzte Haus großräumig abgeriegelt und begannen das Haus zu räumen
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Ich kann nicht beurteilen, ob die Räumungsaktion überzogen war, aber Fakt ist, dass dies ein Ermächtigungsdelikt ist. Sprich die Polizei kann nur einschreiten, wenn der Eigentümer auffordert/ermächtigt. Daher war der Eigentümer vielleicht verhandlungsbereit, aber das bedeutet nicht zwangsläufig, dass er deswegen auch sein Haus besetzt sehen möchte, bevor irgendwas geklärt ist.

In einem Diskussionsforum muss man übrigens berücksichtigen, dass diskutiert wird. Einfache Berichte funktionieren da nur selten ;-)

Edit: Dairio war schneller ;)

lg
EnergyOfLight
 
Dairio schrieb:
Also dazu fällt mir ein:

- Witzenhausen ist schon laaaange kein kleines Provinznest mehr, auch wenn manche sich nach diesen Zeiten zurücksehnen.

- in deinem Beitrag fehlt die Angabe seit wann sie dieses Haus besetzt halten

- es fehlt die Angabe ob für dieses Haus ein Antrag auf Abriss gestellt ist, ob dieses Haus - nach 12 Jahren Leerstand wäre das nicht verwunderlich - einsturzgefärdet ist

- Egal ob das jedem passt oder nicht: Das Haus gehört dem Besitzer und der darf damit machen was er will. Ich will auch nicht nach einem 2 jährigen Studienaufenthalt im Ausland mein Haus von einer Horde Vandalen besetzt wiederfinden. Stellt der Hausbesitzer Strafanzeige wegen Hausfriedensbruches - was er jederzeit darf solange kein Vertrag geschlossen ist und sein Eigentum wiederrechtlich genutzt wird - so muss die Polizei räumen und die Personalien der Besetzer aufnehmen, damit der Besitzer ggf. Anzeige gegen jeden einzeln erstellen kann.

Ich mein mal ehrlich, darüber sollte doch eigentlich jeder, der auf solch eine Idee kommt informiert sein und entweder die Räumung einkalkulieren oder sich rechtzeitig vertraglich absichern. Aber die Realität ist doch meistens so, dass die Hausbesetzer glauben das Haus kostenlos bewohnen zu dürfen weil es ja jahrelang leer stand. Dieses Selbstverständnis kann ich zwar nachvollziehen - als ehemaliger Student - aber als Hausbesitzer würde ich auch umgehend auf einen Nutzungsvertrag mit einer Instandhaltungsgarantie und einem angemessenen Nutzungsentgeld durch die Nutzer bestehen.

- wenn wirklich so lange mit dem Besitzer verhandelt wurde, dann ist es doch für mich ein klares Zeichen dass dieser gegen eine Nutzung mit einem vernünftigen Nutzungskonzept und gegen entsprechende Bezahlung gar nichts einzuwenden gehabt hätte. Also: Warum wollten die Besetzer das nicht?

- Nun, was die Räumung angeht: Ich schätze mal das Haus ist danach wirklich reif für den Abriss. Sehr schade und sehr dumm. Aber es ist nicht die Schuld eines einzelnen und schon gar nicht die des Staates wenn sich die Bürger an die wohlbekannten Gesetze nicht halten.
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shalom dario,

ich kenne witzenhausenseit 2004, seit ich hier lebe... trotz uni ist w. ein provinznest, kaum arbeit... un viele wirtschatliche probleme... aber das gehört auf ein "anderes blatt"...(woher kennst du wirtzenhausen?)

das haus ist vor ca eine woche besetzt worden...

das haus steht unter denkmalschutz und darf nicht abgerisssen werden...

... nach meins wissens wurden die besitzer (ein geshciedener ehepaar) von der stadt ausfindig gemacht, und es wurde auch verhandelt...wie "vernünftig" das nutzungkonzept war, lässt sich aus (kurzen) zeitungsberichten entnehmen...

....mir geht und ging es draum, aufzuzeigen, wie überzogen die staatsmacht in solchen fällen noch immer reagiert... die zeitung (www.hna.de/witzenhausen) schrieb dass ca. 100 polizisten waren an der räumung beteiligt... mein eindruck: ´zwischen 10-200 --- gegen ca. 20 besetzer! ich bleibe dabei... es ändert sich nichts in old germany...

shimon
 
EnergyOfLight schrieb:
Ich kann nicht beurteilen, ob die Räumungsaktion überzogen war, aber Fakt ist, dass dies ein Ermächtigungsdelikt ist. Sprich die Polizei kann nur einschreiten, wenn der Eigentümer auffordert/ermächtigt. Daher war der Eigentümer vielleicht verhandlungsbereit, aber das bedeutet nicht zwangsläufig, dass er deswegen auch sein Haus besetzt sehen möchte, bevor irgendwas geklärt ist.

In einem Diskussionsforum muss man übrigens berücksichtigen, dass diskutiert wird. Einfache Berichte funktionieren da nur selten ;-)

Edit: Dairio war schneller ;)

lg
EnergyOfLight
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shalom,

willst du über "überzogene, meschuggene gesetze" diskutieren?


shimon1938
 
baubeau schrieb:
Ja,,
Pluto in Steinbock:
das Neue kommt von Ausserhalb der bestehenden Strukturen.
Das Alte zerfällt einfach,
wie ein alter fauler Knochen.
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shalom,


wenn "das neue" sichjtbar wäre...."die bestehende struktuern" 8wie du sie nennst) sien sehr zäh und die änderung ist nicht sichtbar, nur dass sich nichts ändert...

shimon
 
Shimon1938 schrieb:
shalom,


wenn "das neue" sichjtbar wäre...."die bestehende struktuern" 8wie du sie nennst) sien sehr zäh und die änderung ist nicht sichtbar, nur dass sich nichts ändert...

shimon
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Also ich bin im Deutschland der 50er aufgewachsen und dann Ende der 60er politisch aktiv geworden (ja, ein Alt-68er.)

Und wenn ich zurückdenke, für was wir damals verurteilt und bestraft wurden (freie Meinungsäußerung wurde als Beleidigung ausgelegt, Beifallklatschen bei einer Fronleichnamsprozession war bereit Religionsverglimpfung etc.), dann hat sich schon was in diesem Land geändert.

Die Generation meiner Eltern war obrigkeitshörig. Bereits die Existenz einer Amtswürde reichte aus, dass die betreffende Person nicht mehr hinterfragt werden durfte. Heute kannst du im Internet die alles veröffentlichen was du denkst.

Nee, es hat sich einiges geändert seitdem.

Nur, und da gebe ich dir recht, beim Eigentum und dessen Schutz hat sich nichts geändert. Aber, dass ist eine Grundlagen dieses Systems. Und deshalb wird sich da auch so schnell nichts ändern.

:)

crossfire

 
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Zusammenfassung und Einschätzung:

Die Stadt glich eine Festung und daran hat sich seit Gestern wenig geändert. Noch heute sind in regelmäßigen Zeitabständen Polizeiautos im Städchen unterwegs und zeigen Präsenz. Warum? Jemand muss mächtig Angst haben, dass (vielleicht als Folge der Räumung) irgendwo eine Scheibe zu Bruche geht oder das Menschen sich zusammenrotten könnten...

Wie ich aus der hiesigen Zeitung entnehme, war auch unsere Bürgermeisterin von der Räumung überrascht und nicht informiert gewesen. Es war auch zwischen Eigentümerin des Hauses und Bestzer zu Verhandlungen gekommen und ich vermute, dass die Räumung auch nicht von den Eigentümern (ein geschiedene Eherpaar die über Verkauf sich nicht einigen konnte!) verlangt worden. Der wahrscheinlichste Grund der Rümung könnte die angst der Anwohner gewesen sei, Angst von Lärm und Belästigung, Angst von ein Disco...

Wobei ich wieder da bin, was ich zu Anfang geschriben habe: In Deutschland hat sich nichts (oder nicht viel) verändert! Es mag hier ein "Papierdemokratie" geben... die Politik wird von Lobbies und von der Angst der Menschen von der natur und von anderen Menschen bestimmt... Wir haben Angst von der Natur ("Schweinegrippe") und wir haben Angst von einander ("Terrorismus"). Im Großen und Ganzen bestimmt dieser Angst unser Dasein. So lange, bist der Großteil der Deutschen nur von Angst bestimmt wird, kann hierzulande nichts veränder werden. Wir werden Unsere "Klimaproblem" nicht lösen, und nicht das "Energieproblem". Wir werden unsere Vergangenheit nicht bewältigen können (weder die DDR noch die Shoah!) und wir werden auch immer jede "politische Initiative", wie diese Hausbesetzung mit Polizeigewalt beenden müssen, weil es nicht in das Schema passt (die "Gesetze" erlauben, sogar verlangen das...)

Shabbat Shalom,

Shimon1938:sekt:
 
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