Herr Schäubles Rechtsverständnis.

[Groovy1974]

Jo das auch, aber man sollte auch dabei Mensch bleiben und das vermisse ich.

Ich glaube nicht, daß man als "Mensch" Politiker wird.
Es sei denn man hat nicht viel über die wahre Politik erfahren und glaubt noch an Ideale.
LG
Groovy

 

[Aragon]

so ein schwachsinn! das ist juritisch einwandfrei was er da macht. menschlich nicht.
außerdem ist er innenminister und hat dafür zu sorgen, dass gesetze eingehalten werden. genau das macht er.
gesetze müssen allgemeine gültigkeit haben und eingehalten werden. wo kommen wir denn da hin wenn immer und überall ausnahmen gemacht werden? willkürherrschaft?

Ja das ist die Frage : Wo kommen wir wohl hin wenn alle sagen , wo kommen wir da hin .................und keiner geht mal nachschauen wo wir hin kämen wenn wir da hin gingen

 

[Groovy1974]

Ja das ist die Frage : Wo kommen wir wohl hin wenn alle sagen , wo kommen wir da hin .................und keiner geht mal nachschauen wo wir hin kämen wenn wir da hin gingen

und trotzdem gehen wir dann irgendwo hin, wo keiner fragen darf wohin es wirklich geht....

 

[PsiSnake]

Zitat:so ein schwachsinn! das ist juritisch einwandfrei was er da macht. menschlich nicht.
außerdem ist er innenminister und hat dafür zu sorgen, dass gesetze eingehalten werden. genau das macht er.
gesetze müssen allgemeine gültigkeit haben und eingehalten werden. wo kommen wir denn da hin wenn immer und überall ausnahmen gemacht werden? willkürherrschaft?


Unabhängig davon ob sich Schäuble nun an unser Grundgesetz hält oder nicht,
wo kämen wir hin, wenn jeder sich immer nur nach den Gesetzen richten würde? Gesetze wurden von Menschen gemacht, können damit schlecht sein, und müssen entsprechend von Menschen verworfen werden, wenn sie schlecht sind, wie zum Beispiel in eklatanter Form im 3. Reich.
Aber auch hier gibt es zwar weniger schwerwiegend mangelhafte, aber dennoch zu ändernde Gesetze, und wenn es keine legale Möglichkeit geben
sollte, muss wenigstens ziviler Ungehorsam erfolgen (z.B: gegen Atomkraft)

 

[Shimon1938]

Bericht aus der taz, 23. Juli, 2008:

"In Brüsel wirbt Schäuble für die Aufnahme Irakischer Flüchtlinge, daheim lässt er zwei Iraker Abschieben"

Herr Schäuble wirbt in Brüssel für die Aufnahme irakischer Flüchtlinge in der Europäische Union. Dabei lege ihm die Aufnahme von verfolgten Christen ganz besonders am Herzen. Mark Raad Maat-Hannoussi ist ein solcher Flüchtling ans dem Irak. Der 21-jährige wurde am Montag dieser Woche auf sein Betreiben in den Irak, wo die Familie mehrmals bedroht wurde, abgeschoben. Sein "Problem" war, dass er durch Athen in die Europäische Union eingereist ist, somit wäre Griechenland für ihm zuständig. Nur in Griechenland gibt es kein richtiges Asylverfahren und die Anerkennung von Christen als Flüchtling gleich Null. In Deutschland hingegen werden christliche Lüchtlinge aus dem Irak fast ausnahmslos anerkannt... Ich will das Verhalten Schäubles, der in sein Verhalten hier und im Brüssel kein Widerspruch sieht, weiter nicht kommentieren möchte aber mein Mitgefühl für den verfolgten 21-jährigen ausdrücken.

Shalom,

Shimon1938

@ an bukowsky,

wieso hast du das wieder herausgegraben?

shimon

 

[Neutrino]

Hatte ich doch gar nicht, ihn wieder ausgegraben. Hatte deinen Beitrag gelesen, der gefiel mir und daher stimmte ich zu. Kann schon mal vorkommen, dass ich in den unten geführten Fäden lese und mir entgeht, wie alt ein Thema schon ist/war. Sorry. Aber jetzt rausgegraben hast du ihn

 

[Gabi0405]

@ an bukowsky,

wieso hast du das wieder herausgegraben?

shimon

Der fast 10 Jahre alte TAZ-Artikel stimmt, auf heute bezogen, wahrscheinlich längst nicht mehr.
Inzwischen dürfte es in Griechenland ebenfalls EU-konforme Asylgesetze und Verfahren geben.