Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
Achtung: Dies ist durchaus "nicht ironisch" gemeint...aber was ist geschen?
Ich zitiere (aus der tageszeitung, die taz):"Wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Verinigung hat die Polözei gesten 40 Büros und Wohnungen von G-8 Gegnern in ganz Deutschlnd durchsucht. Fast 900 Beante waren im Einsatz. Beschlagnahmt wurden Computer und Unterlagen. Den Verdächigen wird vorgehalten, den G-8 Gipfel Anfang Juni in Heiligendamm gewaltsam stören oder verhindern wollen. Gegen 21 namentlich bekannten Personen ermittelt die Bundesanwaltschaft. Schwerpunkte der Razzien waren Berlin, Hamburg und Bremen." ( die tageszeitung am 10. Mai 2007)
Und wieso meine ich dass an derBegründung der Razziengezweifelt werden darf? Nun an die Handlungen eines Staates, die erwiesenrmassen "rechte" Straftäter des öffteren schont, aber die "linke" umso härter bestarft "darf" durchaus gezweufelt werden... aber welche Gründe kann es geben, dass der Staat gerade jetzt im vorfeld so hart durchgreift?
Aus meienr Sicht könnten verschiedene Gründe dafür gefunden werden,warum jetzt im Vorfeld, und warum so hart der Staat zuschlägt? (Die "angebotene" Erklärung der Staatnawaltschaft ist mehr als fadenscheinig: "Die Bedrohung der Sicherheitstlage". Es ist rechtlich sehr fraglich, ob hier der § 129a StGB - Bildung und Untersützung einer terroristischen Verinigung - überhaupt anwendbar ist ?
Aus meiner Sicht sind mehrere "Erklärungen" denkbar:
Eine deutliche Signal an die Szene zu geben um die Menschen in der Wiederstand einzuschüchtern. Das fragte sich gestern der Grüne Abgeornete Cristian Stöberle: "Ging es Polizei und Statanawaltschft auch darum, rund 4 Wochen vor dem Gipfel in Heiligendamm Signale an die Szene zu senden ? Sollten sich die Hinweise in diese Richtung verdichten, müsse man die Polzeiaktion im Bundestag zum Thema machen" - kündigte Ströbele an.
Es ist aber auch eine "andere Wariante" (leirder!) durchaus denkbar (und ich "freu mich" jetz schon wie ich deswegen von manchen unter euch "angegiftet" werde...): Die ("beabsichtigte") Rückkehr der Gealtfrage -- um die Szene wirklich hart und härter anfassen oder die § 129 erwitern zu können !
Eigentlich glaubten alle Kritiker der Globalisierung die Gewaltsdioskussin hinter sich gebracht zu haben. Bekannrlich ist diese Szene nicht einheitlich. Es gib durchaus gewaltbereite, wie auch gewaltfreie Gegner der G-8 Gipfel. Und bisher herrschte ein stillschweigendes Übereinkunfgt darüber, diesmal Gewalt nicht anzuwenden... Die Kenner der Szene befürchten mit Recht,dass Teile der Szene, die mehr oder mindr gewaltbereich sind, wieder die unsägliche Disskusion über Formen des Protestes anfangen, oder auch auf Gewalt in der Protest zurückgreifen könnten. Unsere Staat verhält sichh da mindestens "kurzsichtig"...
Shalom vom
shimon1938
Ich zitiere (aus der tageszeitung, die taz):"Wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Verinigung hat die Polözei gesten 40 Büros und Wohnungen von G-8 Gegnern in ganz Deutschlnd durchsucht. Fast 900 Beante waren im Einsatz. Beschlagnahmt wurden Computer und Unterlagen. Den Verdächigen wird vorgehalten, den G-8 Gipfel Anfang Juni in Heiligendamm gewaltsam stören oder verhindern wollen. Gegen 21 namentlich bekannten Personen ermittelt die Bundesanwaltschaft. Schwerpunkte der Razzien waren Berlin, Hamburg und Bremen." ( die tageszeitung am 10. Mai 2007)
Und wieso meine ich dass an derBegründung der Razziengezweifelt werden darf? Nun an die Handlungen eines Staates, die erwiesenrmassen "rechte" Straftäter des öffteren schont, aber die "linke" umso härter bestarft "darf" durchaus gezweufelt werden... aber welche Gründe kann es geben, dass der Staat gerade jetzt im vorfeld so hart durchgreift?
Aus meienr Sicht könnten verschiedene Gründe dafür gefunden werden,warum jetzt im Vorfeld, und warum so hart der Staat zuschlägt? (Die "angebotene" Erklärung der Staatnawaltschaft ist mehr als fadenscheinig: "Die Bedrohung der Sicherheitstlage". Es ist rechtlich sehr fraglich, ob hier der § 129a StGB - Bildung und Untersützung einer terroristischen Verinigung - überhaupt anwendbar ist ?
Aus meiner Sicht sind mehrere "Erklärungen" denkbar:
Eine deutliche Signal an die Szene zu geben um die Menschen in der Wiederstand einzuschüchtern. Das fragte sich gestern der Grüne Abgeornete Cristian Stöberle: "Ging es Polizei und Statanawaltschft auch darum, rund 4 Wochen vor dem Gipfel in Heiligendamm Signale an die Szene zu senden ? Sollten sich die Hinweise in diese Richtung verdichten, müsse man die Polzeiaktion im Bundestag zum Thema machen" - kündigte Ströbele an.
Es ist aber auch eine "andere Wariante" (leirder!) durchaus denkbar (und ich "freu mich" jetz schon wie ich deswegen von manchen unter euch "angegiftet" werde...): Die ("beabsichtigte") Rückkehr der Gealtfrage -- um die Szene wirklich hart und härter anfassen oder die § 129 erwitern zu können !
Eigentlich glaubten alle Kritiker der Globalisierung die Gewaltsdioskussin hinter sich gebracht zu haben. Bekannrlich ist diese Szene nicht einheitlich. Es gib durchaus gewaltbereite, wie auch gewaltfreie Gegner der G-8 Gipfel. Und bisher herrschte ein stillschweigendes Übereinkunfgt darüber, diesmal Gewalt nicht anzuwenden... Die Kenner der Szene befürchten mit Recht,dass Teile der Szene, die mehr oder mindr gewaltbereich sind, wieder die unsägliche Disskusion über Formen des Protestes anfangen, oder auch auf Gewalt in der Protest zurückgreifen könnten. Unsere Staat verhält sichh da mindestens "kurzsichtig"...
Shalom vom
shimon1938
