Demokratie: mehr als eine Illusion?

Demokratie, was ist das? Es ist nicht mehr, als eine Idee. Welche Bedingungen dafür zu erfüllen sind, ist auch klar: eine Verfassung, regelmäßig durchgeführte freie Wahlen und die Gewaltaufteilung in Legislative, Exekutive und Juristikative. Nur: Ob sie erfüllt sind, oder nur postuliert, ist die interessantere Frage. Die entscheidende aber ist doch die, welches Maß an Freiheit in dem jeweiligen Land herrscht. Und das wird oft hauptsächlich an der Reisefreiheit festgemacht, frei nach dem Motto: Ist die Abstimmung mit den Füßen möglich, ist die Demokratie echt.

Aber, ist sie das wirklich? Sicher, wir haben hier noch immer ein hohes Niveau in Sachen Einkommen (dass es in der Regel aufgrund der hohen Preise gerade so zum Mithalten reicht wird dabei oft übersehen) und die Infrastruktur gehört zu den besten der Welt, aber was hat der in seiner 30 Jahre lang nicht renovierten Wohnung lebende Bürger davon, dass die Profiteure eine aberwitzig teuer ausgebaute Verkehrsfläche nutzen können, um wie die Geistesgestörten durch die Welt zu brettern? Oder dass für Leute, bei denen Geld keine Rolle spielt, sich die Designershops aneinanderreihen, wo sie für das aufgenähte oder -gedruckte Logo teilweise den 200-fachen Warenwert bezahlen, um damit protzen zu können? Wie hat es doch einmal jemand so schön formuliert: Die Freiheit und Gleichheit besteht darin, dass auch der Millionär das Recht hat, unter der Brücke schlafen zu dürfen. Und die Zahl der Millionäre wächst schnell, genau wie die Anzahl derer, die unter den mörderischen Anforderungen ihrer großzügigerweise zur Verfügung gestellten Arbeitsplätze zusammenbrechen. Die Reaktionen des "demokratischen Staats": Auch er erhöht den Druck, weil ihm die Mittel ausgehen und er das Geld partout nicht dort holen will, wo es noch fließt. Er begeht lieber Selbstmord, als die Profiteure an die Kandarre zu nehmen. Warum ist das so? Ganz einfach, weil ihm die elementaren Bedürfnisse der Bevölkerung egal sind. Er trickst sich (übrigens schon einige Jahrzehnte lang) durch, indem er einerseits Wählerstimmen kauft, indem er Steuergelder umleitet und durch manipulatives PR-Management einen nennenswerten Prozentsatz der Wähler täuscht. Dann begünstigt natürlich das trickreich angepasste Wahlrecht immer die Gleichen. Auch wenn von Wählerauftrag geredet wird, in der Regel bestimmt ein Koalitionsgemauschel von weniger als 10 Personen, wer die nächsten Jahre regieren wird, oft sogar eine Minderheit, begünstigt durch Überhangmandate.

Grundsatzfrage: Wer ist für die Zustände im jeweiligen Land verantwortlich? Die Regierung oder das Volk? Beide! Keiner kann ohne den Anderen. Womit wir wieder am Ausgangspunkt wären. Demokratie, geht das überhaupt? Es ist, den besten Willen vorausgesetzt, schwierig, denn das Volk gibt es ebenso wenig, wie dessen Willen. Also bleibt nur der kleinste, gemeinsame Nenner. Da aber selbst der kaum zu finden ist, bleibt in der Regel nur der faule Kompromiss. Der aber führt auf Dauer zu einem inkonsistenten Regelwerk, das sich an allen Ecken und Enden selbst widerspricht, also zum organisierten Chaos, in dem wir ja auch tatsächlich leben. Auch ich will es nicht schlechter machen, als es ist, im Vergleich zu den Masochistenvölkern, die sich ihr ganzes Leben lang von einem Despoten ausbeuten lassen, sieht es hierzulande freilich viel besser aus. Nur hinkt der Vergleich mit anderen Ländern, die weit entfernt sind, schon gewaltig. Vergleichen darf ich mich eher mit den Leuten, die auf der anderen Straßenseite wohnen. Wenn man sich das näher ansieht und die Mechanismen des menschlichen Miteinanders beachtet, dann dürfte schon etwas mehr Orientierung am Gemeinwohl gefordert werden.