Zuwanderungs-Volksentscheid in Deutschland

[rainbowrising]

Angelehnt an den Thread `Schweizer Abstimmungsdesaster` i.V.m. den Aussagen der Frau Frauke Petry von der AfD und des Herrn Christoph Mörgeli von der SVP in der Sendung von Anne Will, es würde in fast allen europäischen Ländern ähnlich laufen, hier eine kleine Umfrage.

Obwohl im Artikel 20 des GG verankert ist: `Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus` so bezieht sich dies offensichtlich nur auf Wahlen.
Volksentscheide auf Bundesebene sind nicht gesetzlich verankert.

Wie ist Eure Meinung zu folgendem:

1. Angenommen es gäbe Volksentscheide auf Bundesebene und es würde in Deutschland über ein Zuwanderungsgesetz abgestimmt werden. Wie ist Eure Einschätzung des Ergebnisses?

2. Ebenfalls angenommen es gäbe ein ähnliches Ergebnis wie in der Schweiz. Wie schätzt Ihr die Reaktionen Europas und der restlichen Welt ein im Unterschied zur Schweiz?

 

[Urajup]

1. Angenommen es gäbe Volksentscheide auf Bundesebene und es würde in Deutschland über ein Zuwanderungsgesetz abgestimmt werden. Wie ist Eure Einschätzung des Ergebnisses?

Ich würde meinen, ähnlich wie in der Schweiz. Übrigens würde ich so ein Ergebnis bei allen anderen europäischen Ländern auch erwarten, insbesondere aber bei den so vermeintlich „toleranten“ Staaten wie die Niederlande oder die skandinavischen Länder. Habe das Gefühl, gerade dort ist „Multikulti“ zur Zeit ziemlich out.

2. Ebenfalls angenommen es gäbe ein ähnliches Ergebnis wie in der Schweiz. Wie schätzt Ihr die Reaktionen Europas und der restlichen Welt ein im Unterschied zur Schweiz?

Natürlich würde für die Deutschen dann wie immer die Nazikeule ausgepackt werden und Angie wieder mit Hitlerbärtchen versehen auf europäischen Plakaten hoch über protestierenden Massen schwebend das Feinbild abgeben. Was sonst?


U.

 

[Loop]

Dürfen Österreicher auch mitmachen?

Für diesen Fall:

Ich glaub schon, daß hier in Österreich ein ähnliches Ergebnis rauskommen würde, wenn ich mir anschaue, wieviel Prozent die FPÖ im Moment hat, mit steigender Tendenz. Dazu noch so einige ÖVP Wähler.

Die Reaktion ist schon bekannt durch die Sanktionen, es hat vor ein paar Jahren ja einen regelrechten Shitstorm gegen Österreich gegeben wegen der Regierunsgbeteiligung der FPÖ.

 

[Shimon1938]

Angelehnt an den Thread `Schweizer Abstimmungsdesaster` i.V.m. den Aussagen der Frau Frauke Petry von der AfD und des Herrn Christoph Mörgeli von der SVP in der Sendung von Anne Will, es würde in fast allen europäischen Ländern ähnlich laufen, hier eine kleine Umfrage.

Obwohl im Artikel 20 des GG verankert ist: `Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus` so bezieht sich dies offensichtlich nur auf Wahlen.
Volksentscheide auf Bundesebene sind nicht gesetzlich verankert.

Wie ist Eure Meinung zu folgendem:

1. Angenommen es gäbe Volksentscheide auf Bundesebene und es würde in Deutschland über ein Zuwanderungsgesetz abgestimmt werden. Wie ist Eure Einschätzung des Ergebnisses?

2. Ebenfalls angenommen es gäbe ein ähnliches Ergebnis wie in der Schweiz. Wie schätzt Ihr die Reaktionen Europas und der restlichen Welt ein im Unterschied zur Schweiz?

ich schätze in D. würde 60-70% der menschen für einwanderungsstop stimmen. traurig aber wahr...

wie die eu damit umgene würde? europa würde verschnupft reagieren.



shimon

 

[Marieh]

Wenn EU-Staaten die Volksentscheide durchführen, müßte sich das EU-Parlament danach neu ausrichten, dass heißt, diese EU-Parlamentarier dürfen auch nicht mehr durch Günstlingspolitik entscheiden, sondern sollten für EU-Entscheidungen zunächst auch Volksentscheide aus jedem EU-Staat anfordern, anstatt sich wie die "Kaiser der EU" aufzuführen.

Mir stinkt es immer noch, dass wir hier EU-Lampen für mehr Geld kaufen müssen, und das Fertig-Zigaretten mit Löschpulver (!) wegen Brandgefahr laut EU-Erlaß verschlechtert bzw. sogar "vergiftet" wurden. Die Schleimhäute trocknen noch mehr ein als vorher, und mitten im Rauchen geht die Glut aus, und die Zigarette ist bröselig.

Also wenn Volksentscheide auf Bundesebene, dann bitte auch auf EU-Ebene.
Alles andere erscheint mir nicht demokratiegerecht.

 

[Galahad]

Sollten tatsächlich einmal derartiege Volksabstimmungen durchgeführt werden, würden sich die Politiker die Haare raufen.
In nahezu allen wohlhabenden EU Staaten gibt es inzwischen Ängste wegen der Freizügigkeit.
Und das auch nicht ganz zu Unrecht.

Da die EU um jeden Preis jedes Pleiteland in die Union reinholt stehen inzwischen jede Menge Arbeitsplätze auf dem Spiel, da die Arbeiter aus den armen Ländern für einen Bruchteil dessen ackern was ein Einheimischer verdient.

Das freut zwar die Wirtschaft (im ersten Moment), verdrängt aber einheimische Arbeitsplätze.
Und belastet so wieder die diversen Sozialsysteme.

Um ein für Jeden sichtbares Beispiel zu bringen: Schaut Euch mal auf den Autobahnen die LKW an.
Deutsche, dänische oder holländische Trailer und Osteuropäische Zugmaschienen.
Die Bulgaren fahren zum halben Preis, ebenso die Rumänen und auch die Polen.
Deutsche Speditionen bleiben dann entweder auf der Strecke, oder machen in den Ländern Fillialen auf.
Aber das dann ohne deutsche Fahrer.

 

[GoldenTree]

Mir persönlich ist Politik total egal. Würde mich aber jemand fragen würde ich sagen "Warum Einwandererstop? Wird die Welt dann besser?"

 

[Shimon1938]

Mir persönlich ist Politik total egal. Würde mich aber jemand fragen würde ich sagen "Warum Einwandererstop? Wird die Welt dann besser?"

Shalom.

Wenn die Politik total egal ist, warum schreibst du dann gerade hier?

(Ich gönne dir naturlich den völligen Ignoranz politischen Theman - anderseits aber dieses Forum bietet dir andere Möglichkeiten noch, deine Spuren hinterlassen )


Shimon

 

[rainbowrising]

Mir stinkt es immer noch, dass wir hier EU-Lampen für mehr Geld kaufen müssen, und das Fertig-Zigaretten mit Löschpulver (!) wegen Brandgefahr laut EU-Erlaß verschlechtert bzw. sogar "vergiftet" wurden. Die Schleimhäute trocknen noch mehr ein als vorher, und mitten im Rauchen geht die Glut aus, und die Zigarette ist bröselig.

Wo hingegen die karzinogenen und radioaktiven Stoffe in den Zigaretten ja so gesund sind. Nur, ob man sich die Lunge zerstören will kann man selbst entscheiden, hingegen nicht, ob man isst oder nicht.
Daher ist es verhängnisvoller gen-manipulierte Nahrung aufgezwungen zu bekommen.
Das ist hier nicht das Thema, aber mal so als beiläufige Bemerkung.

 

[rainbowrising]

Mir persönlich ist Politik total egal.

Heisst ja dann, dass dein Leben dir egal ist, denn selbiges ist Hunderten von politischen Entscheidungen unterworfen, angefangen von Nahrungsmitteln, Miete, Strom, Gesundheitssystem, Meinungsäußerung etc.