Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
Shalom.
Wir leben in einer Demokratie, mehr oder minder und wir haben eine sog freie Meinungsäusserung. Ausserdem "leistet sich Dedutschland" den Luxus ein mehr oder minder verfassungsfeindliche Nazi-Parte, die NPD zu haben...ich halte das schon ein starkes Stück, die deutsche Gerichte nicht!
Nun darf die Partei, wann er will und wo er will ungehindert zu demonstrieren, provozieren und hetzen... es kommt eher selten vor, dass Gerichte das der Partei untersagen.
Nun es gibt auch, und es ist gut so, in Deutschland genug Antifaschisten, die es legitim finden, den Aufmarsch der Neonazis mit friedlichen Mitteln zu verhindern, also daruf mit ein Sitzblockade zu antworten. Aber "der civile Ungehorsam" (so auch Sitzblockade) gefällt der "Ordnungskräfte" (=die Polizei) nicht und so empörte sich Herr Wend von der Polizeigewerkschft: "Herr Thierse hat Einsatzkräfte der Polizei behindert." Das sei Nötigung. "Aber viel schlimmer ist, dass jemand der ein so hohes Staatsamt bekleidet, öffentlich Rechtsbruch zelebriert." (Thierse hatte zusammen mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wieland, dem bezirkbürgermeister von Belin-Pankow und dem Berliner Integrationsbeauftragten am Samtag, den 1. mai, rund 600 Rechsextermisten im Stadteil Penzlauer Berg aufgehalten.)
Thierse hält sein Vorgehe legitim: "Wir haben auf friedliche Weise deutlich gemacht, was wir von Neonazis halten, so Thierse.
Nun "muss" die Staatsanwaltschaft Belin prüfen, ob das Vorgehen von Thierse und seinen Mitstreitern strafbar sein könnte...In betracht kämen Verstoss gegen das Versammlungsgesetzt und Nötigung...
Thierse selbst ist verwundert über diese "öffentliche Aufregung". "Zumal die Aufregung sich nicht gegen Hunderte Neonazis richtet, sondern vier Personen, die gewaltfrei und spontan gegen sie demonstriert haben", sagte er.
(Leider ist es mir nicht möglich hier das Schildchen: "Actung Ironie!" darunter zu setzen -- denn das ist "btter Ernst" in Deutschland und gängiger Praxis.)
Shimon
Wir leben in einer Demokratie, mehr oder minder und wir haben eine sog freie Meinungsäusserung. Ausserdem "leistet sich Dedutschland" den Luxus ein mehr oder minder verfassungsfeindliche Nazi-Parte, die NPD zu haben...ich halte das schon ein starkes Stück, die deutsche Gerichte nicht!
Nun darf die Partei, wann er will und wo er will ungehindert zu demonstrieren, provozieren und hetzen... es kommt eher selten vor, dass Gerichte das der Partei untersagen.
Nun es gibt auch, und es ist gut so, in Deutschland genug Antifaschisten, die es legitim finden, den Aufmarsch der Neonazis mit friedlichen Mitteln zu verhindern, also daruf mit ein Sitzblockade zu antworten. Aber "der civile Ungehorsam" (so auch Sitzblockade) gefällt der "Ordnungskräfte" (=die Polizei) nicht und so empörte sich Herr Wend von der Polizeigewerkschft: "Herr Thierse hat Einsatzkräfte der Polizei behindert." Das sei Nötigung. "Aber viel schlimmer ist, dass jemand der ein so hohes Staatsamt bekleidet, öffentlich Rechtsbruch zelebriert." (Thierse hatte zusammen mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Wieland, dem bezirkbürgermeister von Belin-Pankow und dem Berliner Integrationsbeauftragten am Samtag, den 1. mai, rund 600 Rechsextermisten im Stadteil Penzlauer Berg aufgehalten.)
Thierse hält sein Vorgehe legitim: "Wir haben auf friedliche Weise deutlich gemacht, was wir von Neonazis halten, so Thierse.
Nun "muss" die Staatsanwaltschaft Belin prüfen, ob das Vorgehen von Thierse und seinen Mitstreitern strafbar sein könnte...In betracht kämen Verstoss gegen das Versammlungsgesetzt und Nötigung...
Thierse selbst ist verwundert über diese "öffentliche Aufregung". "Zumal die Aufregung sich nicht gegen Hunderte Neonazis richtet, sondern vier Personen, die gewaltfrei und spontan gegen sie demonstriert haben", sagte er.
(Leider ist es mir nicht möglich hier das Schildchen: "Actung Ironie!" darunter zu setzen -- denn das ist "btter Ernst" in Deutschland und gängiger Praxis.)
Shimon