Volksbegehren für Östereichs EU-AUSTRITT

esoterik2805

Mitglied
Registriert
30. August 2010
Beiträge
615
Was den korrupten Konzerndienern nicht in den Kram passt, wird totgeschwiegen.

Zum Beispiel wurde im 2011 in den östereichischen Medien nichts über das Volksbegehren zum Austritt aus der EU berichtet obwohl dies sicher eine Meldung wert wäre.

Das Volksbegehren wurde fristgerecht Ende 2011 eingereicht, aber vom Bundesministerium für Inneres wegen eines angeblichen "Formalfehlers" abgewiesen. Auch eine Verfassungsbeschwerde beim VfGH nützte nichts.
Das Volksbegehren wird daher Anfang 2013 neu gestartet.


Dieses Beispiel zeigt eindeutig, dass es keine echte Pressefreiheit gibt und Nachrichten zensiert werden, welche nicht im Interesse der EU-Diktatur sind.

http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.ch/
 
Zuletzt bearbeitet:
Werbung:
esoterik2805 schrieb:
Dieses Beispiel zeigt eindeutig, dass es keine echte Pressefreiheit gibt und Nachrichten zensiert werden, welche nicht im Interesse der EU-Diktatur sind.

http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.ch/
:lachen:
Merkst du denn diesen offensichtlichen Widerspruch nicht? Einerseits bestreitest du die Pressefreiheit, andererseits schickst du einen Link, wo die Initiative frei über ihr Anliegen berichten kann. Du könntest sogar eine Zeitung drucken, wo dieses Anliegen geschrieben steht und die wäre auch nicht verboten.

Dieses Beispiel zeigt eher, dass die Justiz der kapitalistischen Staaten eine Klassenjustiz ist, die alles tut und eingerichtet ist, um die Interessen der Herrschenden zu schützen. Grundsätzliche Pressefreiheit aber gibt es, wenngleich die bürgerliche Presse monopolisiert ist.
 
:lachen:
Merkst du denn diesen offensichtlichen Widerspruch nicht? Einerseits bestreitest du die Pressefreiheit, andererseits schickst du einen Link, wo die Initiative frei über ihr Anliegen berichten kann. Du könntest sogar eine Zeitung drucken, wo dieses Anliegen geschrieben steht und die wäre auch nicht verboten.

Dieses Beispiel zeigt eher, dass die Justiz der kapitalistischen Staaten eine Klassenjustiz ist, die alles tut und eingerichtet ist, um die Interessen der Herrschenden zu schützen. Grundsätzliche Pressefreiheit aber gibt es, wenngleich die bürgerliche Presse monopolisiert ist.

Ja natürlich darf der Blog über die Initiative berichten.
Aber die Massenmedien (östereichische Zeitungen, TV-Nachrichten) ignorierten dieses Thema komplett wärend Sie gleichzeitig über weniger interessante "Neuigkeiten" berichteten.

Ich würde mal behaupten, dass wenn ein Mittgliedstaat ein Volksbegehren zum Austritt startet und dieses wegen eines "Formfehlers" abgewiesen wird, auf jeden Fall eine Meldung in östereichischen sowie anderen europäischen Medien wert ist.
 
Ja, aber das liegt eben nicht an fehlender Pressefreiheit, sondern daran, dass die Presse monopolisiert ist und die Ideologie der Monopole widerspiegelt. Und es ist nicht deren Interesse, dass die Republik Österreich aus der EU austritt.

"Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein." (K. Marx, Debatten über Preßfreiheit und Publikation der Landständischen Verhandlungen)
 
stimmt nicht, Engländer haben auch ein EU-Ausstieg-Volksbegehren fix vor.

In Grossbritannien ist das ein Wahlversprechen von Cameron, wenn seine Partei gewählt wird. Und wie die Wahlversprechen von westlichen Politikern eingehalten werden kennen wir heute.

Gutes Beispiel dazu: Obama und das Wahlversprechen zu Guantanamo-schliessung.

In Östereich hat das Volk das eingeschränkte Recht Unterschriften zu sammeln und damit eine Volksabstimmung in die Wege zu leiten.

Das Volk HATTE BEREITS DIE BENÖTIGTEN UNTERSCHRIFTEN, allerdings wurde das Volksbegehren wegen eines Formfehlers abgewiesen.

Desshalb wird es ein zweites mal versucht. (diesmal ohne Formfehler)

Und was Grosbritannien angeht, können alle Menschen, die für Demokratie einstehen hoffen, dass Cameron dem Volk die Wahl gibt.
 
Was die freie Wahl angeht, aus einem Verein auszutreten, der viele korrupte und menschenverachtende Verhaltensweisen und Machtstrukturen aufweist
gebe ich Euch vollkommen recht.

Soweit ich weiß argumentieren manche Schweizer, daß sie - wenn sie von den europäschen Machenschaften schon betroffen sind - dann wenigstens mitmischen wollten.
In der Geschichte war Handel und Austausch immer ein Zeichen von offenen Gesellschaften und einem aufgeschloßenen Geistesleben.
Wie kann man sich am Besten einbringen, um das mitzugestalten ?

In einem Buch über die Möglichkeiten wirtschaftlichen Agierens mit dem Titel :
´ Das Schwein mit dem Holzbein ´ kommt - soweit ich es verstanden habe - der Autor - Patrick J O Rourke - zu dem Schluß, daß Abkapselung das Gesellschaftsleben eher nordkoreanischen Verhältnissen annähert.
Entsprechend meinen Vorurteilen würde ich Alternativen dazu tendenziell begrüßen.
 
Was die freie Wahl angeht, aus einem Verein auszutreten, der viele korrupte und menschenverachtende Verhaltensweisen und Machtstrukturen aufweist
gebe ich Euch vollkommen recht.

Soweit ich weiß argumentieren manche Schweizer, daß sie - wenn sie von den europäschen Machenschaften schon betroffen sind - dann wenigstens mitmischen wollten.
In der Geschichte war Handel und Austausch immer ein Zeichen von offenen Gesellschaften und einem aufgeschloßenen Geistesleben.
Wie kann man sich am Besten einbringen, um das mitzugestalten ?

In einem Buch über die Möglichkeiten wirtschaftlichen Agierens mit dem Titel :
´ Das Schwein mit dem Holzbein ´ kommt - soweit ich es verstanden habe - der Autor - Patrick J O Rourke - zu dem Schluß, daß Abkapselung das Gesellschaftsleben eher nordkoreanischen Verhältnissen annähert.
Entsprechend meinen Vorurteilen würde ich Alternativen dazu tendenziell begrüßen.

Ich lebe in der Schweiz und kann dir sagen, dass gemäss Umfragen 75% der Bevölkerung einen EU-Beitritt strikt ablehnt.

Die Schweiz wird in Brüssel verachtet, weil es den Europäischen Völkern zeigt, dass es einem Land viel besser gehen kann wenn es dieser Konzerndiktatur nicht angehört.

Nigel Farage (einer der wenigen aufrichtien Politikern im EU-Parlament) gab ein einteressantes Interview zum Thema EU:

http://www.blick.ch/news/ausland/fuer-die-eu-bin-ich-eine-biblische-plage-id2191526.html
 
Werbung:
Wo darf ich unterschreiben ........ ösiland braucht nun wirklich keiner in der EU :D
 
Zurück
Oben