Der neue cdu Bundeskanzler Merz/Folgen auf Deutschland

[SelbstSein]

Seit der am 06. Mai erst im 2. Wahlgang erfolgten Bestätigung des cdu Kandidaten Friedrich Merz als cdu Bundeskanzler sind einige Tage vergangen.

Es gab ab dem 1. Tag Eklats mit Merz auf dem internationalen Parkett (Pfanne von Tusk, Polen) und ab dem 2. Tag mit den von ihm ernannten Personalien um ihn herum. (Dobrindt, sofortige Einführung Grenzkontrollen an Deutschlands Grenzen )

Da in logischer Konsequenz und in Hochrechnung aus seinen früheren Handlungen plus seinem gesamten Wesen anzunehmen ist,
dass sich erneut persönliche bzw. politische Situtionen um/wegen Merz ergeben, die im besten Fall als "wie bitte?", "merkwürdig" bis hin zu "hochnotpeinlich zu bezeichnen sind, ist dieser Faden dazu gedacht, des Bundeskanzlers Tun hier mit Berichten, Artikeln, Essays ect. chronologisch zu... begleiten.

 

[SelbstSein]

Generell .... sie können sich sicher sein - Sympathie-Bonuspunkte.

https://twitter.com/x/status/1920945702101827898

 

[Gilgamech]

Der Typ ist für mich geistig ein Voll-Keks, aber kein Dummer.
Jedenfalls, scheinbar das "bessere Übel" unter den Unglücken.

 

[Yogurette]

Ich befass mich kaum mit ihm, kann ihn in dem Kurzvideo aber verstehn.
Weil wie doof ist das denn bitte, wenn im abzulesenden Text Fehler sind?
Vermeidbare Schlamperei, die einen beim Vorlesen doch total rausbringt.

 

[SelbstSein]

Interessenkonflikte.
Hintergründiges zu black-Rock merz und sein Netzwerk

Die Lobby-Akte der Regierung Merz​

Eine neue Regierung tritt an – und bringt ihre alten Netzwerke gleich mit: Noch am Morgen ihrer Amtseinführung stehen einige Minister:innen im Lobbyregister.
Wem hat die Regierungsmannschaft von Friedrich Merz bislang gedient – und welche Interessenkonflikte ergeben sich daraus?

Die Lobby-Akte der Regierung Merz | abgeordnetenwatch.de

Eine neue Regierung tritt an – und bringt ihre alten Netzwerke gleich mit: Noch am Morgen ihrer Amtseinführung stehen einige Minister:innen im Lobbyregister. Wem hat die Regierungsmannschaft von Friedrich Merz bislang gedient – und welche Interessenkonflikte ergeben sich daraus? Von Martin...

www.abgeordnetenwatch.de

 

[SelbstSein]

Das wird ein Rohrkrepierer.
merz & dobrindt als lausige Gorillamännchen-Brustklopfer-Abziehbildchen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz kritisierte, die neue Bundesregierung setze auf Symbolpolitik, die der Wirtschaft und der europäischen Integration massiv schade. "Zurückweisungen Schutzsuchender an den Grenzen sind und bleiben europarechtswidrig. Das Vorgehen von Friedrich Merz und Alexander Dobrindt soll Stärke ausstrahlen, ist de facto aber von reinem Chaos geprägt", sagte er.

Gewerkschaften: 19 Geflüchtete trotz eines Asylgesuchs abgewiesen​

Grüne gehen gegen Grenzkontrollen vor - 18 Fragen an Dobrindt

Auf Weisung der neuen Bundesregierung kontrolliert die Polizei seit dieser Woche verstärkt an den Grenzen. Ob dieses Vorgehen gegen EU-Recht verstößt, ist noch immer nicht geklärt. Die Grünen gehen von einem klarem Rechtsbruch aus - und verlangen Antworten von Innenminister Dobrindt.

www.n-tv.de

 

[Gerlind]

Reichsbürger: Dobrindt verbietet "Königreich Deutschland"

Schlag gegen Reichsbürger-Szene: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verbietet den Verein "Königreich Deutschland".

www.zdf.de

 

[SelbstSein]

Rohrkrepierer: Bestätigung.
Und sie haben es beide gewusst, dass.... #lügenmerz

Grenzkontrolle zu Österreich rechtswidrig

Das Urteil des BayVGH zu Grenzkontrollen ist rechtkräftig. Der Bund hat kein Rechmittel gegen die Entscheidung eingelegt.

www.lto.de

 

[SelbstSein]

Der vom Anwalt merz handverlesene dobrindt.
Und die fckyafd lacht.

Die Weisung des Innenministers und die aktuelle Praxis der Zurückweisungen an den deutschen Binnengrenzen sind evident rechtswidrig. Es ist unter keinem europarechtlichen Gesichtspunkt denkbar, dass diese Weisung und die sich anschließende Praxis gestützt auf Art. 72 AEUV gerechtfertigt werden könnte.

Dobrindts Rechtsbruch

verfassungsblog.de

 

[Veltliner]

Ich denke auch nicht das Merz die richtige Antwort für die Zukunft ist. Wie auch? Er ist wirtschaftsnah, nationalistisch.
Aber auch die Linken haben nicht den Konnex zu dem was Europa damals einte und groß gemacht hat.
Die EU ist ein Werk der Wirtschaft. Sie steht auf fiktiven Beinen. Solidarität als Ideal ohne politische Spinnerei wäre da schon ein ganz anderes Kaliber.

ORF Topos

topos.orf.at