Bedingungsloses Grundeinkommen in EU

Khors

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Europäischen Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet

Pressemitteilung der Initiativgruppe

Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Brüssel tagt, starten die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich eine Europäische Initiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bewohner/innen Europas, welches jeder und jedem die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.

Der erste Schritt besteht in der Sammlung von Unterstützererklärungen der Bürger/innen Europas für ein Grundeinkommen auf den Websites der o. g. nationalen Grundeinkommens-Netzwerke und deren Zusammenzählung auf der Website der Europäischen Initiative http://www.basicincomeinitiative.eu

Es werden weitere Grundeinkommensnetzwerke in Europa um Mitarbeit in der Initiativgruppe gebeten.

Ein zweiter Schritt könnte in Form einer EU-Bürgerinitiative erfolgen, zu deren Unterzeichnung dann die Bürger/innen der EU gebeten werden.

Der 17.Juni 2010 ist bewusst als Tag des Startes der Initiative gewählt worden, weil an diesem Tag der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 diskutiert und beschließt. Dies ist ein wichtiges Ereignis im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Die Initiator/innen der Initiative sehen in dem Grundeinkommen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. „Die Höhe des Grundeinkommens soll mindestens die Einkommensarmutsgrenze nach EU-Standard im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das über 913 Euro für jeden Erwachsenen“, erklärte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland. „Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Armen aus dem Leistungsbezug , wie sie mit den jetzigen bedürftigkeitsgeprüften Sozialtransfers verbunden sind, würden mit dem Grundeinkommen auch endlich abgeschafft. Eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wäre für alle möglich.“

Albert Jörimann von BIEN-Schweiz hält fest: „Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitgliedstaat, aber wir unterstützen die gesamteuropäischen Initiativen und streben auch für unser Land die Einführung eines Grundeinkommens gemäss den genannten Kriterien und Standards an.“

Klaus Sambor von der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria meint, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im Transformationsprozess mit dem Ziel, ein „Gutes Leben für Alle“ zu schaffen. Es soll als Sofortmaßnahme noch im derzeitigen System eingeführt werden und muss von gesellschafts-, wirtschafts- und bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden. Es ist ein Schritt in Richtung einer Gesellschaft, in der die Menschen frei von Existenzängsten selbstbestimmt leben und tätig sein können.

„Die Weltwirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei und die ökologische Krise verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden weltweit dramatische Umbauten der Produktions-, Welthandels- und Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur mit der demokratischen Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese notwendige Unterstützung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein bedingungsloses Grundeinkommen“, sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten Koordinationskreis Attac Deutschland.

Für die Grundeinkommensnetzwerke sind Ansprechpartner/innen:

Margit Appel, margit.appel (at) ksoe.at, 0043 13105159
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria www.grundeinkommen.at

Reimund Acker, acker (at) grundeinkommen.de, 0049 899807293 und
Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473
Netzwerk Grundeinkommen (Deutschland)
www.grundeinkommen.de

Albert Jörimann, albert.joerimann (at) bien-ch.ch
BIEN – Schweiz, Schweizerisches Grundeinkommens-Netzwerk
www.bien-ch.ch/

Für die Attac-Organisationen sind Ansprechpartner:

Klaus Sambor, klaus.sambor (at) aon.at, 0043 66473437308
Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich
http://community.attac.at/grundeinkommen.html

Hardy Krampertz, krampertz (at) attac.de,.0049 6994943727
Attac Deutschland, AG Genug für Alle
www.grundeinkommen-attac.de

V.i.S.d.P.: Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473, Netzwerk Grundeinkommen, www.grundeinkommen.de

Quelle:
http://www.grundeinkommen.de/17/06/...-fuer-ein-bedingungsloses-grundeinkommen.html
.
Ich bin dabei !
:umarmen:
 
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Kann zwar keiner finanzieren...aber bitte...ich geh dann auf halbe Tage...zusammen mit dem Grundeinkommen hab ich dann mehr als jetzt...wahrscheinlich werden dann die Preise dermaßen drastisch steigen, daß man wieder nix davon hat...aber Hauptsache, jeder hat sein Grundeinkommen bzw. nach dem Anstieg der Preise sein Grundalmosen...



Sage
 
Guter Zeitpunkt!

@sage
Mit dem Grundeinkommen ist man nicht mehr gezwungen Geld zu horten (zB für Lebensabend) drum darf es fliessen - wer konsumiert finanziert :)
Die Höhe des bGE muss menschenwürdig gehalten werden (nix Almosen).
 
Guter Zeitpunkt!

@sage
Mit dem Grundeinkommen ist man nicht mehr gezwungen Geld zu horten (zB für Lebensabend) drum darf es fliessen - wer konsumiert finanziert :)
Die Höhe des bGE muss menschenwürdig gehalten werden (nix Almosen).

Hab da mal gelesen, daß "Luxus" wie z.B. ein TV-Gerät dann wesentlich teurer werden soll...also muß shcon was zurückgelegt werden...denn ne 80-jährig wird siecher nicht auf ihr Programm verzichten wollen...und ein Recht auf Unterhaltung hat sie ja wohl.

Glaube aber eh nicht, daß das mit diesen Menschen, die heute leben, machbar ist...denn dann gibt´s bald ein Chaos hoch 3...gerade bei den Tätigkeiten, die mit 1000€ netto vergütet werden, wird wohl kaum einer noch hingehen...wenn er für´s selbe Geld gemütlich zu hause bleiben kann...könnte mir auch vorstellen, daß da einige mit der Freizeit nicht umgehen können und durch ihr Verhalten ziemlich viel Ärger verursachen würden...z.B. mit 24/7 Party...



Sage
 
In Zusammenhang mit einer Steuerreform, die die Abschaffung aller Steuern auf Arbeit und dafür eine einzige Konsumsteuer vorsieht, ist die Teuerungsfrage hinfällig.
Denn wenn ich als Unternehmer keine Lohn- und Lohnnebenkosten mehr in den Preisen weitergeben muss,
sinkt der Ausgangspreis. Kommt dann eine erhöhte MwSt dazu (Konsumsteuer), bleiben die Preise in etwa dieselben. Nur wo menschliche Arbeit drin steckt könnte es etwas, aber auch nicht übermäßig teurer werden.

Die Konsumsteuer muss sowieso kommen, da es immer weniger Lohnarbeitsplätze gibt. Ist nur eine Frage der Zeit. Wie beim BGE.
 
Es stellen sich zwei grundsätzliche Fragen, die der Schlüssel zur gesamten Debatte sind:

1) Was würdet IHR (nicht "die anderen") arbeiten, wenn ihr ein Grundeinkommen in kulturtauglicher* Höhe erhaltet?

2) Unter welchen Voraussetzungen würdet IHR einen Job annehmen? (Ihr habt ja dann Verhandlungsgewalt, da ihr nicht jeden Job unter beliebigen Bedingungen annehmen müsst - ihr seid nicht mehr erpressbar)

:morgen:

*kulturtaugliche Höhe: ermöglicht ein Leben in Würde UND kulturelle Teilhabe. Also z.B. manchmal ins Kino gehen können, einen Kaffee mit Freunden trinken usw.
 
In Zusammenhang mit einer Steuerreform, die die Abschaffung aller Steuern auf Arbeit und dafür eine einzige Konsumsteuer vorsieht, ist die Teuerungsfrage hinfällig.
Denn wenn ich als Unternehmer keine Lohn- und Lohnnebenkosten mehr in den Preisen weitergeben muss,
sinkt der Ausgangspreis. Kommt dann eine erhöhte MwSt dazu (Konsumsteuer), bleiben die Preise in etwa dieselben. Nur wo menschliche Arbeit drin steckt könnte es etwas, aber auch nicht übermäßig teurer werden.

Die Konsumsteuer muss sowieso kommen, da es immer weniger Lohnarbeitsplätze gibt. Ist nur eine Frage der Zeit. Wie beim BGE.

Ich halt das eher für den Grandprix dÉurovision Eso-bullshit-Sieger aller Zeiten....
Nehmen wir mal ganz einfach...X muß zum Arzt...wie sieht es mit den Krankenkassenbeiträgen aus? Die werden ja heute noch automatisch einbehalten...Herr Doktor wird wohl kaum für 750 € im Monat arbeiten...schließlich muß er sein Haus, seine Frau, seine Kinder, sein Boot und seine Geliebte finanzieren...was passiert, wenn Krankenschwestern und -pfleger rar erden...weil eben ein Teil sich ganz verabsciedet und ein anderer Teil nur noch halbe Tage arbeitet...wie sieht es mit dem Kündigungsschutz bzw. dem Recht des Arbeitgebers aus, einen untragbaren Mitarbeiter rauszuschmeißen?
Was, wenn einer, der nur von der Grundsicherung lebt, sein Geld schon am Anfang des Monats verbrät und nicht bereit ist, zusätzlich arbeiten zu gehen...oder der Fall, daß einer tatsächlich niht arbeitsfähig ist, keinerlei Rücklagen hat und teure Medis aus dem Ausland braucht...



Sage
 
Danke Khors für diese Links :) habe mich tage schon gefragt wann so aktion wieder kommt:)

ja wir befinden und im Wandel und erkennen wir können alle was Bewegen, und wenn jeder für die Ziele kämpft dann sind wir die Mehrheit und dann müssen sie es machen, denn also andere wäre undemokratisch und gegen die Verfassung:)
 
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Es stellen sich zwei grundsätzliche Fragen, die der Schlüssel zur gesamten Debatte sind:

1) Was würdet IHR (nicht "die anderen") arbeiten, wenn ihr ein Grundeinkommen in kulturtauglicher* Höhe erhaltet?

2) Unter welchen Voraussetzungen würdet IHR einen Job annehmen? (Ihr habt ja dann Verhandlungsgewalt, da ihr nicht jeden Job unter beliebigen Bedingungen annehmen müsst - ihr seid nicht mehr erpressbar)

:morgen:

*kulturtaugliche Höhe: ermöglicht ein Leben in Würde UND kulturelle Teilhabe. Also z.B. manchmal ins Kino gehen können, einen Kaffee mit Freunden trinken usw.


1 klar würde ich und mein Mann weiterhin arbeiten, hatten die Diskussion erst gestern, das Grundeinkommen verbinden diese Gruppen mit 30 stunden Woche damit jeder auch ne Stelle findez und jetzt mal ehrlich 30h Woche ist doch kein Ding, dann hätte man ja noch mehr Geld könnte sich noch mehr leisten wäre auch besser drauf weil niemand mehr Angst haben müsste seine Arbeit zu verlieren !!!

2 Diese Gruppen wollen nicht nur Grundeinkommen, 30h Woche sondern auch mindesLohn, ausdem Grund müsste sich niemand mehr unter Wert verkaufen!

http://grundeinkommen-attac.de/index.php?id=1733

deshalb wären die Bedinungen woh für alle ok!also für mich schon!
 
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