Shimon1938
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taz. die tageszeitung, 10. Juni 2016: von Konrad Litschko
"Erst von wenigen Tagen zündete ein Barndsatz in einer unbewohnten Flüchlings-
unterkunft in Münster. Feuer schnellte die Wände hoch, Deckplatten verbrannten. Diesmal reagierte die Polizei schnell: Nur wenig spöter nahm sie zwei junge Männer fest.
Sie gestanden, sie hätten den Einzug der Flüchtlinge verhindern wollen.
Für Menschenrechtorganisationen gibt es solche Ermittlungserfolge selten. "Deutschland vernachlässigt seine Pflicht, Geflüchtete vor rassistischen Angriffen zu schützen" kritisierte am Donnerstag Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty International. Zuvor hatte Pro Asyl gefordert, Straftaten gegen Flüchtlinge "konsequenter zu vberfolgen". Die Antonio-Amadeu-Stiftung appellierte, der Schutz von Asylbewerbern müsse "endlich mit Priorität behandelt werden".
1.031 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte gab es im vergangene Jahr, davon 94 Brandstiftungen - ein trauriger Rekord. Die Aufklärungsquote betrug gerade mal 26 %. Und die Angriffe steigen in diesem Jahr weiter. "Rassistische Ressentiments werden mit ershcreckender Hemmungslosigkeit ausgelebt", stellte Celiskan fest.
Amnesty legete nun eiene eigene Untersuchung zu rassistischen Gewalt in Deutschland vor. Zwei jahre lang prüfte die Organisation Fälle in Berlin, Sachsen, Bayern und Sachsen-Anhalt, sprach mit Gewalopfern, 15 Anwälten und vielen Behördenvertretern.
Das Ergbnis: Die Polzei erkenne rassistische Straftaten nich immer als solche. Oft sei die Rede von unpolitischen Gewalttaten, ohne Ethnie der Opfer zu beachetn. Zudem fehle ein einheitliches Schutzkonzept für Flüchtlingsunterkünfte.
Caliskan warf den Behörden "institutionellen Rassismus" vor. Es gebe "deutliche Hinweise" auf ein "Unvermögen, alle Menschen angemessen zu Bahndeln, unabhängig
von ihrer Hautfarbe, ihres kulturellen Hintergrunds oder ethnische Herkunft". Schon bei der NSU-Morden seien die migrantischen Opfer über Jahre selbst verdächtigt worden, statt eien rechtsextreme Spur zu verfolgen. "Die Strafverfolgungsbehörden haben aus ihrem NSU-Versagen wenig gelernt."
Auch hier im Forum beobachte ich sehr änliche Tendenzen: Ausufernede "Disskussion" über Straftaten von Asylbewereber oft voll mit dummen Sprüchen gegen Islam und alle Asylbwewerber. Gerade deswegen habe ich diese Untersuchung von Amnesty hier reingestellt um zu zeigen, dass in Deutschland neben Flüchtlingshilfe auch massive Rassismus zu bobachten ist. Mehr dazu im heutigen taz oder www.taz.de
Shimon
"Erst von wenigen Tagen zündete ein Barndsatz in einer unbewohnten Flüchlings-
unterkunft in Münster. Feuer schnellte die Wände hoch, Deckplatten verbrannten. Diesmal reagierte die Polizei schnell: Nur wenig spöter nahm sie zwei junge Männer fest.
Sie gestanden, sie hätten den Einzug der Flüchtlinge verhindern wollen.
Für Menschenrechtorganisationen gibt es solche Ermittlungserfolge selten. "Deutschland vernachlässigt seine Pflicht, Geflüchtete vor rassistischen Angriffen zu schützen" kritisierte am Donnerstag Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty International. Zuvor hatte Pro Asyl gefordert, Straftaten gegen Flüchtlinge "konsequenter zu vberfolgen". Die Antonio-Amadeu-Stiftung appellierte, der Schutz von Asylbewerbern müsse "endlich mit Priorität behandelt werden".
1.031 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte gab es im vergangene Jahr, davon 94 Brandstiftungen - ein trauriger Rekord. Die Aufklärungsquote betrug gerade mal 26 %. Und die Angriffe steigen in diesem Jahr weiter. "Rassistische Ressentiments werden mit ershcreckender Hemmungslosigkeit ausgelebt", stellte Celiskan fest.
Amnesty legete nun eiene eigene Untersuchung zu rassistischen Gewalt in Deutschland vor. Zwei jahre lang prüfte die Organisation Fälle in Berlin, Sachsen, Bayern und Sachsen-Anhalt, sprach mit Gewalopfern, 15 Anwälten und vielen Behördenvertretern.
Das Ergbnis: Die Polzei erkenne rassistische Straftaten nich immer als solche. Oft sei die Rede von unpolitischen Gewalttaten, ohne Ethnie der Opfer zu beachetn. Zudem fehle ein einheitliches Schutzkonzept für Flüchtlingsunterkünfte.
Caliskan warf den Behörden "institutionellen Rassismus" vor. Es gebe "deutliche Hinweise" auf ein "Unvermögen, alle Menschen angemessen zu Bahndeln, unabhängig
von ihrer Hautfarbe, ihres kulturellen Hintergrunds oder ethnische Herkunft". Schon bei der NSU-Morden seien die migrantischen Opfer über Jahre selbst verdächtigt worden, statt eien rechtsextreme Spur zu verfolgen. "Die Strafverfolgungsbehörden haben aus ihrem NSU-Versagen wenig gelernt."
Auch hier im Forum beobachte ich sehr änliche Tendenzen: Ausufernede "Disskussion" über Straftaten von Asylbewereber oft voll mit dummen Sprüchen gegen Islam und alle Asylbwewerber. Gerade deswegen habe ich diese Untersuchung von Amnesty hier reingestellt um zu zeigen, dass in Deutschland neben Flüchtlingshilfe auch massive Rassismus zu bobachten ist. Mehr dazu im heutigen taz oder www.taz.de
Shimon
