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Das ist Landesverrat!Generalbundesanwalt Range ist gefeuert.
nein er wurde in den Ruhestand versetztSoeben erreicht uns diese Nachricht:
Generalbundesanwalt Range ist gefeuert.
Heiko Maas ist jedenfalls eiligst aus seinem Urlaub in Berlin eingetroffen und soll noch heute vor die Kameras treten.
Doch was trieb den bislang nicht für politische Unbotmäßigkeit bekannten Generalbundesanwalt in die offene Konfrontation mit seinem Minister?
Aus seinem Umfeld verlautet, er sorge sich sehr um die Unabhängigkeit der Bundesanwaltschaft. Auch in seiner Stellungnahme steht, es sei Aufgabe der Justiz über die Einhaltung der Gesetze zu wachen. "Diese Aufgabe kann sie nur erfüllen, wenn sie frei von politischer Einflussnahme ist", so Range: "Daher ist die Unabhängigkeit der Justiz von der Verfassung ebenso geschützt wie die Presse- und Meinungsfreiheit."
Allerdings gibt es auch Juristen, die dieser Einschätzung widersprechen. Der Staatsrechtler Joachim Wieland etwa hält die Kritik Ranges für nicht gerechtfertigt. "Anders als Richter unterliegt Range als Staatsanwalt nun mal Weisungen", sagt der Rektor der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. "Der Generalbundesanwalt hat keine Position, die ihn vor einer solchen Weisung schützt."
Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen ein