Volksbegehren - EU-Austritt - 24.06 - 01.07.2015

Ich glaube auch nicht, dass sich in Ö eine Mehrheit dafür finden würde.
Wir Österreicher sind zwar notorische Raunzer (für Germanen "Nörgler" :D), aber letztendlich fügen wir uns den Gegenbenheiten

Es ist nicht immer ganz richtig von sich auf andere zu schliessen.

Ich bin nicht einmal sicher, dass das Volksbegehren die notwendigen Unterschriften zusammenbekommt, um im Parlament behandelt zu werden (dazu gibts viel zu wenig Unterstützung von den Medien).
Und selbst wenn, ist das noch lange kein Garant dafür, dass dann auch eine Volksabstimmung abgehalten wird, denn nur diese wäre rechtswirksam.

Es ist recht unwahrscheinlich daß auf diese Volksbegehren hin etwas bahnbrechendes Losgetreten wird, aber ich möchte auch in ein paar Jahren noch in Spiegel sehen können, ohne mir vorwerfen zu müssen nicht wenigstens meinen Arsch hochbekommen zu haben, um meine Unterschrift auf ein Stück Papier zu setzen.

Wobei ich gar nicht weiß, ob so ein Austritt juristisch überhaupt möglich ist.
Von daher....wenig Lärm um Nichts...:sneaky:

Da du besonders schlau zu sein scheinst, bist du bestimmt in der Lage folgendes zu lesen und zu begreifen ;):

"Der Austritt aus der Europäischen Union ist rechtlich abgesichert in einem eigenen Austrittsartikel im EU-Vertrag, dem Art. 50 EUV. Darin heißt es

in Abs. 1: Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.

Abs. 2 lautet: Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten dieses Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Abs. 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.
..."
 
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Es ist recht unwahrscheinlich daß auf diese Volksbegehren hin etwas bahnbrechendes Losgetreten wird, aber ich möchte auch in ein paar Jahren noch in Spiegel sehen können, ohne mir vorwerfen zu müssen nicht wenigstens meinen Arsch hochbekommen zu haben, um meine Unterschrift auf ein Stück Papier zu setzen.
Es ist ausgesprochen jämmerlich, schon im Voraus ein Leben lang darauf stolz zu sein, sich ohne Mühe an einem aussichtslosen Projekt beteiligt zu haben. Dass du überhaupt noch in den Spiegel schauen kannst, zeugt von einem gesunden Maß an Verblendung. Wie dem auch sei:

Wart halt erst mal ab, was dabei rauskommt, ehe du dich so aufbläst.
 
Zuletzt bearbeitet:
EU Vertrag Artikel 50:

Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.
https://dejure.org/gesetze/EU/50.html

...sozusagen ist ein Austritt aus der EU rechtlich abgesichert!

Danke für die Info.

....aber grau ist alle Theorie...:sneaky:

Auszug aus einem Artikel im "Standard"

Kosten nicht kalkulierbar
Allerdings kann ein Land nicht von einem auf den anderen Tag austreten, sondern muss darüber erst in Verhandlungen mit der EU treten. Die Einzelheiten des Austritts werden dann rigide eine um die andere verhandelt. Finanziell und institutionell sind die Länder ja stark mit der EU verwoben. Solch ein Verfahren der Entflechtung wird mitunter vermutlich eher Jahre als Monate dauern. Beispiele existieren ja aktuell noch nicht. Auch sind die Kosten, die ein Austritt für ein Land verursachen würde, kaum kalkulierbar. Experten gehen aber davon aus, dass ein Austritt auf jeden Fall teuer würde.
http://derstandard.at/1388650930951/Kann-man-aus-der-EU-und-der-Eurozone-austreten
 
Danke für die Info.

....aber grau ist alle Theorie...:sneaky:

Auszug aus einem Artikel im "Standard"


http://derstandard.at/1388650930951/Kann-man-aus-der-EU-und-der-Eurozone-austreten


EU Austritt, Kosten nicht Kalkulierbar, schreibt einer hier im Standart....
ich habe damals gegen einen Beitritt zur EU gestimmt. Das soll jetzt auch nicht heißen, das ich Grundsätzlich gegen einen Vereinigung bin. Aber damals war mir und auch viele andere nüchtern denkenden Geistern bewusst:
die Kosten einer zu frühen überhasteten EU-Vereinigung bedeutet:
KOSTEN NICHT KALKULIERBAR
so siehts heute auch aus! Bei einer noch nie dagewesenen Staatsschuldenbelastung von annähernd 90%!!
Was soll da noch schlimmer werden....
 
... wir wollen angeblich aus atomkraft aussteigen und daür bauen wir kohlenkraftwerke! wir bauen auf teufel komm windräder - mit welchen folgen???
Lieber Shimon,

nur so ein paar Gedanken zu den Atomkraftwerken: Sie wurden mit hohen Subventionen gebaut, Jahrzehnte lang unterhalten und werden mit solchen auch wieder abgebaut. Der Rückbau übersteigt sogar noch die Kosten des ursprünglichen Neubaus. Damit ist aber noch nicht genug, denn der radioaktive Abfall und Schutt wird uns nicht nur Jahrzehnte, sondern Jahrtausende erhalten bleiben.

Wenn man schon nach Jahrzehnten nicht mehr so genau weiß, was und wo man eigentlich an radioaktivem Material eingelagert hatte, wie wird das dann erst in ein paar Hundert Jahren sein?

Es ist ungefähr so, als müssten wir noch für die Hinterlassenschaften der ersten Homo sapiens in Europa aufkommen. Damit dürfte sich die Frage erübrigen, warum wir besser Windräder bauen.


Merlin
 
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MisterFrankie schrieb:
Bei einer noch nie dagewesenen Staatsschuldenbelastung von annähernd 90%!!

Wenn ich richtig informiert bin, sind diese 90% nicht auf die EU zurückzuführen, sondern zu einem nicht unerheblichen Teil auf das Hypo-Desaster nebst fehlendem bzw. mangelhaftem Wirtschaftswachstum. Ob da nicht eh schon wieder Strafzahlungen an die EU anstehen....
 
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