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Verfassung mit bedingungslosem Grundeinkommen !

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Lutz, 19. Juni 2012.

  1. Lutz

    Lutz Mitglied

    Registriert seit:
    9. November 2006
    Beiträge:
    821
    Ort:
    Nähe Frankfurt am Main
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    Wir das Volk, geben uns dem Volk, eine Verfassung.

    Im bestehenden Grundgesetz steht ganz klar.

    Art 20 Grundgesetz, Absatz 4 :

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
    Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    In folgenden Film sieht jeder, das diese Ordnung beseitigt werden soll
    und die liebe Frau Merkel, sieht alternativlos nur diesen ESM Vertrag.

    http://www.youtube.com/watch?v=d6JKlbbvcu0

    Art 20 Grundgesetz, Absatz 2 :

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

    Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe
    der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    *********************************************************

    Die Ausübenden brauchen offensichtlich, neue zeitgemäße Leitlinien.

    Und wir das Volk, sind im Recht,
    denn " alle Staatsgewalt geht vom Volke aus ",
    und wir sind in der Pflicht, uns eine Verfassung zu geben.

    Art 146 Grundgesetz

    Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
    Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit
    an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen
    Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

    *********************************************************

    Das heißt weder, das die Ausübenden, mit uns machen können was sie wollen,
    noch das wir warten sollen, bis die Ausübenden, uns dem Volk eine Verfassung gibt.

    *********************************************************

    Unser Grundgesetz an sich, ist in vielen Punkten sehr gut, es muss
    nur der Zeit, dem neuen Wissen und den neuen Ideen angepasst werden.

    Damit die Ausübenden genau wissen, wo die Staatsgewalt, also das Volk hin will.

    *********************************************************
    *********************************************************

    1. Das Volk will, ein bedingungsloses Grundeinkommen.

    Im Rahmen der Finanzkriese, die eine Bankenkriese ist,
    müssen die Finanzregeln und Steuerregeln, so und so geändert werden.

    2. Das Volk will, ein Schuldfreies, von Staat selber in Umlauf gebrachtes
    Zins und Zinseszinsen freies Geldsystem. Zinsen sind dann generell verboten.

    Wer hier nicht weiß, warum und weshalb, der sollte sich im Internet die
    vielen Filme von Bernd Senf anschauen, er kann das ganz genau erläutern.

    Überhaut ist diese Umstellung, eine Grundvorraussetzung,
    für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Denn in jedem Produkt
    sind versteckt weit über 50 % Zinsen und Steuern. Ohne diese geht alles.

    3. Da der Artikel 146 Grundgesetz, dann seinen Sinn und Zweck erfüllt hat,
    wird dieser ergänzt, erweitert oder ersetzt, durch gute Rahmenbedingungen
    für eine Volksabstimmung. Im Internet ist so etwas heute fast kostenfrei.

    Zum Beispiel könnten 100 000 Menschen, zu einem Thema,
    eine Volksabstimmung anregen, verursachen, erzwingen.

    4. Die Armee, die Polizei und die anderen Ausübenden, sind ausschließlich
    in Deutschland dafür zuständig, unsere Verfassung zu schützen und zu verteidigen.

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    *********************************************************

    Es liegt nur an uns selbst.
    Das Grundgesetz ist auf unserer Seite,
    es wurde wohl wissend, genau so gestaltet.

    ***********************************
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  2. meinschatz

    meinschatz Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    14. August 2010
    Beiträge:
    3.410
    Ort:
    Irgendwo zwischen Himmel und Hölle
    Hallo Lutz ,

    wie geht das mit der Abstimmung , was genau und wo ?

     
  3. Lutz

    Lutz Mitglied

    Registriert seit:
    9. November 2006
    Beiträge:
    821
    Ort:
    Nähe Frankfurt am Main
    Hallo meinSchatz !

    Im Moment geht so was gar nicht,
    das ist nur ein Vorschlag, was und wie es gehen könnte,
    wenn wir zusammen etwas unternehmen würden.

    Und alles friedlich und rechtens, nach den Grundgesetz !
     
  4. JustInForAll

    JustInForAll Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    17. September 2010
    Beiträge:
    8.892


    5 - 5:30 ist ganz besonders interessant!
    Diese Aufrichtigkeit lobe ich mir. :blume:

     
  5. JustInForAll

    JustInForAll Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    17. September 2010
    Beiträge:
    8.892
    Vorsicht bei einigen BGE-Modellen (Piratenpartei und Götz Werner)!

    Hier soll das BGE nicht nur über die Umsatzsteuer finanziert werden, es sollen auch die Löhne und Gehälter so ganz nebenbei halbiert werden, was soviel bedeutet wie, es fliessen den eh schon Reichen bei der Gelegenheit wieder Milliarden in die Taschen.
    Warum sollen die Gehälter und Löhne halbiert werden, wenn das BGE über die USt. finanziert wird ?????????????????????????????????????????????
    Finanzieren wir das Ding nun über die Löhne und Gehälter...oder über die USt.?????????????????????????????????????????????????????????

    Wer arbeitet darf nicht bestraft werden!

    Ich meine: Fügen wir zu der USt. noch eine Kapitalumlauf- und Reichensteuer hinzu und gut ist. ;)
     
  6. JustInForAll

    JustInForAll Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    17. September 2010
    Beiträge:
    8.892
    Werbung:
    :thumbup:
     
  7. Tarbagan

    Tarbagan Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    16. September 2010
    Beiträge:
    6.880
    Bevor du im Namen des Volkes sprichst, solltest du das Volk auch mal fragen. Ich gehör zum Volk und bin ganz strikt gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen.
    Das Geld fände ich viel sinnvoller angelegt in einer Senkung der Einkommenssteuer und Erhöhung der Schenkungs/Erbschaftssteuer. Wer viel arbeitet, soll viel Geld kriegen. Möglichkeiten, ganz ohne eigenes Zutun zu Geld zu kommen sollten unterbunden werden (wie z.B. Schenkung und Erbschaft).

    Auch hier sprichst du im Namen des Volkes etwas aus, dass wohl der Großteil des Volkes nicht haben will. Warum?
    Ein zinsfreies Geldsystem bedeutet ein kreditfreies Geldsystem. Das heißt, ich kann mir keinen Kredit mehr aufnehmen, weil welche Bank vergibt noch Kredite bei einem Nullzinssatz? Das wiederum hat mehrere Auswirkungen; das größte Problem wäre vorerst Vermietung. Ohne Kredit muss ich 100% des Geldes haben, bevor ich mit einem Hausbau beginnen kann. In Anbetracht der Tatsache, dass manche Leute 20 Jahre lang an ihrem Hausbaukredit zahlen, würde das bedeuten, dass die meisten Leute etwa bis 40 in Miethäusern leben müssen. Das würde ich nicht wollen - und ich glaub da bin ich nicht der einzige.

    Außerdem müsste man bei einer Unternehmensgründung 100% des Kapitals besitzen. Das ist sehr unrealistisch, das hat nämlich praktisch kein Startup-Unternehmen. Das heißt die Unternehmenslandschaft wird systematisch ausgetrocknet und von neuen Ideen befreit, zugunsten derer, die schon Geld haben.
     
  8. DUCKFACE

    DUCKFACE Guest

    Ich gehöre zum deutschen Volke und plädiere keineswegs für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das ökonomische Prinzip lautet: Leistung soll belohnt werden. Demzufolge muss eine Berufstätigkeit eine monetäre Würdigung erfahren. Doch warum sollten gesunde Menschen im arbeitsfähigen Alter für ihre pure Existenz bezahlt werden? Das sehe ich nicht ein. Jeder Gesunde hat gegenüber der Gesellschaft die Verpflichtung, seinen Beitrag zur Erhaltung und Finanzierung des Sozialstaates zu leisten. Ich kann nicht nachvollziehen, warum sich manche Menschen dieser Pflicht so konsequent und vehement entziehen möchten. Sie wünschen sich, dass man ihnen 1 000€ pro Monat schenkt, dass sie dabei der beruflichen Passivität frönen können. Warum sollte ich mich dafür aussprechen? Die Einen arbeiten tagtäglich und finanzieren durch ihre Steuerzahlungen die sozialstrukturellen Facetten unseres Staates, während die Anderen untätig davon profitieren. Das ist schlicht ungerecht und absolut nicht ausgewogen. Und bevor nun wieder jemand mit ehrenamtlichen Tätigkeiten argumentieren möchte: Dabei handelt es sich um freiwillige Aktivitäten, für deren Ausagierung die Betroffenen ihre persönliche Freizeit zur Verfügung stellen. Vermutlich verschafft ihnen die Ausführung ehrenemtlicher Tätigkeiten emotionale Bedeutung, sie finden darin einen Sinn und eine Aufgabe. Zugleich tun sie etwas sehr Positives. Das ist vollkommen akzteptabel und lobenswert. Ehrenamtliches Engagement substituiert jedoch keine reguläre Berufstätigkeit. Das ist meine Meinung.

    Eine radikale Simplifikation des deutschen Steuerrechts müsste allseits angestrebt werden! Das wäre eine löbliche und ökonomisch rationale Zielsetzung! Doch die wenigsten Politiker verfügen über den Mut, sich mit einer Reform des Steuer-Systems intensiver auseinanderzusetzen und sie in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Ich befürworte eine Einheitssteuer (Flat Tax) mit einem indirekten Progressionsverlauf (ein Drei-Stufen-Modell, wie es der Steuerrechtler Prof. Dr. Paul Kirchhof einst offiziell vorschlug). Der Grund für die mit dieser Vereinfachung einhergehenden Steuersenkung ist folgender: Was nützen rigorose Steuererhöhungen in einem Staat, in welchem sich die Topverdiener stets "arm rechnen" können und deshalb den vom Spitzensteuersatz geforderten Zahlungsbetrag gar nicht entrichten? Das ist komplett irrational! Von einem derartigen Steuer-System wird vor allem der Mittelstand negativ berührt. Eine kompromisslose Vereinfachung des Steuerrechts versiegelte sämtliche Steuerschlupflöcher, so dass die Cleveren und mit dem Steuerrecht Vertrauten keine steuerlichen Vorteile und Privilegien mehr genössen. Die vereinfachende Modifikation des aktuellen Steuer-Systems wäre demnach eine Expression sozialer Gerechtigkeit.

    Meine Definition von Zinsen sieht folgendemaßen aus: Zinsen sind die finanzielle Entlohnung für die Verleihung bzw. Bereitstellung von Kapital (Kreditvergabe). Auch ich verleihe Gelder an bedürftigere Menschen mit meinen festen Geldanlagen. Denkst Du, ich legte meine Gelder mit bestimmten Sperrfristen an, wenn ich nachträglich nichts gewänne? Die Antwort lautet: Nein. Die Konsequenz lautet: Ärmere Menschen könnten bei den Geldinstituten keinen Kredit mehr aufnehmen und sich kaum noch etwas leisten.
     
  9. sage

    sage Guest

    Nö...ich nicht

    Nö...ist Schwachfug.


    ...und nu...nix 4 das Volk...nur wieder ein paar, die selber zu faul sind, Geld zu verdienen und denen das, was sie bekommen, nicht genügt.

    Sage
     
  10. DUCKFACE

    DUCKFACE Guest

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    Ja, dieses Eindrucks kann ich mich in den Diskussionen betreffs des bedingungslosen Grundeinkommens auch nie erwehren...
     
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