Also einfach Aufgeben?
Da verspüre ich keine Lust zu.
Braucht man auch nicht, die eliminieren sich selber.
Denn es wird einiges übersehen, jegliche Einsparung oder Belastung der Wirtschaft und der Banken, wird jeder Bürger postwendend spüren. Die kleinen wieder am meisten. Nur sie müssen es erst mal zu spüren bekommen.
Dann erst merken sie diese Ver**sche von oben, "wir machen auch Einschnitte bei der Wirtschaft" Huuuch, und genau die, geben es weiter, an alle.
Dann die weiteren Vorhaben, kein Überbrückungsgeld mehr von ALG1 zu ALG2. Auch damit treffen sie nicht die Hartzer, sondern die, die jetzt noch Arbeit haben, aber von Kündigung bedroht sind. Und das ist ein Haufen. Wenn dazu noch nur 12 Monate ALG1-Bezug kommt, Prost Mahlzeit. Schneller geht es nicht zum Hundehaufen.
Einschnitte Elterngeld sehe ich genauso problematisch, ich sehe da schon einige RAs die Messer wetzen.
Genauso bei der Umstellung von Pflichtleistungen auf Ermessensleistungen. Hierzu müssen zahlreiche Gesetze geändert werden. So wie es auch Merkel sagte und hierzu sind sie auf 3/4 Mehrheit angewiesen. Und die werden sie bei allen Sachen nicht bekommen. Ich weiß, dann ist wieder die SPD dran schuld, hat man dann wieder einen Sündenbock.
Zudem werden Ermessensleistungen zu zahlreichen Klagen führen, wurde in der Pressekonferenz auch schon erwähnt, aber natürlich abgetan.
Daher kann ich mich auch nur wiederholen, als Hartz4ler, zeigt Motivation, fordert. Es kann sogar mit dem Ermessensspielraum leichter werden. Das muss man aber erst mal abwarten.
Ich sehe bei diesem ganzen Spar-Prozedere eigentlich nur etwas bestätigt. Es wird vorbereitet für den Weg zur Kopfpauschale plus minimalem Zuverdienst. Und das für alle, die Masse. Wir können uns nämlich jetzt schon ausrechnen, wann die ALG1-Bezugsdauer noch weiter verkürzt wird. Das wird nicht mehr langte dauern und dann fällt jeder ganz ganz schnell durch auf ALG 2. Und jegliche Arbeit anzunehmen - bei ALG2 Bezug - ist quasi jetzt schon da.
Noch eines dazu, was mir auffiel, direkt an die Hartz4-Leistung gehen die doch gar nicht ran. Im Gespräch sind zwar die Mietpauschale was ich auch verfassungsrechtlich als bedenklich ansehe aber nur dann ja jemanden noch mehr nötig, jeden Job auch für 160 Euro anzunehmen, damit er den Verlust ausgleichen kann. Lustiges Spielchen!
Daher, irgendwie alles komisch, es stinkt im Zusammenhang mit der Hetzerei der 1-Euro-Jobs nach ganz was anderem.