condem,
was ist an der big old germany demokratisch?
groko regiert an uns so vorbei, wie es nur geht - noch nichts bemerkt?
shimon
Es ist durchaus demokratisch
er. Ich sehe das zwar nicht wirklich anders, aber Fakt ist: Irgendwer hat die Bande gewählt und ich denke nicht, dass Wahlfälschung eine relevante Rolle gespielt hat. Aber selbst wenn wir eine viel bessere Regierung hätten, in der Situation in der Deutschland (und andere EU-Staaten) ist, haben sie gar nicht mehr so viel Macht.
Beispiel Geldpolitik: Früher sorgte die Bundesbank für eine stabile Währung. Stabilität war Priorität. Auch damals regierte das Geld, auch damals war vieles vom Prinzip her nicht besser, aber jetzt ist es so das die EZB geldpolitisch fast schon Amok läuft. Viele wissen oder verstehen nicht was da abläuft, aber unterm Strich hilft die EZB dabei, Schulden aus dem Bankensystem auf den Steuerzahler zu übertragen, indem sie Schrottpapiere aufkauft und erst noch richtig aufkaufen wird. Das ist schon angekündigt und es interessiert kaum jemanden, obwohl die Folgen verheerend sein werden. Oder die Zinspolitik... Das ist eine glatte Enteignung, die Börsenkurse sagen "danke" (auch nicht mehr lange), aber die Rechnung wird erst noch kommen.
Wer jetzt dagegen klagt, z.B. beim deutschen Verfassungsgericht, muss damit leben das die es einfach an den europäischen Gerichtshof weiterleiten. Und die entscheiden dann wieder im Sinne der EZB und Brüssel.
Und in Brüssel... Die EU-"Regierung", nämlich die EU-Kommission, ist nicht gewählt. Trotzdem kann sie viele Entscheidungen über die Mitgliedsstaaten treffen.
Will sagen: Deutschland war nie perfekt, auch nicht zwischen 1950 und 2000. Aber das was wir jetzt haben... ist ein pervertiertes System das sich Kapitalismus nennt, das aber nur noch ein Diener der "Märkte" ist und sozialistische Mechanismen verwendet um die am laufen zu halten.