Eingelangt am 03.05.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
Wien, am 2. Mai 2005
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0034-IK/1a/2005
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2742/J betreffend Qualitätssicherung im Wirtschaftsbereich Esoterik, welche die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen am 3. März 2005 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu den Punkten 1 bis 5 der Anfrage:
Die Behandlung von Krankheiten im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit ist unzulässig. Sofern sich gesundheitliche Probleme in Krankheiten oder Zuständen krankhafter Natur äußern, ist deren Untersuchung und Behandlung dem ärztlichen Beruf vorbehalten. Tätigkeiten in beratenden Bereichen (etwa das Gewerbe der Lebens- und Sozialberatung oder der Ernährungsberatung) oder im Bereich der Massage, die zur Steigerung des körperlichen und geistigen Wohlbefindens beitragen, sind im Wege einer geregelten Ausbildung Qualitätskriterien unterworfen.
Im Bereich der Gewerbeordnung ist die Erteilung einer Gewerbeberechtigung für Esoterik generell allein schon auf Grund der für die Anmeldung eines Gewerbes normierten Voraussetzung der genauen Bezeichnung des Gewerbes nicht möglich. Dem Erfordernis der genauen Bezeichnung des Gewerbes wird nur dann Rechnung getragen, wenn aus dem gewählten Begriff dessen Inhalt eindeutig ableitbar ist, was bei „Esoterik" in dieser allgemeinen Form nicht der Fall ist.
Gewerbetreibende, die im „Esoterik-Bereich“ tätig sind, dürfen ausschließlich Tätigkeiten ausüben, die Hilfestellungen zur Erreichung einer körperlichen bzw. energetischen Ausgewogenheit geben. Die Vornahme jeglicher Untersuchung auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen von körperlichen und psychischen Krankheiten oder Störungen, von Behinderungen oder Missbildungen und Anomalien, die krankhafter Natur sind, sowie deren Behandlung ist den Ärzten vorbehalten. Der Berechtigungsumfang der einzelnen medizinischen Berufe ergibt sich aus den jeweiligen Materiengesetzen. Die Zuständigkeit hierfür liegt beim Bundesministerium für Gesundheit und Frauen.
[...]
Antwort zu den Punkten 13 bis 16, 18, 20, 21, 23, 24, 26, 30, 33, 34, 35 und 37 der Anfrage:
Zu den Bereichen „Biodanza“, „Bowen Technik“ „Breema Behandlerin“, „Enneagramm“, „Feldenkrais-Methode“, „Holistic Pulsing“, „Human Design“, „Iridologie“, „Kinesiologie“, „Mind Walking Trainer“, „Qi Gong Trainer“, „Reiki Behandler“, „Berater für Schüsslersalze“, „Rolfing Behandler“ und „Spagyrik Berater“ ist zu bemerken, dass es sich um Tätigkeiten handelt, die teilweise der Ausübung der Erwerbszweige des Privatunterrichtes zuzuordnen sind
und nicht unter den Anwendungsbereich der Gewerbeordnung fallen (wie etwa „Qi Gong“
und/oder nicht dem unter Punkt 1 der Beantwortung beschriebenen Bestimmtheitserfordernis entsprechen (wie z.B. „Reiki Behandler“.
Im Übrigen wurden bis dato an das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit keine Anfragen von Personen gerichtet, die an der gewerblichen Ausübung der angeführten Tätigkeiten interessiert sind. Ein Antrag auf Entscheidung der Frage, ob eine gewerbliche Tätigkeit, die Gegenstand einer Gewerbeanmeldung ist, ein freies Gewerbe sein kann oder in den Berechtigungsumfang eines Teilgewerbes fällt oder einem reglementierten Gewerbe vorbehalten ist, wurde ebenfalls bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gestellt.
