B
Buda
Guest
Ob du Vergeben kanst oder nicht kanst nur du allein entscheiden.
Jemand der diese Zeit nicht miterlebt hat sollte darüber wohl auch nicht urteilen.
Zur Meinungsfreiheit gehört wohl noch was gesagt.
Es gibt und das ist auch gut so, einen Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Wiederbetätigung.
Wen ich zu einem Thema meine Meinung kundtue ist das meine Ansicht und die sollte wohl jeder haben wie er will.
Wen ich mich jedoch mit anderen zusammenschliese und eine Partei auf der Basis von NSDAP Gedankengut gründe so ist dies Wiederbetätigung und sollte als solche Strafrechtlich verboten werden.
Wird es auch, in Österreich durch das Verbotsgesetz 1947 und in Deutschland durch das Parteiverbot.
Wobei das Parteiverbot nach diesem Apsatz zu urteilen doch bedenklich ist.
Zumindest meiner meinung nach.
(BVerfGE 5, 85, 2. Leitsatz):
„Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung [...] nicht anerkennt; es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.“
Wikipedia entnommen
Jemand der diese Zeit nicht miterlebt hat sollte darüber wohl auch nicht urteilen.
Zur Meinungsfreiheit gehört wohl noch was gesagt.
Es gibt und das ist auch gut so, einen Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Wiederbetätigung.
Wen ich zu einem Thema meine Meinung kundtue ist das meine Ansicht und die sollte wohl jeder haben wie er will.
Wen ich mich jedoch mit anderen zusammenschliese und eine Partei auf der Basis von NSDAP Gedankengut gründe so ist dies Wiederbetätigung und sollte als solche Strafrechtlich verboten werden.
Wird es auch, in Österreich durch das Verbotsgesetz 1947 und in Deutschland durch das Parteiverbot.
Wobei das Parteiverbot nach diesem Apsatz zu urteilen doch bedenklich ist.
Zumindest meiner meinung nach.
(BVerfGE 5, 85, 2. Leitsatz):
„Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung [...] nicht anerkennt; es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.“
Wikipedia entnommen