Polizei geht gegen Internet-Hetze vor

[Anevay]

...und ganz realistisch und von Juristen zum Thema Hetze etc.

https://ggr-law.com/persoenlichkeit...social-media-internet-strafanzeige-abmahnung/

Die entsprechenden Mitarbeiter der Polizei werden sicher wissen...wie und wo die gemeldeten Beiträge einzuordnen sind...und nicht jeden kritischen Kommentar als Hetze einstufen...da...wo es aber um Hetze geht...werden sie aktiv werden und das ist auch gut so...


Sage

Und nun schau dir die justiziablen Beispiele dort einmal ganz genau an, dann spätestens erkennst Du, wann etwas nicht justiziabel ist.

 

[schreib]

Verhetzung ist ein Strafbestand. Ganz egal wo und wie diese Tat begangen wird, muss eingeschritten werden. Ich finde es reichlich spät, wenn man jetzt erst erkennt und dagegen auch in sozialen Medien wirksam vorgeht!
Es kommt mir so vor, daß die Grenzen zwischen virtuellem Spiel und sozialen Netzwerken von nicht unerheblich vielen Leuten kaum wahrgenommen wird.

 

[KingOfLions]

Na, die Rechten sind um nix besser. Im Gegenteil. ""Alle"" Flüchtlinge ins Land lassen zu wollen, ist per se keine Hetze und auch keine Straftat, Fremdenfeindliche Äusserungen und Handlungen schon.

Nein, alle Flüchtlinge ins Land lassen zu wollen, gegen den Willen eines grossen Teils den Volkes, widerspricht aber dem demokratischen Konsens. Und ist damit Missbrauch politischer Gewalt diktatorisches Verhalten ... und damit in einer Demokratie abzulehnen.

Fremdenfeindliche Äußerungen und Handlungen sind grundsätzlich natürlich abzulehnen. Aber es ist halt menschlich, sich gegen Vergewaltigung zu wehren. Ausserdem stufen Linke auch Tatsachenberichte als fremdenfeindliche Äußerungen ein - weil sie halt gegen ohr Glaubenssystem verstoßen (siehe Köln, siehe diverse Verbrechensstatistiken, Sicherheitsberichte etc.).

Was die Aufforderung zur Gewalt betrifft ... auch das ist die linke ganz gut. Durch linke Demos ist in den letzten Jahren bei uns mehr Schaden entstanden als durch rechte. Aufforderungen zur Gewalt und Rufmord ("Nazi") finden sich in vielen linken Postings.
Also ... fremdenfeindlich sein darf man nicht ... inländerfeindlich sein aber schon?

 

[Tommy]

Das ändert nichts daran, dass z.B. die Nennung von Straftaten oder anderen wahren Begebenheiten durch eine bestimmte Gruppe und die persönliche Meinung, dass man genau sowas Scheiße findet, Hetze darstellt. Weil es keine Hetze ist.

Wenn das einmal, zweimal oder auch 10mal passiert, okay. Wenn aber User von morgens früh bis spät nachts am Monitor sitzen, das Internet rastlos nach Meldungen durchforsten, die ins eigene Hetzschema passen, auch gern mal Fake-Videos und Fake-Meldungen verlinken und auch "eigene Erlebnisse" gern zum Besten geben, mit einem Wort: wenn s es sich sozusagen zum Lebenssinn gemacht haben, auf Flüchtlinge einzudreschen - dann gehe ich schon von einem massiven Hetz- und Hassbewußtsein aus.

Und es finden sich bei solcher Klientel auch immer justiziable Äußerungen, das bringt die Sache des chronischen Flüchtlingsbashing so mit sich.

 

[Tommy]

Was die Aufforderung zur Gewalt betrifft ... auch das ist die linke ganz gut. Durch linke Demos ist in den letzten Jahren bei uns mehr Schaden entstanden als durch rechte. Aufforderungen zur Gewalt und Rufmord ("Nazi") finden sich in vielen linken Postings.
Also ... fremdenfeindlich sein darf man nicht ... inländerfeindlich sein aber schon?

Jetzt warte ich ja nur darauf, daß du uns erklärst, daß *die Linken* die Brandsätze auf Asylunterkünfte werfen. Dein Versuch, das Feindbild "Linke" aufzubauen, ist angesichts der aktuellen Lage dermaßen was von lächerlich, kaum zu glauben.

 

[KingOfLions]

...und welche Qualifikation haben die Beitragsersteller....die angeblich aus den Fachgebieten schreiben?
...und...ob jemand Asylbetrüger etc ist oder nicht...das ist Sache der zuständigen Ämter und deren darauf geschulten Mitarbeiter...dieses festzustellen und nicht die Aufgabe von UserInnen diverser Platt-formen...

Nun, anscheinend hat da jeder Mann von der Straße etwas mehr Hirn als so manche linke Schreiberlinge.

Nehmen wir nur das Thema "Fachkräfte" ... mittlerweile wissen wir, dass nur etwa 1% der Migranten eine akademische Ausbildung hat. Groß wurde von linker Seite getönt, dass das ja lauter Fachkräfte sind, die da heraufkommen.

Diese Feststellung des Asylbetrugs ist genau jener Punkt, in dem die EU mit der Zentralisierung und Bewertung in den Ankunftsländern einen sehr positiven Schritt gesetzt halt (allerdings wie üblich wieder einmal hirnlos und in nicht adäquater Form). Denn Asylbetrug kostet dem Steuerzahler z.B. in Österreich mindestens ca. 25.000+€/Betrüger (jeder der mag kann das jetzt gerne mit den rund 80.000 Asylanträgen ausmultiplizieren). Nachdem die Anerkennungsquote etwa bei 20% liegt, heisst das, dass dieses Geld für 80% der "Flüchtlinge" völlig unnötig ausgegeben wird und das Budget belastet.
Für Deutschland sehen diese Zahlen aufgrund Merkels Wollkommenspolitik noch weitaus schlechter aus.

So, und welche rationalen Argumente haben die Befürworter?

 

[KingOfLions]

... mit einem Wort: wenn s es sich sozusagen zum Lebenssinn gemacht haben, auf Flüchtlinge einzudreschen - dann gehe ich schon von einem massiven Hetz- und Hassbewußtsein aus.

Und es finden sich bei solcher Klientel auch immer justiziable Äußerungen, das bringt die Sache des chronischen Flüchtlingsbashing so mit sich.

Dazu muss man aber auch sehen, dass die vergewaltigten Anteile der Bevölkerung, die gegen diese unkontrollierte Zuwanderung sind, keine andere Möglichkeit haben, sich in verbaler Form gegen diese Vergewaltigung zu wehren. Das rechtfertigt zwar keine Falschmeldungen - von beiden Seiten, denn auch da ist die Linke ja auch nicht schlampig -, das rechtfertigt aber sehr wohl, dass jemand Informationen weiter teilt die seiner politischen Ausrichtung entsprechen (anderes tun ja die Linken auch nicht).
Aber da sieht man natürlich wieder das Demokratieverständnis mancher Leute ....

 

[Anevay]

Wenn das einmal, zweimal oder auch 10mal passiert, okay. Wenn aber User von morgens früh bis spät nachts am Monitor sitzen, das Internet rastlos nach Meldungen durchforsten, die ins eigene Hetzschema passen, auch gern mal Fake-Videos und Fake-Meldungen verlinken und auch "eigene Erlebnisse" gern zum Besten geben, mit einem Wort: wenn s es sich sozusagen zum Lebenssinn gemacht haben, auf Flüchtlinge einzudreschen - dann gehe ich schon von einem massiven Hetz- und Hassbewußtsein aus.

Und es finden sich bei solcher Klientel auch immer justiziable Äußerungen, das bringt die Sache des chronischen Flüchtlingsbashing so mit sich.

Dann können wir ja hier im Forum ganz beruhigt sein.

Justiziable Äußerungen, das erinnert mich an den Thread "Unter uns" von Jimmy, wo zigfach um Belege gebeten wurde, wo genau das, was Du beschreibst, getan wurde. Keiner konnte da auch nur einen Beitrag zitieren... oder aber harmlose Beiträge wurden ziemlich schräg uminterpretiert. Und in den entsprechenden Themen wird der Meldeknopf bei jedem Beitrag, der nicht Pro Flüchtlinge war, geglüht haben, wetten?

Walter hat all das mitbekommen und wird, falls darunter Justiziables war, sicherlich entsprechend gelöscht haben, wobei ich dabei davon ausgehe, dass es vielmehr die Beleidigungen von Usern untereinander getroffen haben wird.

Interessanter wird es übrigens, ach, ich stelle einfach die Frage: Wie "darf" man denn gesellschaftliche Missstände, die auffällig von einer bestimmten Gruppe Menschen ausgeführt oder verursacht werden, benennen und seine Meinung dazu äussern, dass es für dich ok ist?

 

[Lichtpriester]

Nein, alle Flüchtlinge ins Land lassen zu wollen, gegen den Willen eines grossen Teils den Volkes, widerspricht aber dem demokratischen Konsens. Und ist damit Missbrauch politischer Gewalt diktatorisches Verhalten ... und damit in einer Demokratie abzulehnen.

Fremdenfeindliche Äußerungen und Handlungen sind grundsätzlich natürlich abzulehnen. Aber es ist halt menschlich, sich gegen Vergewaltigung zu wehren. Ausserdem stufen Linke auch Tatsachenberichte als fremdenfeindliche Äußerungen ein - weil sie halt gegen ohr Glaubenssystem verstoßen (siehe Köln, siehe diverse Verbrechensstatistiken, Sicherheitsberichte etc.).

Alle Flüchtlinge ins Land lassen zu wollen, ist..... Wunschdenken, aber NICHT strafbar.

Dass man sich gegen Vergewaltigung wehren soll, steht ausser Frage.... kommt allerdings auf die Wortwahl an.

Was die Aufforderung zur Gewalt betrifft ... auch das ist die linke ganz gut. Durch linke Demos ist in den letzten Jahren bei uns mehr Schaden entstanden als durch rechte. Aufforderungen zur Gewalt und Rufmord ("Nazi") finden sich in vielen linken Postings.
Also ... fremdenfeindlich sein darf man nicht ... inländerfeindlich sein aber schon?

Kann ich nicht beurteilen. Ich beteilige mich weder an linken, noch an rechten Aufrufen zu irgendwas. Ist hier Radikalismus gegeben, gehört das in die Händer der Justiz. That's is.

 

[Tommy]

Dann können wir ja hier im Forum ganz beruhigt sein.

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