1. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Weitere Informationen
  2. Willkommen im grössten und ältesten Esoterik-Forum!
    Hier findest Du alles zu Astrologie, Lenormand und Tarot, Karten legen, Feng-Shui, Traumdeutung, Religion und Spiritualität, Engel, Familien-Aufstellung, Gesundheit, Reiki
    Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

  3. Esoterikforum Adventkalender 2016
    Wir wünschen Dir einen friedlichen Advent.

politik immer das gleiche fade einerlei

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Melonie, 10. Januar 2007.

  1. Melonie

    Melonie Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    7. Januar 2006
    Beiträge:
    263
    Ort:
    Wien
    Werbung:
    Die Präambel des 167 Seiten umfassenden Regierungsprogramms von SPÖ und ÖVP hat folgenden Wortlaut:

    2007-01-09 15:12 Wien

    Die Präambel des 167 Seiten umfassenden Regierungsprogramms von SPÖ und ÖVP hat folgenden Wortlaut:

    "Die Sozialdemokratische Partei Österreichs und die Österreichische Volkspartei schließen dieses Arbeitsübereinkommen mit dem Ziel, eine gemeinsame Bundesregierung auf der Basis der Inhalte dieses Übereinkommens für die XXIII. Gesetzgebungsperiode zu bilden.

    Auf Basis des bisher Erreichten soll aufgebaut und weitere Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden. Weitere Offensiven für das Wachstum der Wirtschaft mit dem Ziel der Vollbeschäftigung bis 2010 erfordern zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes im internationalen Vergleich und die Fortsetzung einer soliden Haushaltspolitik mit dem Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes über den Konjunkturzyklus.

    Ein weiterer Schwerpunkt wird die Weiterentwicklung des österreichischen Sozial- und Gesundheitssystems sein, die durch eine Strategie der Armutsbekämpfung ergänzt wird. Eine offensive Bildungs- und Forschungspolitik ist Voraussetzung zur Bewältigung der internationalen Wettbewerbsherausforderungen. Die Förderung eines offenen und lebendigen Kunst- und Kulturlebens wird ein besonderes Anliegen der Bundesregierung sein. Die hohe Lebens- und Umweltqualität in Österreich soll erhalten werden. Ein höchst mögliches Maß an innerer und äußerer Sicherheit zum Schutz der Bürger steht im Mittelpunkt der Regierungsarbeit.

    Durch eine Staats- und Verwaltungsreform soll auch die innere Struktur der Republik in Bund, Ländern und Gemeinden an die neuen Anforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Die fortwährende Vertragstreue der Republik Österreich ("pacta sunt servanda") steht außer Streit. Daher werden internationale Abkommen, europapolitische Zusagen, Bewerbungen und Verträge - ob hoheitlich oder im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung abgeschlossen - außer Streit gestellt.

    Die Mitwirkung Österreichs in der Europäischen Union soll den Interessen unseres Landes, seiner Bürgerinnen und Bürger, dienen und einen Beitrag zum Gelingen des Europäischen Einigungsprozesses darstellen. Österreich wird sich aktiv an der Weiterentwicklung der Union, durch volle Teilnahme an der Integration in politischer, wirtschaftlicher, sozialer sowie außen- und sicherheitspolitischer Hinsicht beteiligen.

    In den Beziehungen zu anderen Staaten und durch die Mitarbeit in Internationalen Organisationen, beispielsweise den Vereinten Nationen, bezweckt die österreichische Regierung ein Höchstmaß an internationaler Zusammenarbeit und den Erhalt des Friedens als oberstes Ziel.

    Parlamentarische Vorgangsweise

    Grundsätzlich werden die beiden Regierungsparteien ihre Anliegen auf Basis des Regierungsprogramms gemeinsam in Regierung und Parlament vertreten.

    Regierungsvorlagen werden im Parlament zügig behandelt und beschlossen; bei der Erstellung des Zeitplans ist für eine ausreichende Zeit für die Begutachtung und allfällige Abstimmung mit den Ländern sowie für eine gründliche parlamentarische Beratung mit den Oppositionsparteien zu sorgen.

    Neben gemeinsamen parlamentarischen Initiativen kann jede Regierungspartei eigene parlamentarische Gesetzesinitiativen setzen. Zuvor sind diese möglichst eine Woche vorher dem anderen Regierungspartner mitzuteilen und mit ihm Verhandlungen mit dem Ziel einer gemeinsamen Einbringung zu führen.

    Jede Regierungspartei stimmt Anträgen für parlamentarische Enqueten und Enquete-Kommissionen, die vom Regierungspartner vorgeschlagen werden, nach vorherigen Verhandlungen spätestens in der zweiten auf die Einbringung folgenden Hauptausschuss-Sitzung zu.

    Die beiden Regierungsparteien suchen auf Basis des Regierungsprogramms den Dialog mit allen im Parlament vertretenen Parteien. Dazu gehört auch, dass über deren Vorschläge sachlich und konstruktiv beraten wird und allenfalls - sofern sich beide Regierungsparteien darauf verständigen - eine Beschlussfassung erfolgt. Berichte der Bundesregierung sind entsprechend einem mit den Oppositionsparteien zu vereinbarenden Schlüssel im Plenum zu beraten.

    Alle parlamentarischen Entscheidungen, insbesondere auch in Geschäftsordnungsfragen, sind von den beiden Klubobmännern zeitgerecht aufeinander abzustimmen, damit es zu einer gemeinsamen Beschlussfassung kommt. Untersuchungsausschüsse sind ihrem Arbeitsauftrag verpflichtet."

    viel gerede und blablabla ..... in wirklichkeit werden wir die nächsten 4 jahre im quadratt verarscht werden .......
     
  2. Galahad

    Galahad Guest

    Sowas nennt sich dann Demokratie. Du hast die freie Wahl von Wem Du dich verarschen lassen willst.
     
  3. LeBaron

    LeBaron Neues Mitglied

    Registriert seit:
    29. Mai 2005
    Beiträge:
    2.903
    Ort:
    Rheinland
    Zur Demokratie gehört aber auch, dass du dich selbst wählen
    lassen kannst, um dann die anderen zu verarschen.

    Warum lässt du dich beim verarschen also immer vertreten?
    Mach es doch selbst!

    In diesem Sinne

    LB
     
  4. Sat Naam

    Sat Naam Guest

    Dazu gehört aber wiederum gleichzeitig auch die Fähigkeit Arschkriecher zu sein.
     
  5. Galahad

    Galahad Guest

    Und genau da hapert es bei mir.
     
  6. fly_away

    fly_away Neues Mitglied

    Registriert seit:
    5. Dezember 2005
    Beiträge:
    499
    Werbung:
    nimm dich doch bitte etwas zurück in deiner Wortwahl...du solltest Vorbild sein, als Mod!
     
  7. MorningSun

    MorningSun Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    13. März 2006
    Beiträge:
    12.697
    Ort:
    wo die Wirren irren ...

    das sagt der Richtige:lachen: :lachen: :lachen:
    der witz des tages
     
  8. Sat Naam

    Sat Naam Guest

    Bei mir auch - Du hast aber auch die Wahl, in die selbigen beiden zu treten.
     
  9. Galahad

    Galahad Guest

    Mir wäre da ein etwas deutlicherer Kommentar eingefallen.
    Aber Den darf ich nicht schreiben. Ich bin ja Mod(Vorbild).
     
  10. LeBaron

    LeBaron Neues Mitglied

    Registriert seit:
    29. Mai 2005
    Beiträge:
    2.903
    Ort:
    Rheinland
    Werbung:
    Ach was.

    Vielleicht könntest du das am Beispiel "Gerhard Schröder" mal näher erläutern?

    Viel Erfolg

    LB
     
Die Seite wird geladen...

Diese Seite empfehlen