Ist denn Antisemitismus in D und Ö nicht auch verboten?
nur ist die NPD klug genug, nicht öffentlich Antisemitismus zu predigen, und ebenso ist sie klug genug, nicht Volksverhetzerisch aufzutretten (zumindest dann nicht, wenn die Medien mit dabei sind).
Auch wenn der Verfassungsschutz sich, zurecht, um die NPD kümmert, sind die Demos und Stände und die (offiziellen) Wahlkampfparolen innerhalb der Rede und Meinungsfreiheit.
Und wie schon Voltaire sagte: ich hab zwar nicht ihre Meinung, aber ich werd das Recht vertretten, dass sie diese äussern dürfen.
Denn würde man die Rede und Meinungsfreiheit verbieten, egal ob gegen rechts doer gegen Links, dann würde die NPD gewinnen, denn die NPD hat ja was gegen Freie Meinungsäusserung und will sie Verbieten.
Das Verhalten der Gärtner war zwar beherzt und zeugt von gutem Anstand, aber gegen NPD und Konsorten kann man damit nicht viel unternehmen, im Gegenteil, dass gibt ihnen Fahrwasser (man kann sich schon die Schlagzeilen im NPD Käseblättchen Vorstellen: Linksextreme Gärtner Misshandeln Brave Bürger").
Will man was gegen die NPD unternehmen, dann muss man das auf Rechtlichem Weg machen (z.b. Beweisfilme sammeln, bei denen die Saalschützer der NPD Veranstaltungen (meist Mitglieder der Verbotenen Gruppe "Sächsische Schweiz", bzw der ebenfalls verbotenen "Vikingjugend") handgreiflich werden, man muss die NPD Politiker Blosstellen, wie sie ihre Wahlversprechen nicht einhalten (im Wahlkampf propagieren, dass man nicht Geld verschläudern will und "Volksnah" bleibt, und sobald man in den Landtag eingezogen ist sich mit einem Fuhrpark der C Klasse eindecken), man muss Aufdecken, dass sie ihre Politiker ihre Immunität verbotenes Material verstecken und so die Justiz behindern. DASS sind Mittel um gegen die NPD vorzugehen.
lG
FIST