Nun wird die AfD auch bundesweit beobachtet

[Joey]

Das ist paradox !
Der Rechtsextremismus ist in keinster Weise negativer wie jede andere Form von Extremismus !
Nur die eigene ideologische Überzeugung trennt da, weil die eigene ideologische Überzeugung immer auf der Grundlage der Konditionierung wurzelt.
Aus dieser Konditionierung entspringt dann auch jede Form der Diskussion.
Paradox ist dein Satz @Joey deshalb, weil eine ok.-Opposition den Rechtsextremismus nicht ausschliessen kann.
Erst die eigene politische Überzeugung, also die poltische Konditionierung trennt.
Rosa Luxemburg sagte einst: "Die Freiheit bedeutet immer die Freiheit des anders Denkenden"
Tja, Demokratie und Meinungsfreiheit ist hartes Brot welches es zu kauen gilt.

Die eigene politische Überzeugung, also die poltische Konditionierung ist es, welche uns imaginiert auf der der Richtigen Seite zu stehen.
Und Das ist das Problem in jeder politischen Diskussion.
Das Problem heisst: Schwarz-Weiss- Denken !

All das nur, weil ich den Linksextremismus hier wieder nicht erwähnt habe?

Nun ja, Deine Ausführungen über Konditionierung etc. sind leider richtig. Und das spielt sicherlich eine gewichtige Rolle für den Umstand, dass ich mich darüber freue, dass die AfD nun beibachtet wird.

Das bedeutet allerdings nicht, dass Rechtsextremismus deswegeb ok wäre. In einer Form, die verfassungsfeindlixh ist, ist er das nicht. Und klar, das gilt auch für Lunksextremismus u.a.

Das hat auch nicht viel mit schwarz-weiß-Denken zu tun, sondern damit, dass eine gewisse "Schwarztönung" nicht nehr ok ist - um in der Metapher zu blei ben.

 

[Darkhorizon]

Und das spielt sicherlich eine gewichtige Rolle für den Umstand, dass ich mich darüber freue, dass die AfD nun beibachtet wird.

noch nicht..

 

[Joey]

noch nicht..

Leider...

 

[SchattenElf]

All das nur, weil ich den Linksextremismus hier wieder nicht erwähnt habe?

Nein, nicht deshalb, weil du den Linksextremismus nicht erwähnt hast, sondern weil alle anderen Formen des Extremismus, ausser dem des Rechtsextremismus, kaum politische Erwähnung finden.
Deshalb schrieb ich ja: "Der Rechtsextremismus ist in keinster Weise negativer wie jede andere Form von Extremismus !"

Nun ja, Deine Ausführungen über Konditionierung etc. sind leider richtig. Und das spielt sicherlich eine gewichtige Rolle für den Umstand, dass ich mich darüber freue, dass die AfD nun beibachtet wird.

In der Tat !

Das bedeutet allerdings nicht, dass Rechtsextremismus deswegeb ok wäre.

Keine Form von Extremismus ist ok.

Das hat auch nicht viel mit schwarz-weiß-Denken zu tun, sondern damit, dass eine gewisse "Schwarztönung" nicht nehr ok ist - um in der Metapher zu blei ben.

Nun, was nicht mehr als "ok" gilt unterliegt einem Zeitgeist, bzw. einem zeitgeistlichem Denken. Aber auch hier muss der Zeitgeist nicht zwingend den Vorstellungen einer demokratischen Mehrheit entsprechen.
Wir leben ( Zeitgeist) gegenwärtig in einer Gesellschaft, wo lautstarke Minderheiten meinen sie könnten der Mehrheit ihre gesellschaftspolitischen Vorstellungen aufzwingen. Vor 90 Jahren waren es die Nazis am rechten Rand die sich durchsetzten mit den entsprechenden Folgen wo Demokratie und Meinungsfreiheit abgeschafft wurde.
Und heute kommt es ganz klar von Links. Aber nur weil es heute von Links kommt macht es das ganze nicht besser.

 

[Joey]

Nein, nicht deshalb, weil du den Linksextremismus nicht erwähnt hast, sondern weil alle anderen Formen des Extremismus, ausser dem des Rechtsextremismus, kaum politische Erwähnung finden.
Deshalb schrieb ich ja: "Der Rechtsextremismus ist in keinster Weise negativer wie jede andere Form von Extremismus !"



In der Tat !



Keine Form von Extremismus ist ok.



Nun, was nicht mehr als "ok" gilt unterliegt einem Zeitgeist, bzw. einem zeitgeistlichem Denken. Aber auch hier muss der Zeitgeist nicht zwingend den Vorstellungen einer demokratischen Mehrheit entsprechen.
Wir leben ( Zeitgeist) gegenwärtig in einer Gesellschaft, wo lautstarke Minderheiten meinen sie könnten der Mehrheit ihre gesellschaftspolitischen Vorstellungen aufzwingen. Vor 90 Jahren waren es die Nazis am rechten Rand die sich durchsetzten mit den entsprechenden Folgen wo Demokratie und Meinungsfreiheit abgeschafft wurde.
Und heute kommt es ganz klar von Links. Aber nur weil es heute von Links kommt macht es das ganze nicht besser.

Du schreibst selbst, dass keine Form von Extremismus ok ist. Und das ist unabhängig vom Zeitgeist. Dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, geschah nicht ohne Grund, sondern weil der Verdacht besteht, soe würden diese Vetfassing - inklusive der Meinungsfreiheit - umgehen (sollten sie mehr Macht gewinnen).

Dadurch sehe ich die Meinungsfreiheit nicht gefährdet. Auch nicht dadurch, dass ich mich über die Beobachtung freue bzw. mich nun ärgere, weil Fehler gemacht wurden, so dass die Sache jetzt gestopt wetden musste.

 

[SchattenElf]

Du schreibst selbst, dass keine Form von Extremismus ok ist. Und das ist unabhängig vom Zeitgeist.

Naja, das Problem ist, dass die Aufassung dessen was als Extremistisch angesehen wird sehr oft dem entsprechendem Zeitgeist unterliegt.
Beispiel: Viele Aussagen von AfD Politikern werden heute als extremistisch ( entsprechend dem heutigen Zeitgeist ) angesehen, selbst wenn diese AfD Politiker dabei nur demokratische Politiker aus den 1970er oder 1980er Jahren zitieren.
Aber heute ist das nicht mehr ok. Zeitgeist halt.

Dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, geschah nicht ohne Grund, sondern weil der Verdacht besteht, soe würden diese Vetfassing - inklusive der Meinungsfreiheit - umgehen (sollten sie mehr Macht gewinnen).

Den Grund dafür, daß der Verfassungsschutz nun die gesamte AfD beobachten will, kann man auch darin sehen, dass der ehemalige Präsident des Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand versetzt wurde.
Also daß das aus politischem Kalkül vor dem Superjahrwahl mit der Bundestagswahl 2021 geschieht.
Ich will die AfD auch nicht wirklich verteidigen, denn dafür laufen in der Partei mir viel zu viele Spinner rum die mit dem Nationalsozialismus symphatsieren.
Und es mag auch berechtigt sein, daß nur auf den Verdacht hin die AfD wolle die Verfassung und die Meinungsfreiheit umgehen, die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll. Sollen sie, das ist denokratisches Staatsrecht in Deutschland.
Ich finde nur den Zeitpunkt JETZT seltsam, also so kurz bevor das Superwahljahr 2021 losgeht mit den Wahlen nächste Woche in BW und RP.
Und was heisst? : "Sollten sie mehr Macht gewinnen".
Ich hätte es nämlich anders ausgedrückt, und zwar so: "Sollten sie mehr Macht bekommen".
Mir scheint, durch deine Wortwahl, es geht dir ums "gewinnen".
Solange aber die AfD durch demokratische Wahlen keine Macht bekommt, kann sie weder die Verfassung überwinden bzw. aushebeln noch die Meinungsfreiheit einschränken.
In meinen Augen schiesst man, mit dem Versuch die gesamte AfD eben aus diesen Gründen vom Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen, mit Kanonen auf Spatzen und ich sehe hinter dieser Aktion eher ein politisches Kalkül der anderen Parteien eben wegen diesem Superwahljahr in diesem Jahr.

Dadurch sehe ich die Meinungsfreiheit nicht gefährdet.

Ja, die Meinungsfreiheit ist durch diese Aktion des Verfassungschutz nicht gefährdet.
Gefährdet ist aber durch diese Aktion die politische Arbeit der Mitglieder AfD , weil sie durch ihre Mitgliedschaft in einer Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, berufliche Konsequenzen zu befürchtet haben, vor allem wenn es sich dabei um Staatsbeamte handelt.
SO kann man einer gesellschaftlich unbequemen Partei nämlich sehr schaden.

Wie schon gesagt von mir, ich will die AfD nicht verteidigen, aber diese Aktion stinkt, in meiner Nase, heftig.

 

[Elfman]

Dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, geschah nicht ohne Grund, sondern weil der Verdacht besteht, soe würden diese Vetfassing - inklusive der Meinungsfreiheit - umgehen (sollten sie mehr Macht gewinnen).

Dadurch sehe ich die Meinungsfreiheit nicht gefährdet. Auch nicht dadurch, dass ich mich über die Beobachtung freue bzw. mich nun ärgere, weil Fehler gemacht wurden, so dass die Sache jetzt gestopt wetden musste.

Genau, die Betonung liegt auf „sollte“! Dies wurde aber ja leider, zumindest vorerst mal - von „irgendjemandem“ bewusst oder fahrlässig komplett versiebt und verhindert.

Es geht hier ja ausdrücklich um die AfD – Und eben darum, ob der Verfassungsschutz „lediglich“ generell unfähig ist – oder ob „er“ etwa absichtlich selbst was über seinen streeeng geheimen Beobachtungsstarttermin hat durchsickern lassen. Wodurch im Augenblick - eine Beobachtung der Komplett-AfD ja richterlich untersagt ist.

Potentiell stark nach Linksextremismus riechende und z.B. aber genauso – auch demokratiefeindlich gesinnte, religiöse Extremisten und/oder Gruppierungen werden jedenfalls auch beobachtet.

Das dürfte aber wohl eh jedem bekannt - und unstrittig sein, und hat mit diesem konkreten Thread hier also eh nichts zu tun.

 

[Elfman]

Ich will die AfD auch nicht wirklich verteidigen, denn dafür laufen in der Partei mir viel zu viele Spinner rum die mit dem Nationalsozialismus symphatsieren.
Ich finde nur den Zeitpunkt JETZT seltsam, also so kurz bevor das Superwahljahr 2021 losgeht mit den Wahlen nächste Woche in BW und RP.
Und was heisst? : "Sollten sie mehr Macht gewinnen".
Ich hätte es nämlich anders ausgedrückt, und zwar so: "Sollten sie mehr Macht bekommen".
Mir scheint, durch deine Wortwahl, es geht dir ums "gewinnen".
Solange aber die AfD durch demokratische Wahlen keine Macht bekommt, kann sie weder die Verfassung überwinden bzw. aushebeln noch die Meinungsfreiheit einschränken.
In meinen Augen schiesst man, mit dem Versuch die gesamte AfD eben aus diesen Gründen vom Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen, mit Kanonen auf Spatzen und ich sehe hinter dieser Aktion eher ein politisches Kalkül der anderen Parteien eben wegen diesem Superwahljahr in diesem Jahr.



Ja, die Meinungsfreiheit ist durch diese Aktion des Verfassungschutz nicht gefährdet.
Gefährdet ist aber durch diese Aktion die politische Arbeit der Mitglieder AfD , weil sie durch ihre Mitgliedschaft in einer Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, berufliche Konsequenzen zu befürchtet haben, vor allem wenn es sich dabei um Staatsbeamte handelt.
SO kann man einer gesellschaftlich unbequemen Partei nämlich sehr schaden.

Wie schon gesagt von mir, ich will die AfD nicht verteidigen, aber diese Aktion stinkt, in meiner Nase, heftig.

Ja, ich weiß zwar auch nicht wirklich, wer genau es denn nun der breiten Wähler-Öffentlichkeit zugespielt hat -Halte den Zeitpunkt dafür aber ebenfalls nicht für zufällig gewählt.

Und von den bevorstehenden Wahlen mal ab – Kann die AfD jetzt potentiellen Neumitgliedern zunächst mal beruhigend ins Öhrchen flüstern: Falls ihr rein persönlichen, noch offiziell unerkannten, verfassungsfeindlichen, braunen Dreck am Stecken habt, könnt ihr uns trotzdem unbesorgt beitreten. Ihr werdet nämlich gegenwärtig nicht ob eurer AfD-Mitgliedschaft – dann gewissermaßen automatisch – vom Verfassungsschutz mit unter die Lupe genommen.

 

[Shimon1938]

Ich sehe als Opposition da eher die FDP als die AFD, die FDP hat wenigstens noch das Wohl der Wirtschaft im Hinterkopf und die AFD hat doch ausser "Ausländer raus" keine Inhalte, zu der ganzen Corona-Krise haben die auch nichts gesagt, die AFD nehme ich politisch nicht für kompetent, also von mir bekommt die FDP auch eines der beiden Kreuze.

Wer bitte hat Vorteile davon, alle nicht-Bio-Deutschen aus dem Land zu ekeln, haben wir mehr in der Tasche dann, bessere Zukunftschancen?

NEIN, haben wir alle nichts davon, nur das Land wird noch öder als es schon ist, noch weniger Geschäfte und die Wirtschaft? Die bekommt zu den Dauerlockdowns noch den absoluten Todesstoss, denn mal ehrlich: wer bitte kann sich z.b deutsche Technik leisten, wenn ein Fernseher 4000 Euro kostet, weil deutsch, wenn einer aus dem Ausland für ein paar Hunderter zu bekommen ist?

Für mich ist die AfD einer von 4 Nazipartein - mehr ist dazu7 nicht zu sagen!

Shimon

 

[Luca.S]

Für mich ist die AfD einer von 4 Nazipartein - mehr ist dazu7 nicht zu sagen!

Shimon

Für mich ebenfalls.
OT Schön, dass Du wieder da bist.

Gruß

Luca