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Luckysun
Guest
Verstehe ich das jetzt richtig?stellen die Richter zwar einerseits fest, dass die NPD verfassungsfeindlich ist, aber gleichzeitig zu unbedeutend, als dass die Gefahr bestünde, dass sie ihre Ziele durchsetzen könnte.
Es wurde festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindlich ist.
Dies wäre per Gesetzgeber eigentlich ein triftiger Grund für ein Verbot.
Was aber nur DESWEGEN nicht ausgesprochen wird, weil die NPD zu unbedeutend sei?
Habe ich das richtig verstanden?
Ähm, bei so einer Begründung fehlen einem echt die Worte und die innere Logik bemüht sich verzeifelt um Selbsterhalt...
Ich begrüße zwar die Freiheit der politischen Meinung,
kann aber solche Begründungen echt nicht nachvollziehen...
meine innere Logik reicht dafür wohl nicht aus, die zu verstehen...