Lobbyismus, stakeholder und die Steigerung von TTIP, CETA & Co.

[KingOfLions]

Neoliberalismus, eine Ideologie, die als Alternative zum Kommunismus und auch zum Kapitalismus (wenngleich letzterem weit näher) angedacht wurde, eine Ideologie, die die Freiheit der Märkte über die Belange der Menschen stellt.

Wer ist Nutzniesser?

Alle in der Investoren-Meschpoke. Den im Neoliberalismus geht es ja um die völlige Deregulierung der Märkte. D.h. es lässt sch noch trefflicher verdienen am Leid und der Arbeitskraft anderer Menschen.

 

[Amant]

Alle in der Investoren-Meschpoke. Den im Neoliberalismus geht es ja um die völlige Deregulierung der Märkte. D.h. es lässt sch noch trefflicher verdienen am Leid und der Arbeitskraft anderer Menschen.

Ja genau, und unsere Politiker sind mittendrin, nicht später erst nach Ablegen des Mandats, sondern auch vorher bereits fleissig. Der Job in der Lobbyzunft ist gewiss, sofern man Wirtschafts- oder Außenminister oder sonst ein den Märkten dienliches Minister-Amt besetzt hatte. Und falls nichts direkt winkt, so kann man auch gut eine eigene Lobbyagentur gründen.

Da läuft gewaltig etwas schief in unseren Landen.

Okay, als erstes Mal braucht´s eine Karenzzeit von 2-3 Jahren für Politiker, komplette Offenlegung der "Nebeneinkünfte", na am besten gleich ein Verbot, außerdem ein Lobbyregister für umfassende Transparenz wer mit wem für wieviel und so ins Bett geht.

 

[KingOfLions]

Ja genau, und unsere Politiker sind mittendrin, nicht später erst nach Ablegen des Mandats, sondern auch vorher bereits fleissig. Der Job in der Lobbyzunft ist gewiss, sofern man Wirtschafts- oder Außenminister oder sonst ein den Märkten dienliches Minister-Amt besetzt hatte. Und falls nichts direkt winkt, so kann man auch gut eine eigene Lobbyagentur gründen.

Da läuft gewaltig etwas schief in unseren Landen.

Okay, als erstes Mal braucht´s eine Karenzzeit von 2-3 Jahren für Politiker, komplette Offenlegung der "Nebeneinkünfte", na am besten gleich ein Verbot, außerdem ein Lobbyregister für umfassende Transparenz wer mit wem für wieviel und so ins Bett geht.

Na ja, das Problem ist, dass solche Register ziemlich wirkungslos sind. Letztlich geht es nur halbwegs, wenn man für die Verstöße gegen das Gesetz für Politiker extrem hohe Strafen einführen würde. Blöd nur, dass sich die Politiker ihre Strafen selber beschließen ... und damit alle ihre Verbrechen zu "Lappalien" erklären.

Bei den Lobbys ist wiederum das Problem, dass halt jede Partei von Spenden abhängig ist. Die einzelnen Leute würden an sich eh genug verdienen, um nicht am Hungertuch zu nagen (wobei das immer relativ ist, wenn ein Politiker der zwischen 100-200.000€ im Jahr verdient mit einem Firmengeneral verhandelt der runde 1,5Mio€ verdient). Das sieht man ja z.B. in Deutschland bei Merkel ganz deutlich, diese Abhängigkeit von der Autoindustrie als Grosssponsor.

 

[Amant]

Na ja, das Problem ist, dass solche Register ziemlich wirkungslos sind. Letztlich geht es nur halbwegs, wenn man für die Verstöße gegen das Gesetz für Politiker extrem hohe Strafen einführen würde. Blöd nur, dass sich die Politiker ihre Strafen selber beschließen ... und damit alle ihre Verbrechen zu "Lappalien" erklären.

Widerspruch, solch´ ein Register - es gibt keines bisher - ist die Basis für alles weitere. Alles andere ist Fischen im Trüben. Es ist eine Voraussetzung.

Bei den Lobbys ist wiederum das Problem, dass halt jede Partei von Spenden abhängig ist. Die einzelnen Leute würden an sich eh genug verdienen, um nicht am Hungertuch zu nagen (wobei das immer relativ ist, wenn ein Politiker der zwischen 100-200.000€ im Jahr verdient mit einem Firmengeneral verhandelt der runde 1,5Mio€ verdient). Das sieht man ja z.B. in Deutschland bei Merkel ganz deutlich, diese Abhängigkeit von der Autoindustrie als Grosssponsor.

Parteispenden sind eines, vor allem aber geht es auch um die Überläufer, die Seitenwechsler, die ihr angesammeltes KnowHow, die Kontakte, den noch vorhandenen Einfluss nutzen und für die andere Seite der Macht, die eigentliche Seite der Macht tätig werden. Schau Dir die Viten ausgeschiedener Politiker, wie J. Fischer, Glos, Clement, Schröder etc. mal genauer an.

 

[Amant]

Mit heutigem Tag ist das Lobbyregister wieder aus dem Koalitionsvertrag geflogen, Dank CDU/CSU! Die gegenwärtige Intransparenz begünstigt Korruption und unausgewogene politische Entscheidungen, sie schädigt und gefährdet die Demokratie. Sie werden wissen, warum sie das getan haben, die, die der Korruption so nahe sind und sich auf der dunklen Seite der Macht wähnen.

Frau Merkel wollte offenkundig um jeden Preis im Amt bleiben und Herr Schulz spekuliert auf ein lukratives Minister-Amt und den Vize-Kanzler? Wieder weiter so?