Mehrfach habe die 54 Jahre alte Abgeordnete die Versuche des Bundestags, ihr für den angekündigten Mandatsverzicht noch im Juli einen Termin bei Bundestagspräsident
Norbert Lammert (CDU) zu verschaffen, scheitern lassen, hieß es weiter. „An uns liegt es nicht. Wir haben zeitnah Termine angeboten“, sagte Bundestagssprecher Ernst Hebeker.
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Essener SPD fordert unverzügliche Mandatsniederlegung
Ihren Anwälten zufolge hat Hinz den Bundestagspräsidenten um ein schnellstmögliches Treffen gebeten.
Für den Monat August stehen Hinz nun noch die Abgeordnetenentschädigung von rund 9300 Euro und die steuerfreie Aufwandspauschale in Höhe von etwa 4300 Euro zu. Nach Angaben des Bundestagssprecher hatte Hinz am vorigen Mittwoch allerdings eine ärztliche Bescheinigung eingereicht und per Mail um einen neuen Termin mit Lammert Mitte September gebeten. Das würde bedeuten, dass sie auch im September noch fast 14.000 Euro Abgeordnetenentschädigung und Kostenpauschale bekäme.