Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
Die rede ist von ein Verbotsverfahren gegn NPD. Einge Bundesländer wünschen so ein Verbotsverafahren, einge Politiker (wie der frühere Bundesinnenminister Gerhard Baum - FDP - oder der jetzige Bundesinnenminister Hans - Peter Fridrich - CDU) varenen vor den "Risiken" des Verbotsantarges.
Baum sagte der Saarbrücvker Zeitung: "Ein Verbotsverfahren ist für mich nur eine Ersatzhandlung, die von dem eigentlichen Problem ablenkt." Vielmehr müssten Politik und die Gesellschaft alles tun, "um das braune Gedankengut in den Köpfen zu bekämpfen."
So Recht auch Herr Baum haben mag mit der Bekämpfung des braunen gedankengutes in den Köpfen genauso Unrecht halte ich auch, ein Verbotsverfahren aus Angst von Konsequenzennicht einzuleiten. Solche Duiskussionern laufen schon von geräume Zeit - ohne, dass eine Entscheidugung gefällt worden wäre. Die NPD ist nicht nur eine "Schande für Deutschland" sondern wird auch wie jede andere partei auch, wird vonder steuerzahler finaziell unterstützt. Es grenzt schon ein "Wahsinn", dass duirch die "Parteifinazirungsgesetz" iim Untergrund abgetauchte Neonazi - Mörder finanziell unterstützt werden können. (Diesen Anschein zeigen gewisse Erkenntnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschuß.)
Die NPD ist ausserdem ausländerfeiondlich, gewaltbereit und auch antisemitisch. Wenn ich auch nicht davon ausgehe, dass ein Parteverbot dazu führen würde. dass diese Delikte nicht mehr passieren würden bin ich für ein Parteiverbotsverfahren. Allerdings muss dieses Verfahren gut vorbereitet und untermauert werden - was bisher kaum der fall sein dürfte. (Siehe die Erkentntisse im Falles NSU, was nur mit "grauslich" umscjhrieben werden kann.)
We wirden es bald erlben.
Shimon A.
Baum sagte der Saarbrücvker Zeitung: "Ein Verbotsverfahren ist für mich nur eine Ersatzhandlung, die von dem eigentlichen Problem ablenkt." Vielmehr müssten Politik und die Gesellschaft alles tun, "um das braune Gedankengut in den Köpfen zu bekämpfen."
So Recht auch Herr Baum haben mag mit der Bekämpfung des braunen gedankengutes in den Köpfen genauso Unrecht halte ich auch, ein Verbotsverfahren aus Angst von Konsequenzennicht einzuleiten. Solche Duiskussionern laufen schon von geräume Zeit - ohne, dass eine Entscheidugung gefällt worden wäre. Die NPD ist nicht nur eine "Schande für Deutschland" sondern wird auch wie jede andere partei auch, wird vonder steuerzahler finaziell unterstützt. Es grenzt schon ein "Wahsinn", dass duirch die "Parteifinazirungsgesetz" iim Untergrund abgetauchte Neonazi - Mörder finanziell unterstützt werden können. (Diesen Anschein zeigen gewisse Erkenntnisse der parlamentarischen Untersuchungsausschuß.)
Die NPD ist ausserdem ausländerfeiondlich, gewaltbereit und auch antisemitisch. Wenn ich auch nicht davon ausgehe, dass ein Parteverbot dazu führen würde. dass diese Delikte nicht mehr passieren würden bin ich für ein Parteiverbotsverfahren. Allerdings muss dieses Verfahren gut vorbereitet und untermauert werden - was bisher kaum der fall sein dürfte. (Siehe die Erkentntisse im Falles NSU, was nur mit "grauslich" umscjhrieben werden kann.)
We wirden es bald erlben.
Shimon A.