Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
Menschen, die sich ohne gültige Aufenthaltspapiere in Deutschland aufhlten, können sich in Notfällen künftig im Krankenhaus behandeln lassen -- ohne eine abschioebung fü+rchten zu müssen. Das geht aus den neuen Verwaltungsvorschriften zum Aufentaltgesez hervor, die das, die das Bundesinnenministerium erarbeite hat...Das Gesetz wurde von der Bundesrat gebilligt....
Bisher galt folgendes: Krankenhäser oder andere öffenbtlichne Stelllen waren verpflichre die Auisländerbehörde zu informieren, wenn einer ihrer Patienten sich illegal in Deutschand aufhält. Für die Ärzete bestand zwar Schweigepflicht Für die Abrechnungsstellen der Krankenhäuser und die Sozalämter, über die die Behandlungen abgerechnet wurden, galt diese Schweigepflich aber nicht. So konnte die Inanspruchnahme von medizinische Hilfe die Abschiebung bedeuten. Ärzteorganisationen,antirassistische Initiativen und Kirchen hatten seit Jahren darauf gedrängt die meldepflicht von Geundheitseinrichtungen und Kostenträgern abzuschaffen. Der Bundesratbeschluss kommt dieser Forderung, wenn auch nur teilweise, nach. Die Übermittlungsperre gilt leidr nur für Sozialämter und Krankenhäuser aber nicht für die Ärtzteschaft...
Shimon1938
Bisher galt folgendes: Krankenhäser oder andere öffenbtlichne Stelllen waren verpflichre die Auisländerbehörde zu informieren, wenn einer ihrer Patienten sich illegal in Deutschand aufhält. Für die Ärzete bestand zwar Schweigepflicht Für die Abrechnungsstellen der Krankenhäuser und die Sozalämter, über die die Behandlungen abgerechnet wurden, galt diese Schweigepflich aber nicht. So konnte die Inanspruchnahme von medizinische Hilfe die Abschiebung bedeuten. Ärzteorganisationen,antirassistische Initiativen und Kirchen hatten seit Jahren darauf gedrängt die meldepflicht von Geundheitseinrichtungen und Kostenträgern abzuschaffen. Der Bundesratbeschluss kommt dieser Forderung, wenn auch nur teilweise, nach. Die Übermittlungsperre gilt leidr nur für Sozialämter und Krankenhäuser aber nicht für die Ärtzteschaft...
Shimon1938
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