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Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Shimon1938, 25. September 2009.

  1. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    10. Oktober 2006
    Beiträge:
    16.733
    Ort:
    Witzenhausen/Hessen in BRD
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    Menschen, die sich ohne gültige Aufenthaltspapiere in Deutschland aufhlten, können sich in Notfällen künftig im Krankenhaus behandeln lassen -- ohne eine abschioebung fü+rchten zu müssen. Das geht aus den neuen Verwaltungsvorschriften zum Aufentaltgesez hervor, die das, die das Bundesinnenministerium erarbeite hat...Das Gesetz wurde von der Bundesrat gebilligt....

    Bisher galt folgendes: Krankenhäser oder andere öffenbtlichne Stelllen waren verpflichre die Auisländerbehörde zu informieren, wenn einer ihrer Patienten sich illegal in Deutschand aufhält. Für die Ärzete bestand zwar Schweigepflicht Für die Abrechnungsstellen der Krankenhäuser und die Sozalämter, über die die Behandlungen abgerechnet wurden, galt diese Schweigepflich aber nicht. So konnte die Inanspruchnahme von medizinische Hilfe die Abschiebung bedeuten. Ärzteorganisationen,antirassistische Initiativen und Kirchen hatten seit Jahren darauf gedrängt die meldepflicht von Geundheitseinrichtungen und Kostenträgern abzuschaffen. Der Bundesratbeschluss kommt dieser Forderung, wenn auch nur teilweise, nach. Die Übermittlungsperre gilt leidr nur für Sozialämter und Krankenhäuser aber nicht für die Ärtzteschaft...


    Shimon1938
     
  2. Callisto

    Callisto Guest

    Najo...allgemein find ich das ganz gut...
    Aber...natürlich können das auch die Kriminellen wieder nutzen...das is dann wieder schlecht..

    Jede Medaillie hat zwei Seiten...

    (Pass auf, gleich kommt wieder "Ja, und das zahlen wir Steuerzahler mit!" ;) )
     
  3. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    10. Oktober 2006
    Beiträge:
    16.733
    Ort:
    Witzenhausen/Hessen in BRD
    callisto,

    interssant, ich habe an die einige wenige kriminelle nicht gedacht, sondern mich darüber gefreut, dass poltisch verfolgte, aber in deutschland rechhtlose "illegale" wenuigstens medizinische hilfe in anspruch nehmen können...


    shimon
     
  4. Callisto

    Callisto Guest

    Ja, ich finds auch toll, daß diesen Menschen geholfen wird. Find ich wirklich gut.
    Wäre eine Schande, wenn die sich irgendwo krank oder verletzt verkriechen müssten.
     
  5. herzverstand

    herzverstand Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    22. November 2006
    Beiträge:
    4.802
    Ort:
    ils vivent les sans-papiers:)
     
  6. Verbena

    Verbena Neues Mitglied

    Registriert seit:
    6. Juli 2009
    Beiträge:
    223
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    Das ist so ein wichtiges Thema, und hier sind noch ein paar Infos:

    http://menschenrechte.suite101.de/article.cfm/keine_menschenwuerde_fuer_illegale

    http://www.karriere-medizin.com/index.php?id=1366

    http://www.vorwaerts.ch/2009/04/07/ausgeschafft-verschnurt-wie-ein-gepackstuck/

    http://www.thieme.de/viamedici/studienort_bonn/aktuelles/medinetz.html

    http://www.gegen-ausgrenzung.de/pm-medinetz.php

    Eine gute Nacht wünscht Euch
    Verbena
     
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