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ESM Verfassungsklage wird abgewiesen !

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Lutz, 18. August 2012.

  1. Lutz

    Lutz Mitglied

    Registriert seit:
    9. November 2006
    Beiträge:
    821
    Ort:
    Nähe Frankfurt am Main
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    Unglaublich !!!

    http://www.youtube.com/watch?v=TqAzSfWG5LA&feature=relmfu

    Die schaffen sich selbst ab, ohne es zu merken !
     
  2. Lutz

    Lutz Mitglied

    Registriert seit:
    9. November 2006
    Beiträge:
    821
    Ort:
    Nähe Frankfurt am Main
    Der nächste Schritt wird, dann wohl die Bargeldabschaffung, zur besseren Kontrolle
    der Menschen und damit die Banken ihre Geldschöpfung betreiben können, ohne diese
    blöden Bargeldreserven beachten zu müssen.

    Es gibt dann nur noch Zahlen im Computer,
    das ist richtig gut für die Banken und für die Kontrollorgane.

    http://www.youtube.com/watch?v=TbuMIwnwUVY&feature=related

    Das ist traurig, aber bald die Realität !
     
  3. JustInForAll

    JustInForAll Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    17. September 2010
    Beiträge:
    8.892
    Das ist nicht die aktuelle ESM-Klage, Lutz.
    Das ist die:
    "Urteilsverkündung zu Klagen gegen den Euro-Rettungsschirm durch das Bundesverfassungsgericht"

    vom letzten Jahr. ;)

    Also keine Panik auf der Titanic. Sie ist noch nicht gesunken. :D

    Geniesse das Wochenende und entspann dich. ;)
     
  4. Condemn

    Condemn Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    7. September 2004
    Beiträge:
    19.296

    Hochgeladen von Geomanb am 07.09.2011
     
  5. Lutz

    Lutz Mitglied

    Registriert seit:
    9. November 2006
    Beiträge:
    821
    Ort:
    Nähe Frankfurt am Main
    Das kann sein, weil man sieht da kein Datum und vom Inhalt
    ist es wohl das gleiche, habe mich schon gewundert, denn es
    sollte und wird wohl erst am 12.09.2012 weiter gehen.

    Die Kläger sind da auch die gleichen, Schachtschneider, Gauweiler usw.

    Wenn die dann genauso urteilen, na dann gute Nacht !

    Freie Justiz adee, Grundgesetz adee, Bargeld adee,
    es gibt dann eine Europäische Sklaven und Überwachungs Union.

    ///////////////////////////////////////////////////////////////////

    Obwohl dann müsste sich das Verfassungsgericht selbst wiedersprechen.

    Denn sie sagten in diesem Urteil, das Königsrecht (was eigentlich das
    Geld machen betrifft ) aber hier das Haushaltsrecht, darf nur beim Staat
    bleiben ( was spätestens unterm Rettungsschirm verloren ist ) und
    Blankoschecks für Hilfszahlungen, dürfen auch nicht sein.

    Das wäre genau die Wirkung vom ESM,
    also wird es schwer, sich da raus zu reden !

    Also ist noch alles offen !

    Zumindest dann, wenn wir eine freie Justiz haben !
     
  6. Chirra

    Chirra Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    9. Dezember 2006
    Beiträge:
    3.368
    Ort:
    Chemnitz
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    Der Thread passt auch zum heutigen Thema recht gut. Die Verfassungsklagen wurden abgewiesen. Der ESM wurde durchgewunken, allerdings mit einer Begrenzung auf 190 Mrd. Euro Haftung, was aber nicht viel bringt, denn der Bundestag kann darüber entscheiden ob die Summe später nicht doch noch erhöht wird. Eigentlich ist das Gerede über Haftungssummen sowieso nur unsinnig. Das Geld um das es hier geht gehört den Steuerzahlern schon lange nicht mehr. Deutschland ist längst verschuldet und entnimmt solche höheren Summen schon lange von der EZB. Eigentlich werden Gelder nur noch von einer Bank zur nächsten gereicht mit unterschiedlichen Zinssatz. Dass Geld der Steuerzahler verloren gehen würde bei höherer Haftung ist ein Märchen. Das Geld der Steuerzahler ist längst verloren gegangen, schon seit Jahren. :wut1:
     
  7. Condemn

    Condemn Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    7. September 2004
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    19.296
    Es wurde genau so entschieden, wie es von nahezu allen vorhergesagt wurde. Der Deckel ist aber durchaus ein Erfolg, denn potentiell unbegrenzte Haftung oder aber 190 Milliarden, die nur durch Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhöht werden können, ist ein Unterschied. Denn bei jeder Erhöhung werden die Abgeordneten den Druck der Bevölkerung spüren. Kommende Abstimmungen darüber werden nicht so einfach zu Mehrheiten werden, zumindest nicht vor der Bundestagswahl in einem Jahr. Erst danach wird es vermutlich zu einer großen Koalition kommen, die dann frei waltet und schaltet.

    Unterm Strich ist es aber eh schnuppe. Wäre der ESM gestoppt worden wäre die EZB noch massiver eingesprungen. Und so oder so zahlt der Steuerzahler. Und er bezahlt lediglich dafür, dass ein Zusammenbruch weiter hinausgezögert wird, während in dieser Zeit die Verhältnisse nicht unbedingt verbessert werden, sondern bisher eher das Gegenteil der Fall ist.
     
  8. Chirra

    Chirra Aktives Mitglied

    Registriert seit:
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    Chemnitz
    Dann kann man ja hoffen, dass der Druck der Bevölkerung steigt den Bundestag daran zu hindern die Haftungssumme zu erhöhen bzw. gut wäre es, wenn niemand mehr diese Pappnasen nächstes Jahr wählen würden. Und natürlich wird der Zusammenbruch damit verzögert, aber besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. :rolleyes:
     
  9. Condemn

    Condemn Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    7. September 2004
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    19.296
    Ja, wobei die bisher nach der Logik gehandelt haben: Wir haben die letzten Male zugestimmt und schon so viel reingebuttert... es wäre ein Eingeständnis Fehler gemacht zu haben, gegen diesen Weg zu stimmen. Und die Haftungssumme von 190 Milliarden muss vermutlich bis zur Bundestagswahl nicht so schnell erhöht werden. Und wie gesagt, nach der Bundestagswahl werden die vermutlich für sehr stabile Mehrheiten sorgen... Eine Koalition aus CDU und SPD wird jede Mehrheit bekommen. Und angenommen, es würde eine neue Regierung aus SPD und Grünen... die haben eh kein Problem mit dem Ausverkauf.


    Schwer zu sagen. Würde die Zeit genutzt um wirklich eine faire Umverteilung einzuleiten, von oben nach unten, würde das aus fast allen Ebenen auch Verbesserungen einleiten. Aber das wird nicht freiwillig geschehen, da ja jene die die Macht haben auch jene sind, die verlieren würden. Solche Entscheidungen trifft niemand...
     
  10. Lutz

    Lutz Mitglied

    Registriert seit:
    9. November 2006
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    821
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    Nähe Frankfurt am Main
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    Hallo !

    Zumindest ist der ESM kein Blankoscheck - ( Heft ) mehr.
    Das ist doch eine große Veränderung, zum Original ESM Vertrag
    und somit ein großer Erfolg !

    Und die Mehrzahl der Politiker haben gezeigt, das Ihnen
    die Bank Interessen wichtiger sind, als Bürger Interessen !

    Gut, das zu wissen !
     
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