ESM Verfassungsklage wird abgewiesen !

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Unglaublich !!!

http://www.youtube.com/watch?v=TqAzSfWG5LA&feature=relmfu

Die schaffen sich selbst ab, ohne es zu merken !

 

Der nächste Schritt wird, dann wohl die Bargeldabschaffung, zur besseren Kontrolle
der Menschen und damit die Banken ihre Geldschöpfung betreiben können, ohne diese
blöden Bargeldreserven beachten zu müssen.

Es gibt dann nur noch Zahlen im Computer,
das ist richtig gut für die Banken und für die Kontrollorgane.

http://www.youtube.com/watch?v=TbuMIwnwUVY&feature=related

Das ist traurig, aber bald die Realität !

 

Das ist nicht die aktuelle ESM-Klage, Lutz.
Das ist die:
"Urteilsverkündung zu Klagen gegen den Euro-Rettungsschirm durch das Bundesverfassungsgericht"

vom letzten Jahr.

Also keine Panik auf der Titanic. Sie ist noch nicht gesunken.

Geniesse das Wochenende und entspann dich.

 

Hochgeladen von Geomanb am 07.09.2011

 

Das kann sein, weil man sieht da kein Datum und vom Inhalt
ist es wohl das gleiche, habe mich schon gewundert, denn es
sollte und wird wohl erst am 12.09.2012 weiter gehen.

Die Kläger sind da auch die gleichen, Schachtschneider, Gauweiler usw.

Wenn die dann genauso urteilen, na dann gute Nacht !

Freie Justiz adee, Grundgesetz adee, Bargeld adee,
es gibt dann eine Europäische Sklaven und Überwachungs Union.

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Obwohl dann müsste sich das Verfassungsgericht selbst wiedersprechen.

Denn sie sagten in diesem Urteil, das Königsrecht (was eigentlich das
Geld machen betrifft ) aber hier das Haushaltsrecht, darf nur beim Staat
bleiben ( was spätestens unterm Rettungsschirm verloren ist ) und
Blankoschecks für Hilfszahlungen, dürfen auch nicht sein.

Das wäre genau die Wirkung vom ESM,
also wird es schwer, sich da raus zu reden !

Also ist noch alles offen !

Zumindest dann, wenn wir eine freie Justiz haben !

 

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Der Thread passt auch zum heutigen Thema recht gut. Die Verfassungsklagen wurden abgewiesen. Der ESM wurde durchgewunken, allerdings mit einer Begrenzung auf 190 Mrd. Euro Haftung, was aber nicht viel bringt, denn der Bundestag kann darüber entscheiden ob die Summe später nicht doch noch erhöht wird. Eigentlich ist das Gerede über Haftungssummen sowieso nur unsinnig. Das Geld um das es hier geht gehört den Steuerzahlern schon lange nicht mehr. Deutschland ist längst verschuldet und entnimmt solche höheren Summen schon lange von der EZB. Eigentlich werden Gelder nur noch von einer Bank zur nächsten gereicht mit unterschiedlichen Zinssatz. Dass Geld der Steuerzahler verloren gehen würde bei höherer Haftung ist ein Märchen. Das Geld der Steuerzahler ist längst verloren gegangen, schon seit Jahren.

 

Es wurde genau so entschieden, wie es von nahezu allen vorhergesagt wurde. Der Deckel ist aber durchaus ein Erfolg, denn potentiell unbegrenzte Haftung oder aber 190 Milliarden, die nur durch Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhöht werden können, ist ein Unterschied. Denn bei jeder Erhöhung werden die Abgeordneten den Druck der Bevölkerung spüren. Kommende Abstimmungen darüber werden nicht so einfach zu Mehrheiten werden, zumindest nicht vor der Bundestagswahl in einem Jahr. Erst danach wird es vermutlich zu einer großen Koalition kommen, die dann frei waltet und schaltet.

Unterm Strich ist es aber eh schnuppe. Wäre der ESM gestoppt worden wäre die EZB noch massiver eingesprungen. Und so oder so zahlt der Steuerzahler. Und er bezahlt lediglich dafür, dass ein Zusammenbruch weiter hinausgezögert wird, während in dieser Zeit die Verhältnisse nicht unbedingt verbessert werden, sondern bisher eher das Gegenteil der Fall ist.

 

Dann kann man ja hoffen, dass der Druck der Bevölkerung steigt den Bundestag daran zu hindern die Haftungssumme zu erhöhen bzw. gut wäre es, wenn niemand mehr diese Pappnasen nächstes Jahr wählen würden. Und natürlich wird der Zusammenbruch damit verzögert, aber besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

 

Ja, wobei die bisher nach der Logik gehandelt haben: Wir haben die letzten Male zugestimmt und schon so viel reingebuttert... es wäre ein Eingeständnis Fehler gemacht zu haben, gegen diesen Weg zu stimmen. Und die Haftungssumme von 190 Milliarden muss vermutlich bis zur Bundestagswahl nicht so schnell erhöht werden. Und wie gesagt, nach der Bundestagswahl werden die vermutlich für sehr stabile Mehrheiten sorgen... Eine Koalition aus CDU und SPD wird jede Mehrheit bekommen. Und angenommen, es würde eine neue Regierung aus SPD und Grünen... die haben eh kein Problem mit dem Ausverkauf.

Schwer zu sagen. Würde die Zeit genutzt um wirklich eine faire Umverteilung einzuleiten, von oben nach unten, würde das aus fast allen Ebenen auch Verbesserungen einleiten. Aber das wird nicht freiwillig geschehen, da ja jene die die Macht haben auch jene sind, die verlieren würden. Solche Entscheidungen trifft niemand...

 

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Hallo !

Zumindest ist der ESM kein Blankoscheck - ( Heft ) mehr.
Das ist doch eine große Veränderung, zum Original ESM Vertrag
und somit ein großer Erfolg !

Und die Mehrzahl der Politiker haben gezeigt, das Ihnen
die Bank Interessen wichtiger sind, als Bürger Interessen !

Gut, das zu wissen !