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Eine Reihe von Peinlichkeiten!

Dieses Thema im Forum "Gesellschaft und Politik" wurde erstellt von Shimon1938, 11. Februar 2012.

  1. Shimon1938

    Shimon1938 Sehr aktives Mitglied

    Registriert seit:
    10. Oktober 2006
    Beiträge:
    16.732
    Ort:
    Witzenhausen/Hessen in BRD
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    (Eine der vielen "Gründe" von der latente Antisemitismus in Deutschland ist die angeblich "horrende Zahlungen" an Überlebende der Shoah, in diesamm Fall die sog. "Ghettorenten". Diese Rente soll Ghettoarbeiter, grossteil Osteuropäer, gezahlt werden, die in Ghettos im Osten schuften mussten und heute kaum Geld zum Leben haben. Wie sieht nun die Wirklichkeit aus?)

    Die Bundestag beschloss schon im Jahre 2002, dass NS-Opfer, die in jüdischen Ghettos schuften mussten eine Rente erhalten sollen. Bei Der Umsetzung dieses Gesetzes get andauern etwas schief...

    Vor kurzem entscheid das Bundessozialgericht, dass diese Renten erst ab 2005, und nicht wie geplant schon ab 1997 gezahlt werden müßen. Grüne und Linke sehen das sehr kritsich und fordern Nachbesserung..

    Die Diskussion um die "Ghettorenten" begann schon im Jahr 1997 nach ein Urteil des Bundessozialgerischts: Eine Klägerin aus dem Ghetto Lodz bekamm Recht und Sie hat Rentenansprüche in Deutschland erworben weol Sie Zwangsarbeit leisten musste.
    Im 2002 wurde in Deutschen Budestag tatsächlich ein Gesetz beschlossen, das die Auszahlung von Renten an Ghettoarbeiter ermöglicht. Die Rente sollte ab 1997 gwezahlt werden. Damals gingen rund 70.000 Anträge ein - wureden aber nur 5.000 Anträge akzerptiert. Gut 90% der Anträge wurden damals abgelehnt, weil sie keine "versicherungspflichtige Tätigkeit" nachweisen konnten. So argumentierte die Deutsche Rentenversicherung. Die Oferverbände waren verständlicherweise empört: "die Deutschen Behörden hätten völlig falsche Vorstellungen vom Leben in einem Ghetto" - argumentierten sie. Die schwarz-rote Bundesregiereun "bescheinigte" den Opfern "Unkenntnis der Rechtslage".
    Ein Durchbruch kam in 2009, als das Bundessozialgericht entschied, dass das "Ghettorentengesetz" bisher zu sterng ausgelegt wurde. Als Arbeite "gegn Entgelt" genüge auch die Bezahlung durch Lebensmittel, die oft wichtiger waren als Bares. Auch die "Freiwilligket" der Arbeit wurden niedrigere Ansprüche gestellt.

    damals wurden abgelehnte Anträge noch einmal überprüft, und siehe da: rund 25.000 ehemalige Gheettoarbeiter erhalten eine kleine monatliche Rente von 200,00 € (In 10.000 Fällen gelang es keine Kontaktausfbahmne mehr und 7.000 Antragsteller sind in Zwischenzeit verstorben.)

    Allerdings bekommen die meisten anerkannten Ghettorentner ihre Renten nicht ab 1997 nachgezahlt sonder nur ab 2005. Sie hatten ihren ersten rechtswiedrigen "Rentenbescheide" (aus Unkenntnis) nich angefochten, so dass er rechtskräfit wurde. In solchen Fällen ist laut Sozialgericht eine rückwirkende Zahlung auf vier Jahre beschränkt.

    Das Bundessozialgericht entscheid in dieser Woche, dass auch in diesem besonderen Fall die üblichen Regeln gelten müssen. Der Grüne Abgeordnete Jelpke sieht das nicht ein: "Es wäre eien Verhöhnung der Opfer, wenn wir sie auch noch für unsere Fehler haften lassen."

    Eine zusätzliche Peinlickeit stellt die Aussage des CDU-Abgeordnten, Peter Weiss dar. Er meinte in der debatte, dass eine Nachzahlung ab 2005 die Rentenversicherung mit 500 Millionen Euro belaste, eine Nachzahlung ab 1997 aber sogar eine zusätzliche Milliarde kosten würde. Deswegen wird von der Beliner Anwältin, Simona Reppenhagen, schon eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet.


    Shimon1938
     
  2. Dirtsa

    Dirtsa Mitglied

    Registriert seit:
    7. April 2009
    Beiträge:
    299
    Ort:
    Steiermark
    Wer wird denn nur die Glaspaläste bezahlen die sich die Pensionsversicherungen hinstellen?

    Achtung Ironie!!

    Glaubst echt dass sie die damaligen Zwangsarbeiter nicht bescheißen um ihre Renten wenn sie uns heute schon darum bescheißen.
    Wo das Geld hingeht : siehe oben.

    Wehalb zahlen nicht die Betriebe die sich damals durch die Zwangsarbeiter bereichert haben?
    Das wäre die gerechteste Maßnahme.
    Die haben weder in den Rententopf gezahlt noch einen Lohn für die Arbeiter bezahlt.
    Sie haben uns alle doppelt beschissen.
     
  3. Loop

    Loop Überaus aktives Mitglied Mitarbeiter

    Registriert seit:
    10. Oktober 2008
    Beiträge:
    28.889
    Ort:
    Wien

    Na weil die Politiker denen in den A**** kriechen, kriegen sie ja genug "Freundschaftszahlungen"von den Konzernen. :rolleyes:
     
  4. daway

    daway Neues Mitglied

    Registriert seit:
    21. Januar 2011
    Beiträge:
    6.985
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    schon langsam bin ich sowiso dafür dass jeder staatsbürger vom staat einen rechtsanwalt bekomm ... für den umgang mit dem staat

    so witzig das auch klingt so traurig ist das
    weil nicht nur diese geschichte sondern auch andere immer komplizierter werden als einfacher

    und was rente angeht finde ich sollte jeder gleich viel erhalten...
    alles andere ist irgendwie diskriminierend und sepatiert menschen ja
    (du bist weniger wert und du bist mehr wert)

    grüße liebe
    daway
     
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