Shimon1938
Sehr aktives Mitglied
(Eine der vielen "Gründe" von der latente Antisemitismus in Deutschland ist die angeblich "horrende Zahlungen" an Überlebende der Shoah, in diesamm Fall die sog. "Ghettorenten". Diese Rente soll Ghettoarbeiter, grossteil Osteuropäer, gezahlt werden, die in Ghettos im Osten schuften mussten und heute kaum Geld zum Leben haben. Wie sieht nun die Wirklichkeit aus?)
Die Bundestag beschloss schon im Jahre 2002, dass NS-Opfer, die in jüdischen Ghettos schuften mussten eine Rente erhalten sollen. Bei Der Umsetzung dieses Gesetzes get andauern etwas schief...
Vor kurzem entscheid das Bundessozialgericht, dass diese Renten erst ab 2005, und nicht wie geplant schon ab 1997 gezahlt werden müßen. Grüne und Linke sehen das sehr kritsich und fordern Nachbesserung..
Die Diskussion um die "Ghettorenten" begann schon im Jahr 1997 nach ein Urteil des Bundessozialgerischts: Eine Klägerin aus dem Ghetto Lodz bekamm Recht und Sie hat Rentenansprüche in Deutschland erworben weol Sie Zwangsarbeit leisten musste.
Im 2002 wurde in Deutschen Budestag tatsächlich ein Gesetz beschlossen, das die Auszahlung von Renten an Ghettoarbeiter ermöglicht. Die Rente sollte ab 1997 gwezahlt werden. Damals gingen rund 70.000 Anträge ein - wureden aber nur 5.000 Anträge akzerptiert. Gut 90% der Anträge wurden damals abgelehnt, weil sie keine "versicherungspflichtige Tätigkeit" nachweisen konnten. So argumentierte die Deutsche Rentenversicherung. Die Oferverbände waren verständlicherweise empört: "die Deutschen Behörden hätten völlig falsche Vorstellungen vom Leben in einem Ghetto" - argumentierten sie. Die schwarz-rote Bundesregiereun "bescheinigte" den Opfern "Unkenntnis der Rechtslage".
Ein Durchbruch kam in 2009, als das Bundessozialgericht entschied, dass das "Ghettorentengesetz" bisher zu sterng ausgelegt wurde. Als Arbeite "gegn Entgelt" genüge auch die Bezahlung durch Lebensmittel, die oft wichtiger waren als Bares. Auch die "Freiwilligket" der Arbeit wurden niedrigere Ansprüche gestellt.
damals wurden abgelehnte Anträge noch einmal überprüft, und siehe da: rund 25.000 ehemalige Gheettoarbeiter erhalten eine kleine monatliche Rente von 200,00 (In 10.000 Fällen gelang es keine Kontaktausfbahmne mehr und 7.000 Antragsteller sind in Zwischenzeit verstorben.)
Allerdings bekommen die meisten anerkannten Ghettorentner ihre Renten nicht ab 1997 nachgezahlt sonder nur ab 2005. Sie hatten ihren ersten rechtswiedrigen "Rentenbescheide" (aus Unkenntnis) nich angefochten, so dass er rechtskräfit wurde. In solchen Fällen ist laut Sozialgericht eine rückwirkende Zahlung auf vier Jahre beschränkt.
Das Bundessozialgericht entscheid in dieser Woche, dass auch in diesem besonderen Fall die üblichen Regeln gelten müssen. Der Grüne Abgeordnete Jelpke sieht das nicht ein: "Es wäre eien Verhöhnung der Opfer, wenn wir sie auch noch für unsere Fehler haften lassen."
Eine zusätzliche Peinlickeit stellt die Aussage des CDU-Abgeordnten, Peter Weiss dar. Er meinte in der debatte, dass eine Nachzahlung ab 2005 die Rentenversicherung mit 500 Millionen Euro belaste, eine Nachzahlung ab 1997 aber sogar eine zusätzliche Milliarde kosten würde. Deswegen wird von der Beliner Anwältin, Simona Reppenhagen, schon eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet.
Shimon1938
Die Bundestag beschloss schon im Jahre 2002, dass NS-Opfer, die in jüdischen Ghettos schuften mussten eine Rente erhalten sollen. Bei Der Umsetzung dieses Gesetzes get andauern etwas schief...
Vor kurzem entscheid das Bundessozialgericht, dass diese Renten erst ab 2005, und nicht wie geplant schon ab 1997 gezahlt werden müßen. Grüne und Linke sehen das sehr kritsich und fordern Nachbesserung..
Die Diskussion um die "Ghettorenten" begann schon im Jahr 1997 nach ein Urteil des Bundessozialgerischts: Eine Klägerin aus dem Ghetto Lodz bekamm Recht und Sie hat Rentenansprüche in Deutschland erworben weol Sie Zwangsarbeit leisten musste.
Im 2002 wurde in Deutschen Budestag tatsächlich ein Gesetz beschlossen, das die Auszahlung von Renten an Ghettoarbeiter ermöglicht. Die Rente sollte ab 1997 gwezahlt werden. Damals gingen rund 70.000 Anträge ein - wureden aber nur 5.000 Anträge akzerptiert. Gut 90% der Anträge wurden damals abgelehnt, weil sie keine "versicherungspflichtige Tätigkeit" nachweisen konnten. So argumentierte die Deutsche Rentenversicherung. Die Oferverbände waren verständlicherweise empört: "die Deutschen Behörden hätten völlig falsche Vorstellungen vom Leben in einem Ghetto" - argumentierten sie. Die schwarz-rote Bundesregiereun "bescheinigte" den Opfern "Unkenntnis der Rechtslage".
Ein Durchbruch kam in 2009, als das Bundessozialgericht entschied, dass das "Ghettorentengesetz" bisher zu sterng ausgelegt wurde. Als Arbeite "gegn Entgelt" genüge auch die Bezahlung durch Lebensmittel, die oft wichtiger waren als Bares. Auch die "Freiwilligket" der Arbeit wurden niedrigere Ansprüche gestellt.
damals wurden abgelehnte Anträge noch einmal überprüft, und siehe da: rund 25.000 ehemalige Gheettoarbeiter erhalten eine kleine monatliche Rente von 200,00 (In 10.000 Fällen gelang es keine Kontaktausfbahmne mehr und 7.000 Antragsteller sind in Zwischenzeit verstorben.)
Allerdings bekommen die meisten anerkannten Ghettorentner ihre Renten nicht ab 1997 nachgezahlt sonder nur ab 2005. Sie hatten ihren ersten rechtswiedrigen "Rentenbescheide" (aus Unkenntnis) nich angefochten, so dass er rechtskräfit wurde. In solchen Fällen ist laut Sozialgericht eine rückwirkende Zahlung auf vier Jahre beschränkt.
Das Bundessozialgericht entscheid in dieser Woche, dass auch in diesem besonderen Fall die üblichen Regeln gelten müssen. Der Grüne Abgeordnete Jelpke sieht das nicht ein: "Es wäre eien Verhöhnung der Opfer, wenn wir sie auch noch für unsere Fehler haften lassen."
Eine zusätzliche Peinlickeit stellt die Aussage des CDU-Abgeordnten, Peter Weiss dar. Er meinte in der debatte, dass eine Nachzahlung ab 2005 die Rentenversicherung mit 500 Millionen Euro belaste, eine Nachzahlung ab 1997 aber sogar eine zusätzliche Milliarde kosten würde. Deswegen wird von der Beliner Anwältin, Simona Reppenhagen, schon eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet.
Shimon1938
