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sunnythecat
Guest
Gerne. Ja das ist auch so. Das muss man auch ganz in Ruhe lesen und es erstmal auf sich wirken lassen.Danke für den Link. Das Manifest habe ich jetzt einmal gelesen. Vieles klingt gut... Aber ich gebe zu, dass ich den Text nochmal in aller Ruhe durchgehen muss. Ziemlich viele unterschiedliche Ansätze, die ich teilweise noch nicht ganz geblickt habe...
Von Tom Strohschneider
13.02.2016
Ausland
Eurogruppe wird transparent - aber nur ein kleines bisschen
Tagesordnung, Zusammenfassung: Finanzminister wollen wenig Einblick gewähren / Grüner Giegold: Schritte ermöglichen noch keine demokratische Kontrolle
Als in dieser Woche in Berlin das linke, europäische Projekt DiEM25 vorgestellt wurde, formulierte der griechische Ex-Finanzminister auch noch einmal eine der Sofortforderungen der Demokratie-Bewegung: volle Transparenz bei der Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene.
Yanis Varoufakis hat seine Erfahrungen vor allem mit der Eurogruppe gemacht - in dem demokratisch schwach legitimierten, kaum kontrollierbaren und von deutschen Regierungsinteressen dominierten Gremium wird verhandelt, was für das Leben von Millionen von Europäern entscheidend ist. Zum Beispiel Kürzungsauflagen. Doch was, wer und warum dort entscheidet, wer sich wem aus welchen Gründen unterordnet, welche alternativen Positionen zur Wahl gestellt werden – all das bleibt bisher hinter dem Vorhang der EU-Geheimniskrämerei verborgen.
Das Problem ist ein Grundsätzliches, es unterläuft den demokratischen Gedanken. Nichtöffentlichkeit sichert Herrschaft ab. Das will DiEM25 ändern. Nun haben sich die Euro-Finanzminister tatsächlich zu mehr Transparenz ihrer Sitzungen bekannt - allerdings ist es ein Minischritt auf dem politischen Millimeterpapier, kein großer Sprung. ...]
Das zum Beispiel, ist genau solch ein Ziel.
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