merkwürdiger weise habe ich noch nie gehört das rechte gehindert werden...aber fast imemr werden linke demonstranten gehindert! klasse demokratie...
shimon
Du muss erstmal dich von dem Gedanken Versammlungsfreiheit verabschieden, den Begriff gibt es so nicht.
Denn, jede Versammlung muss angemeldet werden und im Vorfeld wird schon überprüft, welche Gesinnung und welches Gewaltpotenzial möglich sein kann. Daher, so haben wir kein freies Versammlungsrecht. Jede nicht angemeldete Versammlung über 3 Leutchen !!!!!! kann polizeilich aufgehoben werden. Daher kein so freies Versammlungsrecht, wie man glaubt.
Bei linken Demos kommt es halt drauf an, wie es vorher, früher eskaliert ist und bei den gleichen Szenen werden dann schnell Versammlungen untersagt. Bzw. sie werden gar nicht erst angemeldet und die dürfen dann zerschlagen werden.
Hält sich nun aber eine rechte Szene schön an die Vorgaben, melden schön an, verhalten sich friedlich und andere Szenen demonstrieren unangemeldet dagegen, haben die, die A-Karte gezogen. Ist dann in der Regel die linke Szene, die unangemeldet dagegen agieren, auch mit Gewalt. Bekommen dadurch zukünftig auch nicht mehr so leicht ein Recht auf Versammlung.
Ja, es ist quasi nicht nachvollziehbar, aber die Provokation der Rechten klappt nur mit der Anwesenheit leider vorzüglich, so dass sich andere ins Aus schießen können.
Daher kommen ja auch immer die Empfehlungen, lasst euch nicht provozieren mit der Anwesenheit der Rechten. Lasst sie abgeschottet durch die Polizei demonstrieren. Keine Beachtung schenken, denn das wollen sie. Was immer wieder zur Eskalation führt und die Dummen sind dann die nicht angemeldeten Demos, Gegendemos.
