Deutsche Politiker stellen Strafantrag gegen Erdogan!

Amant

Amant

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Endlich!!!


Vorgehen gegen Kurden in der Türkei

Deutsche Politiker stellen Strafanzeige gegen Erdogan
27.06.2016, 13:22 Uhr | AFP, t-online.de



Linken-Angeordnete unter den Anzeigenstellern

Die Anzeige wird darüber hinaus auch von zahlreichen Menschen und Organisationen aus Deutschland gestellt. Darunter sind die Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, Harald Weinberg und Ulla Jelpke sowie der Liedermacher Konstantin Wecker.

Auch der in Köln ansässige "Verein für Demokratie und internationales Recht MAF-DAD" gehört dazu. "Unsere Mandant_innen halten es für eine ethische Verpflichtung, die systematischen Kriegsverbrechen in der Türkei hier in der Bundesrepublik zur Anzeige zu bringen, wie es gemäß dem Völkerstrafgesetzbuch möglich ist", erklärten die Juristinnen.

Tod von 178 Menschen im Fokus
Eder und Dervishaj zufolge liegt der Schwerpunkt der Anzeige auf mutmaßlichen Verbrechen in der Stadt Cizre, die "insbesondere durch Zeugenaussagen gut dokumentiert sind". Es gehe dabei etwa um den Tod von 178 Menschen, die in Kellern Schutz vor Angriffen des türkischen Militärs gesucht hätten. Später seien ihre verbrannten Leichen gefunden worden.

Es bestehe der Verdacht, dass Sicherheitskräfte die Keller mit Benzin in Brand gesteckt hätten oder die Menschen mit schweren Waffen getötet und die Leichen verbrannt hätten, teilten die beiden Juristinnen weiter mit. Neben Erdogan richtet sich die Anzeige gegen amtierende und frühere türkische Minister sowie verantwortliche Polizisten und Militärs.

http://www.t-online.de/nachrichten/...tiker-stellen-strafanzeige-gegen-erdogan.html

Wurde mal Zeit. *Daumenhoch (y)(y)
 
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Amant schrieb:
Endlich!!!


Vorgehen gegen Kurden in der Türkei

Deutsche Politiker stellen Strafanzeige gegen Erdogan
27.06.2016, 13:22 Uhr | AFP, t-online.de



Linken-Angeordnete unter den Anzeigenstellern

Die Anzeige wird darüber hinaus auch von zahlreichen Menschen und Organisationen aus Deutschland gestellt. Darunter sind die Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, Harald Weinberg und Ulla Jelpke sowie der Liedermacher Konstantin Wecker.

Auch der in Köln ansässige "Verein für Demokratie und internationales Recht MAF-DAD" gehört dazu. "Unsere Mandant_innen halten es für eine ethische Verpflichtung, die systematischen Kriegsverbrechen in der Türkei hier in der Bundesrepublik zur Anzeige zu bringen, wie es gemäß dem Völkerstrafgesetzbuch möglich ist", erklärten die Juristinnen.

Tod von 178 Menschen im Fokus
Eder und Dervishaj zufolge liegt der Schwerpunkt der Anzeige auf mutmaßlichen Verbrechen in der Stadt Cizre, die "insbesondere durch Zeugenaussagen gut dokumentiert sind". Es gehe dabei etwa um den Tod von 178 Menschen, die in Kellern Schutz vor Angriffen des türkischen Militärs gesucht hätten. Später seien ihre verbrannten Leichen gefunden worden.

Es bestehe der Verdacht, dass Sicherheitskräfte die Keller mit Benzin in Brand gesteckt hätten oder die Menschen mit schweren Waffen getötet und die Leichen verbrannt hätten, teilten die beiden Juristinnen weiter mit. Neben Erdogan richtet sich die Anzeige gegen amtierende und frühere türkische Minister sowie verantwortliche Polizisten und Militärs.

http://www.t-online.de/nachrichten/...tiker-stellen-strafanzeige-gegen-erdogan.html

Wurde mal Zeit. *Daumenhoch (y)(y)
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das ganze ist trotzdem ziemlich "witzig" - glaubst du, wird er "in knast" kommen?

shimon
 
Shimon1938 schrieb:
das ganze ist trotzdem ziemlich "witzig" - glaubst du, wird er "in knast" kommen?

shimon
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natürlich nicht,
wie bereits bei der letzten Starfanzeigenstellung vor einigen Jahren.

Bereits 2011 Erdogan angezeigt
Ob die Anzeige gegen Erdogan und weitere türkische Politiker Aussicht auf Erfolg hat, erscheint ungewiss. Bereits im Jahr 2011 hatten deutsche Rechtsanwälte, Politiker und Vereine Erdogan sowie hohe Militärs wegen angeblicher Kriegsverbrechen angezeigt. Das Verfahren wurde damals ohne weitere Prüfung von der Generalbundesanwaltschaft eingestellt, da Erdogan als damaliger Premierminister uneingeschränkte politische Immunität genoss.
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aus
http://www.tagesschau.de/inland/erdogan-anzeige-101.html
 
Nuja ... zumindest kann man hoffen, dass er deswegen dermaßen austickt, und dann die Zusammenarbeit mit ihm gestrichen wird.
Das könnte Menschleben an den Grenzen retten.
Und die Möglichkeit, dass er austickt ist ja recht groß, wenn man so die letzten Monate guckt.
 
Lucia schrieb:
Nuja ... zumindest kann man hoffen, dass er deswegen dermaßen austickt, und dann die Zusammenarbeit mit ihm gestrichen wird.
Das könnte Menschleben an den Grenzen retten.
Und die Möglichkeit, dass er austickt ist ja recht groß, wenn man so die letzten Monate guckt.
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viel lärm um nichts.... nicht erwänenswert. Es lebe der "Ponny-Hof"

shimon
 
Shimon1938 schrieb:
das ganze ist trotzdem ziemlich "witzig" - glaubst du, wird er "in knast" kommen?

shimon
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Morgen auch!

Ich würde sagen, es gibt genau so wenig eine Garantie für die Verurteilung wie auch bei anderen Strafanträgen, die gestellt werden. Da gibt es erst ein Ermittlungsverfahren, und später dann ggf. einen Prozess mit einem Urteil.
 
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Ruhepol schrieb:
Es reicht schon wenn er vom Sockel fällt.
Was daran "witzig" ist, erschließt sich mir nicht.

R.
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Leider passiert ja aktuell grad das Gegenteil in der Türkei. Der türkische Despot hat sich auch nach dem Putschversuch flux für die Wiedereinführung der Todesstrafe ausgesprochen.

Außerdem werden Stimmen laut, dass der Putsch sogar inszeniert gewesen sein kann.

Demokratisch gewählt und auf dem besten Weg zum Diktator. Wie wird sich die Bundesregierung künftig verhalten? Was machen eigentlich die Beitrittsverhandlungen für die EU und die Visafreiheit?

Man darf gespannt sein, welche Kniefälle nun noch folgen werden.

 
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