Obamas Hintergrund
Die Maschine von Chicago
Von Sebastian Moll
Ein Jahr nach Barack Obamas Amtseinführung hat einige Beobachter der Verdacht beschlichen, dass das Obama-Versprechen des "Wandels" ein Schwindel war. So nennt Leon de Winter in der letzten Ausgabe von Cicero Obama einen "Mann ohne Eigenschaften". Die "abgebrühten Zyniker" David Axelrod und Rahm Emanuel - Obamas engste Berater - sollen die "Marke" Obama mit dem einzigen Ziel erfunden haben, Wahlen zu gewinnen. Darum, wirklich die Welt zu verändern, sei es nie gegangen. Der Mann hinter der Maske habe nie eine wirkliche politische Agenda gehabt außer der, gewählt zu werden.
Sind wir also alle nur einem gewieften Werbegag mit allen Wassern gewaschener Politmanager aufgesessen?
Es ist tatsächlich so, dass die beiden Figuren Emanuel und Axelrod, vielleicht die Personen, die Obama am nächsten stehen, ein eigenartiges Licht auf den Präsidenten werfen. Wie schon John McCain während des Wahlkampfes 2008 bemerkte, sind Emanuel und Axelrod zentrale Figuren der "Chicago Machine" - des vermutlich korruptesten politischen Umfelds in Amerika. Es ist ein über Jahrzehnte etabliertes System der Machterhaltung, in dem die Demokratische Partei unter Bürgermeister Richard Daley, wie schon unter seinem Vater, durch das Verschachern von öffentlichen Aufträgen und dem Zuschustern von Posten die Stadt kontrolliert.
Das "Machine"-System von Chicago geht bis in das 19. Jahrhundert zurück, als die Stadt ein Flickenteppich von Einwanderervierteln war. Um in der neuen Heimat Obdach und Arbeit zu finden, wandten sich die irischen, polnischen und italienischen Einwanderer an ihre lokalen "Bosse" - sowohl Unternehmer als auch politische Interessenvertreter, die wie Fürsten über ihre Bezirke herrschten. Der gesamte District war von ihnen abhängig und so konnten sie ihn als Hebel gegenüber der Stadtregierung einsetzen, um Aufträge und Zuwendungen zu erpressen.
Das alte "Machine"-System, das noch unter dem älteren Bürgermeister Daley in den 50er, 60er und 70er Jahren intakt war, ist heute freilich bei weitem weniger schamlos. Doch es hat sich nicht aufgelöst, sondern nur verlagert: Die Bausteine ihres Apparats sind nicht mehr die Einwandererviertel, die es in dieser Form nicht mehr gibt, sondern Konzerne, Interessengruppen und Gewerkschaften.
Indizien dafür, dass die Maschine noch läuft, gab es in den vergangenen Jahren reichlich. Da ist der Korruptionsprozess gegen den Gouverneur von Illinois, Rod Blagojevich, einem Produkt der Maschine, der zuletzt versucht hat, Obamas vakanten Senatssitz in Chicago zu verschachern; da ist auch der Prozess gegen den Immobilienmogul Tony Rezko, einen ehemaligen Wahlkampffinancier von Obama, der sich auf dubiosen Wegen die Kontrolle über die staatlich finanzierte Slum-Neubebauung von Chicago inklusive der Auftragsvergabe an Subunternehmer gesichert hat; und da ist die Geschichte der Chicagoer Abwasserbetriebe, an denen nach einer Pleite und einem subventionierten Neustart der Sohn von Bürgermeister Daley die Anteilsmehrheit bekam.
Rahm Emanuel, Obamas Stabschef im Weißen Haus, war von Beginn seiner politischen Karriere Anfang der 80er Jahre an Teil der "Machine". Als der jüngere Daley 1988 zur Bürgermeisterwahl antrat, war Emanuel klar, dass Daley, wie schon sein Vater, lebenslang der mächtige Mann in Chicago sein würde, und so machte er sich für ihn als skrupelloser, aber äußerst effektiver Spendensammler unersetzlich. Emanuel war der Vollstrecker des alten "Machine"-Systems, derjenige, der die Loyalitäten der Interessengruppen und die Gegenleistungen aushandelte. Und nach dem gleichen Muster machte er sich später für Bill Clinton und auch für Obama nützlich.
David Axelrods Beziehung zur "Machine" ist etwas komplizierter. Der ehemalige Reporter des Chicago Tribune war Berater von Daleys Vorgänger Harold Washington - dem Bürgermeister "zwischen den Daleys". Washington war der erste schwarze Bürgermeister von Chicago, und Axelrods politische Beratungsfirma spezialisierte sich danach auf Wahlkämpfe für schwarze Kandidaten im ganzen Land - bis hin zu Obama. Einer seiner ältesten und besten Kunden von Axelrod ist jedoch auch der weiße Daley - ein klares Zeichen dafür, dass man ohne Daley in Chicago politisch nicht überleben kann.
Diese Erfahrung hat auch Obama machen müssen. Obamas Wahlbezirk, Hyde Park, ist eigentlich ein "Machine"-Paradies - eine multikulturelle Nachbarschaft gebildeter linker Schwarzer und Weißer, die sich als unabhängig verstehen. Insofern konnte Obama seinen ersten - für Daley uninteressanten - politischen Posten als Staatssenator von Illinois weitestgehend von der "Machine" unberührt ergattern. Als er 2000 erstmals für den US-Repräsentantenhaus kandidierte, stieß er an seine Grenzen.
Sein Gegner war Bobby Rush, ein ehemaliger "Black Panther" von der schwarzen South Side. Rush war in der Chicagoer Politik wohl etabliert, sein Wahlbezirk in die "Machine" integriert. Obwohl er im Bürgermeisterwahlkampf Daley erfolglos heraus gefordert hatte, war er der "Machine" als bekannte Größe deutlich lieber als Obama. "Nur weil Rush gegen mich verloren hat", sagte damals Daley Obama, "heißt das nicht, dass er von einem Neuankömmling besiegt werden kann." Und so kam es: Obama verlor mit 30 Prozentpunkten.
Obama lernte. Bevor er 2004 erneut kandidierte, ging er zu Emil Jones, einem Ex-Abwasserinspektor von der South Side, und bat ihn um Unterstützung. Es war eine strategisch äußerst clevere Entscheidung. Jones konnte Obama die Tür zur schwarzen Wählerschaft ebenso öffnen wie den Zugang zum inneren Kreis der Maschine und somit zu üppigen Wahlkampfmitteln. Er brachte Obama mit Tony Rezko in Verbindung, mit dem "Machine"-Wahlkampf Financier Marty Nesbitt, sowie mit Penny Pritzker, der Erbin der Hyatt Hotelkette. Mit dieser Rückendeckung landete Obama 2004 einen Überraschungssieg und zog in Washington ein.
Mit Daley selbst hat Obama freilich erst 2007, im Anlauf zu seinem Präsidentschaftswahlkampf, paktiert. Obama sprach sich in dessen Wahlkampf für Daley und gegen die schwarze Kandidatin in Chicago, Dorothy Brown aus. "Eine Zweckehe", schrieb die linke Politzeitschrift American Prospect. Daley bekam von Obama, der zum nationalen Star erwachsen war, die schwarzen Stimmen in Chicago. Und der vermeintliche Reformkandidat wurde durch Daley für das Chicagoer Establishment akzeptabel.
Eingefädelt hatte diesen Deal damals bereits Axelrod, der kurz zuvor Obamas Kampagne als Chefstratege übernommen hatte.
Obama ist eng mit der "Chicago Machine" verwoben. Wenn es noch eines Belegs bedurft hatte, dann bestätigte die Ernennung von Emanuel zu seinem Stabschef im Weißen Haus kurz nach seiner Wahl unzweifelhaft diesen Verdacht. Aber hat deshalb die "Machine" Amerika übernommen, wie John McCain während des Wahlkampfes 2008 gewarnt hatte und de Winter in seiner Streitschrift behauptet? Der Vorwurf erscheint übertrieben. Wahr ist hingegen sicherlich, dass Obama als Präsident deutlich pragmatischer ist, als er als Wahlkämpfer vielleicht wirken wollte.
Dies nun widerspricht sicherlich dem Erlöserbild, in das sich während des Wahlkampfes so viele von Barack Obamas Anhängern, insbesondere auf der Linken, verliebt hatten. Obamas politischer Werdegang hat jedoch diesem Bild immer widersprochen, und Obama hat aus diesem Werdegang nie einen Hehl gemacht. Wer hinschauen wollte, konnte immer sehen, dass Obama kein Messias ist, sondern jemand, der innerhalb bestehender Systeme funktioniert.
