Alles neu macht der Merz? Spahn oder AKK?

Mensch Shimon, das ist doch alles total undiffenziert und verallgemeinernd.
Die prügelnden, zerstörenden, plündernden, kurz gewaltbereiten Gelbwesten gibt es hier nicht. Friedliche Proteste von Unzufriedenen gbit es hier und in Frankreich. Der Unterschied zu Frankreich besteht darin, dass sich hier Gruppen für bestimmte Anliegen (Freihandel, Klimaschützer, Klimagegner, gegen Rechte usw.) zusammenfinden und für ein konkretes Thema auf die Straße gehen, während die Gelbwesten eine Mischung von unterschiedlichsten Forderungen sind.
Was ist so schlimm daran, wenn AfD-Abgeordnete auffallen? Sie sprechen Klartext, legen den Finger in die Wunde und halten sich nicht an Political correctness (PC). Diese politischen Auseinandersetzungen sind wichtig und waren dringend nötig im Parlament. Wie schrieb die Zeit mal so treffend: das Ziel von PC ist "Gutdenk" oder "Lenkdenk". Diese komische selbstauferlegte Haltung bröckelt mit der AfD und das ist gut so.



Wo habe ich geschrieben, dass die deutsche Gelbwesten Rabbatz machen? Ich Frankreich gab es Tote und Verletzte... Gabi, verfolge meine Kritik an die Gelbwesten.

Jeden Tag gibt es Berichte darüber, dass AfD Abgeordnete in Landesparlamente gegen irgend ein Gruppe, oder gegen Flüchtlinge hetzen. Es ist dein gutes recht, diese Vorfälle nicht erfahren oder auszublenden. Es Lebe die Schuklappe! Aber wenn du darüber nichts weisst, hesst es noch Lange nicht, dass diese Vorfälle nicht gibt. Die Folge von der andauernde "AfD-Vorfälle" (Hetze) ist wachsender Antisemitismus,, wachsende Angriffre auf Integrierte Ausländer, und auf dumme Weise verschärfte Asylgesetze (zum Beispiel: gegen Afghanen!)

Von mir aus wähle diese braunblau Partei, oder trete ein in dieser Partei - versuche aber bitte nich mir "einreden zu wollen", das wir diese Partei brauchen! Sie sind so überflüssig wie ein Kropf. ich hoffe für dich, dass du niemals erlben musst, was es heissen könnte in ein Land zu leben, wo die AfD in der Regierung setzt. (Traurige Beispiel ist Ungar oder Östereich!).

Shimon
 
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Rabbaz machen geht auch ohne Weste - wsie wir an den Beispiel von der AfD leicht sehen können. Kein Tag vergeht, ohne dass irgendwo ein Abgeordnete der AfD auffällt. Und eine wirkliche politische Veränderung findet durch die Gelbwesten auch nicht statt, leider.

Shimon

Meine Güte! Du machst sie doch erst salonfähig, in dem du der AfD wieder und wieder und wieder, wo immer es geht, egal in welchem Faden, diesen uzu schreiben. Du machst sie weit größer als sie tatsächlich ist. Nicht sehr schlau.

Und deine Einschätzung zu den Gelbwesten ist kompletter Orakelmüll. Lass es einfach.
 
Meine Güte! Du machst sie doch erst salonfähig, in dem du der AfD wieder und wieder und wieder, wo immer es geht, egal in welchem Faden, diesen uzu schreiben. Du machst sie weit größer als sie tatsächlich ist. Nicht sehr schlau.

Und deine Einschätzung zu den Gelbwesten ist kompletter Orakelmüll. Lass es einfach.



Habe dich nicht gebeten oder beauftragt über mich eine Einschätzung abzgeben. Die AfD macht es mit seinem "Auftreten" im Bundestag und Landesparlamenten erst möglich, dass zum Beispiel bei der Frankffurter Polizei ein rechtsextreme Netzwerk formiert hat. Also lass deine primive Einschätzung über mich und über die Rolle der AfD in der deutsche Politik ! Du schreibst "Schwachfug!

Shimon
 
Hallo @ping , ich habe es endlich geschafft und dir geschrieben:)(y). Erst war es ein halber Roman, den ich dann doch wieder gelöscht habe. Aber jetzt... .:)
[...Natürlich braucht es einen Bewusstseinswandel, anders wird es nie aufhören. Du magst es anders nennen oder der Meinung sein, es läge alles in uns. Dann besteht der Wandel eben darin, dies auch zu leben. Und das ist bisher ganz offensichtlich nicht der Fall, sonst sähe die Welt anders aus.
Das was ich unterstrichen habe, ist ja auch so.

Es würde ja schon reichen wenn zwischen Legitmationsdebatten/-diskussionen und den gesetzlich geführten Debatten / Diskussionen unterschieden werden könnte. Also Diskussionen die das Grundgesetz in vollem Umfang berücksichtigen und denen die sich der rechtsstaatlichen Vorgaben entziehen will, durch eben diese Legitimationsdiskussion.

Wenn man dann noch die Selbstverständlichkeiten mit dazu nimmt, wie etwa, du darfst keinen anderen Menschen hungern lassen oder ihn gar töten, wäre immer eine gemeinsame Grundlage vorhanden, auf die sich alle verständigen können.

Und wenn man dann auch noch die Verantwortung und die Verpflichtung im Hinterkopf behält, die wir für unsere Kinder haben, würden gewisse Diskussionen entweder erst gar nicht entstehen oder aber anders verlaufen. Wie zum Beispiel die (erhöhte) Luftverschmutzung durch die manipulierte Software in den Autos.

Was legal ist, ist nicht zwangsläufig gerecht, denn die Gesetze werden von Menschen gemacht, die unter dem Einfluss von sehr reichen Menschen stehen.
Da heißt sich die Katze in den Schwanz.
Wo Menschen die Möglichkeit haben, Einfluss und Macht auszuüben, da werden sie es tun.
Wo man es ihnen erschwert, werden sie Wege finden, denn Geld findet immer einen Weg.

Ich rede hier nicht von Leuten mit ein paar Milliönchen,
ich rede von Leuten, die die Macht haben, Kriege anzuzetteln, damit ihre Rüstungsindustrie ordentlich verdient, die Putsche finanzieren, Biowaffen herstellen,
Hungersnöte verursachen, ganze Landstriche verwüsten, die Liste ist endlos.
Es mag dir nicht passen, aber so sieht die Welt nun mal derzeit aus, und ein paar Räucherstäbchen und Om- Gesänge werden das nicht ändern.
Wenn wir uns als Gesellschaft mit einem Sinn für Recht und Unrecht um einiges mehr mit diesen Gesetzen befassen würden, würden wir auch sehr oft erfolgreich da gegen an gehen können, oder es im Keim gleich gar nicht erst entstehen lassen.
Ganz verbannen wird man all das, was du oben beschrieben hast wohl nie können. Aber wenn wir nur mit der Sprache der Menschlichkeit und des Wissens sprechen könnten, dann wären wir auch von heute auf morgen bereit dafür, dem meisten davon ein Ende zu bereiten.
Zum Beispiel duch eine europäische Verfassung, die wir Europäer dann hinbekommen haben.:D;)

Sollte ein Milliardär aber etwa doch nachweislich dem Interesse der Allgemeinheit schadet, kann man tatsächlich eine Enteignung ins Auge fassen. ->
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_14.html

Aber weiß du was @ping, ich bin den kompromittierden Legimitationsdebatten mittlerweile ein bisschen leid.
Diese Debatten werden iniziert und forciert um uns von der Rechtsstaatlichkeit wegzuführen.
Und bisher ist es auch in sofern gelungen, als das man statt wie in Frankreich gegen das staatlich verantwortete Unrecht aufbegehrt, lieber eine Personengruppe angeht und ihnen pauschal Schuld zu weist.

Konkret benannte Fälle dagegen, könnte man auf Basis des bestehenden Rechts gut hinterfragen und sich dann auch erfolgreich lösungsanstrebend formieren.

Beispiel:
Stand: 01.11.2018 10:15 Uhr - Lesezeit: ca.4 Min.
Polizeigesetz: Ein Entwurf mit vielen Gegnern
Noch im November soll das neue Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz im Landtag verabschiedet werden. Die Landesregierung will damit die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen, um einer eventuellen terroristischen Bedrohung wirkungsvoll begegnen zu können. Dazu gehören unter anderem die Wohnraum- und Online-Überwachung sowie die Anordnung einer Fußfessel ohne richterliche Entscheidung. Die Große Koalition in Niedersachsen hat es eilig mit dem Polizeigesetz. Doch der Entwurf ist höchst umstritten, insbesondere die Möglichkeit, mutmaßliche Gefährder für bis zu 74 Tage in Gewahrsam nehmen zu können. ..}
https://www.ndr.de/nachrichten/nied...wurf-mit-vielen-Gegnern,polizeigesetz284.html
Was und wer ein ,,mutmaßlicher Gefährder" eigentlich ist, ist noch gar nicht geklärt.

Wissenschaftliche Dienst:
[...Legaldefinition des Gefährderbegriffes
Eine L
egaldefinition des Gefährderbegriffes existiert derzeit nicht.
Der Begriff des Gefährders ist
ein Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden, der insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus
Anwendung
findet.
1
Die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Landeskr
iminalämter und des Bun-
deskriminalamtes hat im Jahr 2004 eine Definition beschlossen, die von der Bundesregierung
und verschiedenen Sicherheitsbehörden der Länder verwendet wird. Seitdem wird folgende
De
finition verwendet:
2
„Ein Gefährder ist eine Person,
bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen,
dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche
im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO)
, begehen wird.“
Rechtliche Verbindlichkeit besitzt diese Defin
ition nicht. Die Sicherheitsbehörden in Bund und
Ländern könn
t
en
auch
eigene
Definitionen
verwenden....]
https://www.bundestag.de/blob/503066/8755d9ab3e2051bfa76cc514be96041f/wd-3-046-17-pdf-data.pdf

So geplant und ausgeführt, wäre es nach geltenem Recht eine staatlich gefordete und angeordnete Freiheitsberaubung .

Diese ganzen Legitimationsdebatten allerdings, geführt ohne Berücksichtigung der Gesetze oder der gesellschaftlichen Ordnung führen nur zu mehr Verunsicherungen und staatlicher Willkür aber leider nicht zu Lösungen oder gar zu Frieden stiftenden Zusammenkünften und Beschlüssen. Und das steckt ja wohl als Ziel auch dahinter.
Denn ist diese Form der Debatten auch noch mit unendlich vielen Interpretationen gespickt, kann da eh kein normaler Mensch mehr durchblicken. Und der Frust darüber verschlimmert alles noch mal mehr.
Dieses endlose Abarbeiten an den unzähligen Skandalen auf diese Weise führt sicher zu nichts konstruktivem.

Deshalb ist mein Wunsch, das wir aufgewacht und voller Neugier als menschliche Gesellschaft die Debattenkultur und Denkrichtung wieder bestimmen. Und zwar nicht auf Kosten anderer Menschen, sondern zum Nutzen für uns alle. Vorallem aber für unseren Nachwuchs. Und es geht doch auch um UNS*.

Mit gutem Beispiel geht u.a. hier Willy Wimmer voran, der einen öffentlichen Brief wegen der Aushöhlung des Rechts und der Demokratie an den Bundespräsidenten schreibt.

Und die Menschen, die sich u.a. wie Herr Wimmer dafür einsetzen, sollten wir mindestens debattierend auf diesem Niveau tatkräftig zur Seite stehen.

Liebe ping, ich habe ein bisschen ausgeholt:).
Und außerdem möchte ich mich bei dir noch mal gaaanz riesig für die vielen Denkanstösse ganz doll und ganz lieb bedanken*!
:danke::flower2:

P.S. Apropos, gerade gesehen*.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Erst war es ein halber Roman
Erst?:D
Da hast du dir ja richtig Arbeit gemacht, und ich stimme dir ja in vielen Dingen zu,
wenn das Wörtchen wenn nicht wär...
Es gibt einen Haufen kluger Leute, die eine Menge toller Ideen haben und auch viele gute Sachen machen.
Aber du siehst ja selbst, in welche Richtung es geht.
Dieses Gefährdergesetz ist in Bayern bereits in Kraft, und die anderen Länder werden folgen.
Die Machtelite kriegt langsam Muffensausen, zu Recht, wenn man mal nach Frankreich guckt.
Was meinst du, geht überall ab, wenn der angekündigte Megacrash kommt? Das sind Millionen an Menschen, die dann an sehr wütend sind.
Wir werden sehen, ob die Vernunft siegt, und eine Umverteilung nach unten freiwillig passiert,
oder ob die Menschen sich ihre Rechte mit Gewalt einfordern, oder ob diese Wut in den nächsten Krieg gelenkt wird.

In Frankreich haben die Leute die Nase voll von Debatten. Da ist kein Spielraum für Debatten, da geht es um die Existenz.
Und in Deutschland wird die wirkliche Debatte unterdrückt, wo es nur geht. Guck dir mal eine Bundespressekonferenz an, mit welcher Kaltschnäuzigkeit die Herrschaften dort lästige Fragen abwimmeln, sich noch darüber amüsieren, dass sie die Journalisten so auflaufen lassen.
Da hat man das Gefühl, mitten im Propagandaministerium zu sitzen.

Ganz ehrlich: ich persönlich hoffe auf ein Wunder, denn anders kann ich mir eine Lösung der Weltprobleme kaum vorstellen.
Aber Gott sei Dank glaube ich an Wunder.

Und der Dank ist ganz auf meiner Seite, mir geht es doch andersrum genauso.:)
 
NACH NIEDERLAGE AUF PARTEITAG

Merz will Minister werden - Kanzlerin lässt ihn abblitzen

https://www.merkur.de/politik/cdu-f...erin-erteilt-ihm-eine-absage-zr-10899652.html

Gefällt mir. Die Kanzlerin schärft ihr Profil.:)
Nee, sie schärft nicht ihr Profil, sie macht einfach weiter so, wie gewohnt. Warum sollte sie, am Ende ihrer Amtszeit, frischen Wind in ihre miefige Bude lassen, das könnte ja womöglich in Reformen ausarten. Oh Gott......bloß nicht....
 
Nee, sie schärft nicht ihr Profil, sie macht einfach weiter so, wie gewohnt. Warum sollte sie, am Ende ihrer Amtszeit, frischen Wind in ihre miefige Bude lassen, das könnte ja womöglich in Reformen ausarten. Oh Gott......bloß nicht....

Nö. Was denn für Reformen? :confused4Ich glaube einfach, dass sie so vorausschauend ist, zu erkennen, welche unfassbare Angriffsfläche die CDU böte bei einem Minister Merz, egal in welchem Ressort. Das wäre wie ein riesig aufgeblasener Luftballon.:)

Und du hast eine Stecknadel.
 
Nö. Was denn für Reformen? :confused4Ich glaube einfach, dass sie so vorausschauend ist, zu erkennen, welche unfassbare Angriffsfläche die CDU böte bei einem Minister Merz, egal in welchem Ressort. Das wäre wie ein riesig aufgeblasener Luftballon.:)

Und du hast eine Stecknadel.
Die Angriffsfläche hat die CDU auch ohne Merz, nämlich genau von den Wählern die sich Merz an der Spitze gewünscht hätten, und das waren knapp die Hälfte der Delegierten. Die Mehrheit für Alles-weiter-so-AKK war nur hauchdünn (18 Stimmen). Dabei ist für mich sonnenklar, dass es ohne grundlegende Reformen nicht gehen wird. Merz bot die Chance dafür, AKK nicht.

Und du hast eine Stecknadel.

Hä??:confused4 Muss ich das verstehen?
 
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Die Angriffsfläche hat die CDU auch ohne Merz, nämlich genau von den Wählern die sich Merz an der Spitze gewünscht hätten, und das waren knapp die Hälfte der Delegierten. Die Mehrheit für Alles-weiter-so-AKK war nur hauchdünn (18 Stimmen). Dabei ist für mich sonnenklar, dass es ohne grundlegende Reformen nicht gehen wird. Merz bot die Chance dafür, AKK nicht.



Hä??:confused4 Muss ich das verstehen?

Es würde mich überraschen, wenn du es verstündest.
Und was ist das mal wieder für ein kontrafaktischer Unfug "Hälfte der CDU-Wähler will Merz" ?

Dann mal Ohren gespitzt:
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Das Umfrageinstitut Forsa untersuchte daher in dieser Woche im Rahmen des RTL/n-tv Trendbarometers die Chancen der beiden aussichtsreichsten Kandidaten, Merz und Kramp-Karrenbauer, auch AKK genannt. Das Ergebnis: AKK verfügt bei den befragten Wählern über ein deutlich positiveres Profil als Merz und wird generell als "volksnäher" eingeschätzt. So halten sie 42 Prozent für glaubwürdig, jeweils 41 Prozent für sympathisch und bodenständig. 45 Prozent meinen, sie würde eine verständliche Sprache sprechen und 35 Prozent glauben, dass sie weiß, was die Menschen wirklich bewegt.

Merz hingegen halten nur 15 Prozent für glaubwürdig, 9 Prozent für sympathisch, 10 Prozent für bodenständig. Dass er eine verständliche Sprache spricht, glauben 29 Prozent. Und nur 11 Prozent geben an, dass er weiß, was die Menschen bewegt. 31 Prozent bezeichnen Merz auch als "unangenehm", von AKK sagen das nur 8 Prozent. Merz liegt nur bei den Eigenschaften "führungsstark" und "versteht etwas von Wirtschaft" klar vor AKK. Außerdem wird der einstige Unionsfraktionschef auch etwas häufiger als die Generalsekretärin als jemand eingeschätzt, der die Werte der Vergangenheit verkörpert.

Auch bei den CDU-Wählern halten deutlich mehr (60 und 56 Prozent) AKK für sympathischer und bodenständiger als Merz. Diesem ordnen jeweils nur 16 Prozent der CDU-Wähler beide Eigenschaften zu. 60 Prozent der CDU-Wähler halten ihre Generalsekretärin für glaubwürdig, Merz jedoch nur 29 Prozent. Groß ist die Differenz auch bei der Einschätzung über die Sensibilität für die Sorgen und Nöte der Menschen: Von AKK glauben 51 Prozent, von Merz hingegen nur 19 Prozent, dass sie wissen, was die Menschen bewegt. Und auch von den CDU-Wählern empfinden 20 Prozent Merz als unangenehm. Bei AKK tun das nur 3 Prozent.
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https://www.n-tv.de/politik/Viele-Waehler-halten-Merz-fuer-unangenehm-article20750453.html

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